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  • Nachrichten aus 01/2011

    MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

    Recht aktuell kommentiert: MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Nach einer Erhebung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) im Sommer 2008 (MVZ-Survey 2008) befanden sich in Patienteneinzugsgebieten mit mehr als 100.000 Einwohnern 44 Prozent der MVZ in...

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    Tücken und Risiken in der Nachwuchsgewinnung vermeiden

    Medizinstudenten steuerlich richtig binden

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Die Finanzverwaltung hat den Begriff Arbeitslohn oder -entgelt in der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung festgelegt. Danach umfasst Arbeitslohn oder -entgelt grundsätzlich alle Einnahmen in Geld...

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    Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13.01.2011 – 4 K 3702/10

    Begleitung zum Arzt – eine subsidiäre Regelleistung?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Problemstellung Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13.01.2011 - 4 K 3702/10 enthält eine Reihe interessanter Fragestellungen rechtlicher und tatsächlicher Art. Einer der Problemkreise...

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    Ordnungsrechtliche Heimvorschriften am Beispiel des Entwurfs der Ausführungsverordnung des Pflege- und Wohnqualitäts- gesetzes von Bayern

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Einleitung Seit 1.9.2006 (Föderalismusreform) ist die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht im Bereich der ordnungsrechtlichen Vorschriften auf Bundesländer übergegangen, Art. 74 Abs. 1 Nr. 7...

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    Besprechung des Hinweisbeschlusses des OLG Düsseldorf vom 16.02.2010, Az.: 24 U 141/09

    Begrenzte Obhutspflichten eines Pflegeheimbetreibers bei Fehlen einer konkreten Gefahrensituation

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Kernaussage Die Obhutspflicht eines Pflegeheimbetreibers, deren Verletzung grundsätzlich der Geschädigte zu beweisen hat, ist auf die Maßnahmen, die in Pflegeheimen mit einem vernünftigen...

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    Frage 119: Wie ist die Wochenfeiertagsregelung für Krankenhäuser und APHs im TvöD zu verstehen?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Antwort des Experten: Die Rechtslage zu § 49 Absatz 2 TVöD ist eindeutig: Wer dienstplanmäßig im Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche arbeit, erhält für Feiertage, die...

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    Der Zentrumsbegriff – die Maßstäbe der Rechtsprechung außerhalb der Krankenhausfinanzierung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Einleitung In PKR 3/10 setzt sich Trefz mit der Frage der Finanzierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkte nach § 17b Abs. 1 S. 4 KHG i.V.m. § 5 Abs. 3 KHEntgG auseinander (1)....

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    Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 03.02.2011 unter dem Az.: 13 LC 125/08

    Rechtsanspruch des Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Problemstellung Die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes ist für den Versorgungsstatus des Krankenhauses von existenzieller Bedeutung. Mit der Planaufnahme wird ein...

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    Kommt das Patientenrechtegesetz? Wie geht es mit dem Verbraucherschutz und der Finanzierung weiter?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Der 13. Jahrgang hat sich erneut mit weit reichenden Struktur- und Finanzierungsfragen im Krankenhausrecht beschäftigt, z.B. das Thema Filialpraxen bei Medizinischen Versorgungszentren und...

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    Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13.01.2011 – 4 K 3702/10

    Begleitung zum Arzt – eine subsidiäre Regelleistung?

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    Problemstellung Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 13.01.2011 - 4 K 3702/10 enthält eine Reihe interessanter Fragestellungen rechtlicher und tatsächlicher Art. Einer der Problemkreise...

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    Ordnungsrechtliche Heimvorschriften am Beispiel des Entwurfs der Ausführungsverordnung des Pflege- und Wohnqualitäts- gesetzes von Bayern

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    Einleitung Seit 1.9.2006 (Föderalismusreform) ist die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht im Bereich der ordnungsrechtlichen Vorschriften auf Bundesländer übergegangen, Art. 74 Abs. 1 Nr. 7...

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    Besprechung des Hinweisbeschlusses des OLG Düsseldorf vom 16.02.2010, Az.: 24 U 141/09

    Begrenzte Obhutspflichten eines Pflegeheimbetreibers bei Fehlen einer konkreten Gefahrensituation

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    • Ausgabe 1/2011

    Kernaussage Die Obhutspflicht eines Pflegeheimbetreibers, deren Verletzung grundsätzlich der Geschädigte zu beweisen hat, ist auf die Maßnahmen, die in Pflegeheimen mit einem vernünftigen...

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    MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

    Recht aktuell kommentiert: MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

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    Tücken und Risiken in der Nachwuchsgewinnung vermeiden

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    Die Finanzverwaltung hat den Begriff Arbeitslohn oder -entgelt in der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung festgelegt. Danach umfasst Arbeitslohn oder -entgelt grundsätzlich alle Einnahmen in Geld...

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    Frage 119: Wie ist die Wochenfeiertagsregelung für Krankenhäuser und APHs im TvöD zu verstehen?

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    Antwort des Experten: Die Rechtslage zu § 49 Absatz 2 TVöD ist eindeutig: Wer dienstplanmäßig im Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche arbeit, erhält für Feiertage, die...

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    Der Zentrumsbegriff – die Maßstäbe der Rechtsprechung außerhalb der Krankenhausfinanzierung

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    Einleitung In PKR 3/10 setzt sich Trefz mit der Frage der Finanzierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkte nach § 17b Abs. 1 S. 4 KHG i.V.m. § 5 Abs. 3 KHEntgG auseinander (1)....

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    Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 03.02.2011 unter dem Az.: 13 LC 125/08

    Rechtsanspruch des Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan

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    Kommt das Patientenrechtegesetz? Wie geht es mit dem Verbraucherschutz und der Finanzierung weiter?

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    Der 13. Jahrgang hat sich erneut mit weit reichenden Struktur- und Finanzierungsfragen im Krankenhausrecht beschäftigt, z.B. das Thema Filialpraxen bei Medizinischen Versorgungszentren und...

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