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Recht

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  • alle
  • Aktuelle gesundheitspolitische Entwicklungen

    Gesetzgebungen und Initiativen

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Welche politischen Rahmenbedingungen bestimmen in naher Zukunft die Gesundheitsversorgung in Deutschland? Wie kann die Situation der Pflege nachhaltig verbessert werden? Welche Voraussetzungen sind notwendig, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen stärker voranzutreiben? Der BDPK bringt sich mit Stellungnahmen und seinen...

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    Sozialversicherung bei Honorarärzten

    Vorsicht: Scheinselbstständigkeit

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Mit einem Urteil vom 22. März 2018 hat sich das Bayerische Landessozialgericht zur Frage der Selbstständigkeit einer für Bereitschaftsdienste eingesetzten „Honorarärztin“ geäußert.

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    Medizinrecht

    Zum neuen „Gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern“

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Der G-BA hat im April 2018 eine Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen beschlossen, die weitreichende Konsequenzen für Krankenhäuser haben wird. Die wesentlichen Regelungen werden nachfolgend erläutert und bewertet.

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    Medizinrecht

    Empfehlungen in der Ärzteschaft/ den Heilberufen und hieraus resultierende Probleme im Recht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Vor zwei Jahren sind besondere Straftatbestände zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Die Verunsicherung bei Angehörigen der Heilberufe ist weiterhin groß, inwieweit Empfehlungen, Zusammenarbeit und Kooperation strafbar sein können. Der vorliegende Beitrag behandelt die Grundlinien des neuen Rechts....

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    Buchbesprechung

    Grundwissen Arzthaftungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 („Patientenrechtegesetz“, BGBl. I, 277) wurde das Arzthaftungsrecht, das zuvor im Wesent­lichen Richterrecht darstellte, in die §§ 630 a bis 630 h des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) aufgenommen. Das Patientenrechtegesetz soll...

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    Buchbesprechung

    Gesamtes Medizinrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Der seit 2012 in der Reihe „Nomos Kommentar“ erscheinende „Bergmann/Pauge/Steinmeyer“ ist ein Erläuterungswerk, das das gesamte Medizinrecht in einem Handgriff zugänglich machen will. Da das Medizinrecht oder „Arztrecht“ bzw. „Gesundheitsrecht“ ein seit 20 Jahren stark wachsendes Rechtsgebiet ist, haben sich inzwischen alle...

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    Praxisfrage

    Frage 153: Wer darf was bei einem Aromatogramm in Bezug auf MRSA?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Frage einer Aroma­expertin Wer darf ein Aromatogramm bei MRSA-Patienten anwenden? Kann der Aromaexperte hier eigenständig tätig werden oder bedarf es der ärztlichen Mitwirkung? Wer erstellt die entsprechenden Mischungen? Darf das nur die Apotheke, gibt diese auch die Dosierungsempfehlungen und Anwendungsempfehlungen? Meist kennt...

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    Medizinrecht

    Aromatherapie und Recht, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    In Teil 2 wird den Rechtsfragen nachgegangen, wer was machen darf in der Aromatherapie und Aromapflege. Schwerpunkt ist die Abgrenzung der handwerklichen Kosmetiktätigkeit im Sinne von Wellness von der medizinisch-orientierten Pflege und von der Heilkundetätigkeit einschließlich der ärztlichen Tätigkeit.

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    Medizinrecht

    Off-Label-Use von Arzneimitteln: Chancen und Risiken

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Off-Label-Use von Arzneimitteln birgt etliche Rechtsprobleme in sich, die in diesem Beitrag anschaulich dargestellt werden und mit praktischen Hinweisen versehen sind.

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    Patientenrecht

    Längere Fixierung nur mit richterlicher Anordnung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Untergebrachte Patienten in der Psychiatrie dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts künftig nur nach richterlicher Genehmigung für eine längere Zeit (mehr als 30 Minuten) fixiert werden. Alle Bundesländer müssen bis 30. Juni 2019 entsprechende Richtervorbehalte einführen.

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  • Arztrecht
  • Sozialversicherung bei Honorarärzten

    Vorsicht: Scheinselbstständigkeit

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Mit einem Urteil vom 22. März 2018 hat sich das Bayerische Landessozialgericht zur Frage der Selbstständigkeit einer für Bereitschaftsdienste eingesetzten „Honorarärztin“ geäußert.

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    Medizinrecht

    Empfehlungen in der Ärzteschaft/ den Heilberufen und hieraus resultierende Probleme im Recht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Vor zwei Jahren sind besondere Straftatbestände zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Die Verunsicherung bei Angehörigen der Heilberufe ist weiterhin groß, inwieweit Empfehlungen, Zusammenarbeit und Kooperation strafbar sein können. Der vorliegende Beitrag behandelt die Grundlinien des neuen Rechts....

