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  • Nachrichten aus 02/2011

    Steuerliche und rechtliche Fallstricke bei der Abrechnung von Laborleistungen

    Die USt auf laborärztliche Leistungen ist umstritten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Soweit das Krankenhaus über keine eigene Laborabteilung mehr verfügt und die für die teil- und vollstationäre Krankenhausbehandlung erforderlichen Laborleistungen bei einer Laborgesellschaft...

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    Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2011

    Quo vadis Mindestmenge?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Hintergrund Auszugehen ist von §137 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann der G-BA für zugelassene Krankenhäuser einen Katalog planbarer Leistungen, „bei denen die Qualität des...

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    Der Zitronensaftfall: Ärztliche Aufklärung nur bei schwerwiegendem, die Lebensführung des Patienten besonders belastendem Risiko

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Aus dem Sachverhalt Auf die Revision des Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil des Landgerichts Mönchengladbach gegen den früheren Chefarzt einer Klinik in Wegberg...

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    Der Honorararzt – das Ende?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Ambulantes Operieren durch Honorarärzte abrechenbar? In diesem Zusammenhang ist weiterhin das ambulante Operieren durch niedergelassene Vertragsärzte angesichts der Rechtsprechung des LSG Sachsen...

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    Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze im Entwurf

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Problemstellung Das Bundeskabinett hat am 16. März 2011 den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ beschlossen. Mit dem Gesetz sollen die...

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    Erfrierungen an beiden Unterschenkeln

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Problemstellung Bei der Bearbeitung mancher Schadensfälle aus dem Bereich Heilwesen stellt sich schon mal die Frage, wie so etwas überhaupt passieren konnte. Derartige, scheinbar in aller Regel...

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    Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10.11.2010 – 2 StR 320/10

    Angehörigenwille und Patientenverfügung

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Leitsätze 1. Zum rechtfertigenden Behandlungsabbruch auf der Grundlage des Patientenwillens nach den Grundsätzen der Senatsentscheidung vom 25. Juni 2010 (NJW 2010, 2963 = NStZ 2010, 630). 2. In...

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    Frage 121: Auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Beratung des Bewohners vor der Heimaufnahme?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Frage der Einrichtungsleiterin eines APHs „Wir erarbeiten gerade einen Standard zu den Beratungsgesprächen vor Heimaufnahme. Hier müssen wir den künftigen Bewohner ja explizit über div. Ansprüche...

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    Recht der Krankenkassen auf Einsicht in Behandlungsunterlagen in einem sozialgerichtlichen Verfahren?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Problemstellung In gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Krankenhausträgern und gesetzlichen Krankenkassen fordern Letztere häufig Einsicht in die Behandlungsunterlagen. Die Krankenhäuser weisen...

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  • Arztrecht
  • Nachrichten aus 02/2011

    Der Zitronensaftfall: Ärztliche Aufklärung nur bei schwerwiegendem, die Lebensführung des Patienten besonders belastendem Risiko

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    Aus dem Sachverhalt Auf die Revision des Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil des Landgerichts Mönchengladbach gegen den früheren Chefarzt einer Klinik in Wegberg...

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    Der Honorararzt – das Ende?

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    • Ausgabe 2/2011

    Ambulantes Operieren durch Honorarärzte abrechenbar? In diesem Zusammenhang ist weiterhin das ambulante Operieren durch niedergelassene Vertragsärzte angesichts der Rechtsprechung des LSG Sachsen...

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  • Pflegerecht
  • Nachrichten aus 02/2011

    Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze im Entwurf

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    Problemstellung Das Bundeskabinett hat am 16. März 2011 den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ beschlossen. Mit dem Gesetz sollen die...

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    Erfrierungen an beiden Unterschenkeln

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    Problemstellung Bei der Bearbeitung mancher Schadensfälle aus dem Bereich Heilwesen stellt sich schon mal die Frage, wie so etwas überhaupt passieren konnte. Derartige, scheinbar in aller Regel...

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    Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10.11.2010 – 2 StR 320/10

    Angehörigenwille und Patientenverfügung

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    • Ausgabe 2/2011

    Leitsätze 1. Zum rechtfertigenden Behandlungsabbruch auf der Grundlage des Patientenwillens nach den Grundsätzen der Senatsentscheidung vom 25. Juni 2010 (NJW 2010, 2963 = NStZ 2010, 630). 2. In...

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    Frage 121: Auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Beratung des Bewohners vor der Heimaufnahme?

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    • Ausgabe 2/2011

    Frage der Einrichtungsleiterin eines APHs „Wir erarbeiten gerade einen Standard zu den Beratungsgesprächen vor Heimaufnahme. Hier müssen wir den künftigen Bewohner ja explizit über div. Ansprüche...

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  • Krankenhausrecht
  • Nachrichten aus 02/2011

    Steuerliche und rechtliche Fallstricke bei der Abrechnung von Laborleistungen

    Die USt auf laborärztliche Leistungen ist umstritten

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    • Ausgabe 2/2011

    Soweit das Krankenhaus über keine eigene Laborabteilung mehr verfügt und die für die teil- und vollstationäre Krankenhausbehandlung erforderlichen Laborleistungen bei einer Laborgesellschaft...

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    Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2011

    Quo vadis Mindestmenge?

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    Hintergrund Auszugehen ist von §137 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann der G-BA für zugelassene Krankenhäuser einen Katalog planbarer Leistungen, „bei denen die Qualität des...

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    Recht der Krankenkassen auf Einsicht in Behandlungsunterlagen in einem sozialgerichtlichen Verfahren?

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    Problemstellung In gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Krankenhausträgern und gesetzlichen Krankenkassen fordern Letztere häufig Einsicht in die Behandlungsunterlagen. Die Krankenhäuser weisen...

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