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Recht

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  • Nachrichten aus 03/2011

    aus der Sicht des KHG und der LKHG einzelner Bundesländer

    Das Krankenhaus und seine Betriebsstätten

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Das Bundesrecht: KHG und SGB V Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes (KHG) und das Sozialleistungsrecht (SGB V) stellen in vielfacher Hinsicht auf „das Krankenhaus“ ab. Es gibt auch...

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    Posttraumatische Belastungsstörung nach missglückter Operation

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Problemstellung Auf chirurgischem Fachgebiet sind posttraumatische Belastungsstörungen im Rahmen von stationären Behandlungen sicher nicht unbekannt, etwa bei der Behandlung unfallchirurgischer...

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    Urteile des Sozialgerichts Saarland betreffend der Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung

    Keine Anfechtigungsberechtigung niedergelassener Vertragsärzte

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Einleitung Das Sozialgericht Saarland hat in drei Urteilen defensive Konkurrentenklagen niedergelassener Vertragsärzte gegen die Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung...

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    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Urteil vom 21.07.2011, Beschwerde-Nr. 28274/08

    Gerechte Entschädigung für Fehlentscheidungen zur Kündigung einer Whistleblowerin

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Mögliche Sanktionen In seinem Beitrag „Angebliche Pflegemängel durch Whistle-Blower zur Anzeige gebracht …“ weist Sträßner auf eine eventuelle Strafbarkeit von Whistleblowern hin. Aber nicht nur im...

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    Frage 122: Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Frage einer Pflegewissenschaftlerin in der Stabstelle Pflegentwicklung eines Klinikums: Wir benötigen einen Expertenrat zum Thema „Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal“. Unsere konkrete...

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    Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07

    Angebliche Pflegefehler durch „Whistle-Blower" zur Anzeige gebracht

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Vorbemerkung Hintergrund der Einstellungsverfügung Die nachstehende Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07, vom 18.10.2011 illustriert anschaulich, wie durch sog....

    Weiterlesen

    BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - III ZR 203/10

    14-tägige Kündigungsfrist für den Kunden im Pflegevertrag ist unangemessen und unwirksam

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Der Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigungsklausel in einem von der Klägerin vorformulierten Vertrag über ambulante pflegerische Leistungen. Die Klägerin ist...

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    Am Beispiel der Dokumentation

    Untersagung eines Heimbetriebs wegen Missachtung der Grundsätze in der Pflege

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Ausgangslage Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erklärte die Untersagungsverfügung gegenüber einer Alteneinrichtung mit Beschluss vom 17.02.2011 - 12 A 241/10 für...

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    Aktuelles aus der Rechtsprechung

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) vom 7. August 1972 ist auf Grund von europarechtlichen Vorgaben zum 1. Dezember 2012 so erheblich geändert worden, dass der...

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  • Arztrecht
  • Nachrichten aus 03/2011

    Posttraumatische Belastungsstörung nach missglückter Operation

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    Problemstellung Auf chirurgischem Fachgebiet sind posttraumatische Belastungsstörungen im Rahmen von stationären Behandlungen sicher nicht unbekannt, etwa bei der Behandlung unfallchirurgischer...

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    Urteile des Sozialgerichts Saarland betreffend der Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung

    Keine Anfechtigungsberechtigung niedergelassener Vertragsärzte

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  • Pflegerecht
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    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Urteil vom 21.07.2011, Beschwerde-Nr. 28274/08

    Gerechte Entschädigung für Fehlentscheidungen zur Kündigung einer Whistleblowerin

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    Mögliche Sanktionen In seinem Beitrag „Angebliche Pflegemängel durch Whistle-Blower zur Anzeige gebracht …“ weist Sträßner auf eine eventuelle Strafbarkeit von Whistleblowern hin. Aber nicht nur im...

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    Frage 122: Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal

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    Frage einer Pflegewissenschaftlerin in der Stabstelle Pflegentwicklung eines Klinikums: Wir benötigen einen Expertenrat zum Thema „Kurzinfusion anhängen durch das Pflegepersonal“. Unsere konkrete...

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    Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07

    Angebliche Pflegefehler durch „Whistle-Blower" zur Anzeige gebracht

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    Vorbemerkung Hintergrund der Einstellungsverfügung Die nachstehende Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden, Az.: 414 Js 1712/07, vom 18.10.2011 illustriert anschaulich, wie durch sog....

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    BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - III ZR 203/10

    14-tägige Kündigungsfrist für den Kunden im Pflegevertrag ist unangemessen und unwirksam

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    Der Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigungsklausel in einem von der Klägerin vorformulierten Vertrag über ambulante pflegerische Leistungen. Die Klägerin ist...

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    Am Beispiel der Dokumentation

    Untersagung eines Heimbetriebs wegen Missachtung der Grundsätze in der Pflege

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    Ausgangslage Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erklärte die Untersagungsverfügung gegenüber einer Alteneinrichtung mit Beschluss vom 17.02.2011 - 12 A 241/10 für...

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    Das Bundesrecht: KHG und SGB V Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes (KHG) und das Sozialleistungsrecht (SGB V) stellen in vielfacher Hinsicht auf „das Krankenhaus“ ab. Es gibt auch...

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    Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) vom 7. August 1972 ist auf Grund von europarechtlichen Vorgaben zum 1. Dezember 2012 so erheblich geändert worden, dass der...

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