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    Buchführung

    Lösungen für knifflige Fälle

    • f&w
    • Ausgabe 7/2018

    Wer im Krankenhaus für den Bereich „Recht“ verantwortlich ist, sollte nicht allein auf den Rat anderer vertrauen, sondern sich selbst ein fundiertes Hintergrundwissen schaffen. Eine enorme Hilfe ist dabei das „Handbuch Arzthaftungsrecht“, das im März 2018 im Verlag C.F. Müller erschienen ist und von der renommierten...

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    Arbeitsrecht

    Pflegedienstleitungen: Eingruppierung nach TV-L und TVöD

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Obwohl der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) seit 2005 durch den TVöD für den Bereich der kommunalen Einrichtungen und derjenigen des Bundes und den TV-L für Länder ersetzt wurde, gibt es erst seit 1. Januar 2012 eine Entgeltordnung zum TV-L, seit 1. Januar 2014 eine solche zum TVöD für den Bereich des Bundes und seit 1....

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    Arbeitsrecht

    Die Haftung von Auszubildenden

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Die Haftung von Auszubildenden hat einige Besonderheiten, die in diesem Beitrag problematisiert werden.

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    von Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München a. D.

    Überstunden im Schichtdienst – Neues aus Erfurt, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Während im Teil 1 ausführlich die tarifliche Überstunde im Schichtdienst bei Vollbeschäftigten behandelt wurde, wird im Teil 2 grundlegend die Regelung von Mehrarbeit und Überstunden bei Teilzeitbeschäftigung dargestellt.

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    Haftungsrecht

    Lebensverlängerung kann schadensersatzpflichtig sein

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2018

    Im Entscheidungskonflikt des Arztes, weiter zu behandeln oder die Behandlung abzubrechen, wird im Zweifel häufig entschieden, weiter zu behandeln mit der zynischen Begründung, dass deswegen noch kein Arzt verurteilt wurde. Das dürfte jetzt vorbei sein, nachdem das Oberlandesgericht München erstmals einen Arzt zur...

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    Entlassmanagement

    Vorgaben mit Tücken

    • f&w
    • Ausgabe 12/2017

    Seit 1. Oktober 2017 gelten die Regelungen des Rahmenvertrags zum Entlassmanagement. Ursprünglich waren die Selbstverwaltungspartner im Zuge des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag bis Ende 2015 zu schließen. Nach intensiven Verhandlungen ohne Einigung setzte das...

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    Krankenhausrecht

    Die lebenslange Arztnummer und das Krankenhausentlassmanagement

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2017

    Regelungen zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sind verfassungsrechtlich zulässig und aus Gründen der Patientensicherheit und der Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse auch sinnvoll.

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    Medizinrecht

    Außenseitermethoden in der ärztlichen Behandlung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2015

    In diesem Beitrag wird den Rechtsproblemen bei ‧Außenseitermethoden in der ärztlichen Behandlung nachgegangen, die insbesondere die Informations- und Aufklärungspflichten sowie den Sorgfaltsmaßstab betreffen.  Problemstellung Bei der Auswahl von Außenseitermethoden, die insbesondere auch für schwere Krankheitsverläufe...

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  • Pflegerecht
  • Praxisfrage

    Frage 153: Wer darf was bei einem Aromatogramm in Bezug auf MRSA?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Frage einer Aroma­expertin Wer darf ein Aromatogramm bei MRSA-Patienten anwenden? Kann der Aromaexperte hier eigenständig tätig werden oder bedarf es der ärztlichen Mitwirkung? Wer erstellt die entsprechenden Mischungen? Darf das nur die Apotheke, gibt diese auch die Dosierungsempfehlungen und Anwendungsempfehlungen? Meist kennt...

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    Medizinrecht

    Aromatherapie und Recht, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    In Teil 2 wird den Rechtsfragen nachgegangen, wer was machen darf in der Aromatherapie und Aromapflege. Schwerpunkt ist die Abgrenzung der handwerklichen Kosmetiktätigkeit im Sinne von Wellness von der medizinisch-orientierten Pflege und von der Heilkundetätigkeit einschließlich der ärztlichen Tätigkeit.

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    Medizinrecht

    Off-Label-Use von Arzneimitteln: Chancen und Risiken

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Off-Label-Use von Arzneimitteln birgt etliche Rechtsprobleme in sich, die in diesem Beitrag anschaulich dargestellt werden und mit praktischen Hinweisen versehen sind.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Erneut werden wichtige Urteile aus der Rechtsprechung aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten mit strittigen Rechtsfragen dargestellt.

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    Buchbesprechung

    Gesundheitsrecht, SGB V | SGB XI

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Die 1. Auflage 2015 wurde in PKR 2/2015 positiv besprochen. Die 2. Auflage übertrifft nochmals die Erwartungen an einen Großkommentar. Das Recht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gehört zu den dynamischsten Rechtsgebieten überhaupt. Leistungsträger, -erbringer, -empfänger und Aufsichtsbehörden bedürfen daher...

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    von Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München a. D.

    Überstunden im Schichtdienst – Neues aus Erfurt, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Während im Teil 1 ausführlich die tarifliche Überstunde im Schichtdienst bei Vollbeschäftigten behandelt wurde, wird im Teil 2 grundlegend die Regelung von Mehrarbeit und Überstunden bei Teilzeitbeschäftigung dargestellt.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2018

    Neben einem neuen Urteil des EuGH zum Urlaubsrecht werden einige arzthaftungsrechtliche und sozialrechtliche Urteile behandelt.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Erneut werden wichtige Urteile aus der Rechtsprechung aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten mit strittigen Rechtsfragen dargestellt, die insbesondere berufs- und leistungsrechtliche Abgrenzungen betreffen.

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    Editorial

    Alle zwei Monate

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Die PKR ist 20 Jahre alt und wird künftig zweimonatlich erscheinen. Das ist für Verlag, Schriftleitung und die Autoren eine große Herausforderung. Für die Leser sollen brandaktuelle Informationen noch schneller zur Verfügung stehen.

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    Medizinrecht

    Vergaberecht versus Sozialrecht in der Palliativversorgung

    • Pflegerecht
    • Ausgabe 1/2017

    Im vorliegenden Beitrag wird das Spannungsverhältnis zwischen Vergaberecht und sozialrechtlichen Sicherstellungsauftrag am Beispiel der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) untersucht.

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  • Krankenhausrecht
  • Aktuelle gesundheitspolitische Entwicklungen

    Gesetzgebungen und Initiativen

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Welche politischen Rahmenbedingungen bestimmen in naher Zukunft die Gesundheitsversorgung in Deutschland? Wie kann die Situation der Pflege nachhaltig verbessert werden? Welche Voraussetzungen sind notwendig, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen stärker voranzutreiben? Der BDPK bringt sich mit Stellungnahmen und seinen...

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    Sozialversicherung bei Honorarärzten

    Vorsicht: Scheinselbstständigkeit

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Mit einem Urteil vom 22. März 2018 hat sich das Bayerische Landessozialgericht zur Frage der Selbstständigkeit einer für Bereitschaftsdienste eingesetzten „Honorarärztin“ geäußert.

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    Medizinrecht

    Zum neuen „Gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern“

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Der G-BA hat im April 2018 eine Regelung zu einem gestuften System von Notfallstrukturen beschlossen, die weitreichende Konsequenzen für Krankenhäuser haben wird. Die wesentlichen Regelungen werden nachfolgend erläutert und bewertet.

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    Medizinrecht

    Off-Label-Use von Arzneimitteln: Chancen und Risiken

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Off-Label-Use von Arzneimitteln birgt etliche Rechtsprobleme in sich, die in diesem Beitrag anschaulich dargestellt werden und mit praktischen Hinweisen versehen sind.

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    Patientenrecht

    Längere Fixierung nur mit richterlicher Anordnung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Untergebrachte Patienten in der Psychiatrie dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts künftig nur nach richterlicher Genehmigung für eine längere Zeit (mehr als 30 Minuten) fixiert werden. Alle Bundesländer müssen bis 30. Juni 2019 entsprechende Richtervorbehalte einführen.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen bedeutenden Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Teilnahme an InEK-Kalkulation

    Rechtsstellung des „DRG-Instituts“ weiterhin ungeklärt

    • f&w
    • Ausgabe 9/2018

    Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 3. Juli 2018 über die Klage eines privaten Krankenhausträgers mit Sitz in Berlin entschieden, der sich gegen die Verpflichtung zur Teilnahme an der Kalkulation der Krankenhausentgelte für die Datenjahre 2016 bis 2020 zur Wehr gesetzt hat. Dazu war er vom Institut für das...

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    Krankenhausrecht

    Novelle des KHGG NRW

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Mit dem 30. März 2018 sind in Nordrhein-Westfalen neue Regelungen im Landeskrankenhausgesetz in Kraft getreten. Die zentralen Inhalte der aktuellen Novellierung des KHGG NRW (Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen) werden in dem Beitrag näher dargestellt.

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    Krankenhausrecht

    Einwilligungserfordernis bei wahlärztlichen Eingriffen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Verstöße gegen die Verhaltenspflichten aus Wahlleistungsvereinbarungen zwischen liquidationsberechtigtem Arzt und Patienten können insbesondere im Hinblick auf das Tätigwerden anderer Ärzte zu rechtlich er­heblichen Konsequenzen führen, was im vorliegenden Beitrag anhand eines aktuellen Urteils des OLG Hamm dargestellt wird. ...

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    BSG-Urteil zur Schlaganfallversorgung

    Die Krankenhäuser trifft der Schlag

    • f&w
    • Ausgabe 8/2018

    Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil die Kriterien für die zulässige Transportzeit in der Schlaganfallversorgung verschärft. Das gefährdet die flächendeckende Versorgung in diesem Bereich. Den Kliniken selbst drohen erhebliche finanzielle Risiken, warnt unser Autor.

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  • Sonstiges
  • Buchbesprechung

    Grundwissen Arzthaftungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 („Patientenrechtegesetz“, BGBl. I, 277) wurde das Arzthaftungsrecht, das zuvor im Wesent­lichen Richterrecht darstellte, in die §§ 630 a bis 630 h des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) aufgenommen. Das Patientenrechtegesetz soll...

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    Buchbesprechung

    Gesamtes Medizinrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Der seit 2012 in der Reihe „Nomos Kommentar“ erscheinende „Bergmann/Pauge/Steinmeyer“ ist ein Erläuterungswerk, das das gesamte Medizinrecht in einem Handgriff zugänglich machen will. Da das Medizinrecht oder „Arztrecht“ bzw. „Gesundheitsrecht“ ein seit 20 Jahren stark wachsendes Rechtsgebiet ist, haben sich inzwischen alle...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen bedeutenden Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Arbeitsrecht Höchstarbeitszeit ohne Urlaubs- und gesetzliche Feiertage Urlaubs- und gesetzliche Feiertage dürfen bei der Berechnung der Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht als Ausgleichstage berücksichtigt werden. Das gilt auch für Urlaubstage, die über den gesetzlichen Mindesturlaub hinaus gewährt...

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    Medizinrecht

    Aromatherapie und Recht, Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    In Teil 1 dieses Beitrags werden die rechtliche Einordnung und die Rechtsgrundlagen der Aromatherapie behandelt. Schwerpunkt ist die Abgrenzung von Duftstoffen als Kosmetika von Arzneimitteln, nachdem in Fachveranstaltungen fälschlicherweise häufig behauptet wird, es käme auf den Einsatz an.

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    Praxisfragen

    Frage 152: Was darf das Pflegepersonal auf Basis der Kosmetikverordnung selbst mischen?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Frage einer Account-Managerin eines Herstellers In der Kundenbetreuung werde ich laufend mit der Rechtsfrage konfrontiert, was Pflegepersonal auf Basis der Kosmetikverordnung selbst mischen darf. Antwort des Rechts­experten Das Mischen von Aromaölen ist kein Inverkehrbringen im Sinne der EU-Kosmetikverordnung, denn dort ist es...

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    Arbeitsrecht

    Der Streik in Gesundheitseinrichtungen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Streiks in Gesundheitseinrichtungen waren früher selten, kommen heute durchaus häufiger vor. Die Rechtsgrundlagen und dabei auftretenden Rechtsprobleme stellt dieser Beitrag anschaulich dar.

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    Arbeitsrecht

    Der richtige Umgang mit Low Performern (Minderleistern)

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2018

    Low Performer (Minderleister) sind ein ungern diskutiertes und öffentlich gemachtes, leider aber auch schwierig zu handhabendes Problem. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen und außerrechtlichen Lösungsansätze.

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    Buchbesprechung

    Gesundheitsrecht, SGB V | SGB XI

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Die 1. Auflage 2015 wurde in PKR 2/2015 positiv besprochen. Die 2. Auflage übertrifft nochmals die Erwartungen an einen Großkommentar. Das Recht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gehört zu den dynamischsten Rechtsgebieten überhaupt. Leistungsträger, -erbringer, -empfänger und Aufsichtsbehörden bedürfen daher...

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    Buchbesprechung

    Das Große Vorsorge-Handbuch

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Die Vorauflage des vorliegenden Handbuchs wurde in PKR 4/2012 besprochen. Dieses Werk ist für die ganze Familie gedacht und behandelt sowohl Familienfragen, Haus- und Wohnungsfragen, als auch wichtige Personen, Arbeit, Finanzen sowie Altersversorgung, Gesundheit und letzten Willen mit Testament, Erbvertrag und Patientenverfügung...

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