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Recht

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  • Nachrichten aus 01/2013

    Sicher planen: Die Rechtssorgfalt wahren

    Strafbarkeitsrisiken bedenken!

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Vertragliche Abreden zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten zur Sektorengrenzen überschreitenden Kooperation wirken harmlos, bergen aber rechtliches Konfliktpotenzial. Insbesondere unbedachte Erlösoptimierung mit vermeintlich innovativen Kooperationen steht unter dem Damoklesschwert staatsanwaltschaftlicher...

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    Mindestmenge: Ja, aber...

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

     Das Bundessozialgericht (BSG) musste sich in den vergangenen Wochen zum einen mit der Rechtmäßigkeit der vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) normierten Mindestmenge für die Versorgung mit Kniegelenk-Totalendoprothesen (TEP) und zum anderen mit der Leistungsmenge für die Versorgung von Frühgeborenen beschäftigen. Die...

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    Neuregelung zu den Investitionskosten in § 82 Absatz 3 SGB XI

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Problemstellung Am 14. Dezember 2012 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarf in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen - Pflegeassistenzgesetz - und...

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    Das Patientenrechtegesetz und seine Auswirkungen für Pflegeeinrichtungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Problemstellung „Die Rolle der Patientinnen und Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur vertrauende Kranke, sondern auch selbstbewusste Beitragszahler...

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    Kritische Klauseln in Heimverträgen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Problemstellung Von jeher kursiert das Gerücht, dass jeder Heimvertrag mindestens eine unwirksame Klausel enthält. Ganz so heftig wird es wohl nicht sein: In der Zeit zwischen dem 01.10.2011 und...

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    Zur Auslegung des § 20 Ärzte-ZV

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Einleitung Der gemeinsame ärztliche Personaleinsatz im ambulanten und stationären Bereich gewinnt immer weiter an Bedeutung. In der Praxis werden zumeist Lösungen gesucht, durch die ein optimaler...

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    Querschnittslähmung nach Treppensturz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Vorbemerkung Der nachfolgend geschilderte Haftpflichtschaden aus der Chirurgie eines größeren Krankenhauses macht deutlich, dass die gerichtliche Klärung von Behandlungsfehlervorwürfen extrem...

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    Anerkennung der Auslandsqualifikation von medizinischen Fachkräften

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Einführung und Problemstellung Die Bundesärzteordnung („BÄO“) wurde durch Art. 29 des Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen...

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    Krankenhaus & Pflegeheim - Die vergessene Kooperation

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    Einleitung Sektorengrenzen überschreitende Versorgung ist das erklärte Ziel des Gesetzgebers, seit dem er bereits zum 1. Januar 2004 mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen...

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    Verbraucherschutz und Finanzierungsfragen - die Hauptthemen des 15. und auch des 16. Jahrgang

    • Recht
    • Ausgabe 1/2013

    2013 war das Jahr der (kleinen) Pflegereform. Bereits im 15. Jahrgang wurde im Heft 3/2012 über das neue Pflege-Neuausrichtungsgesetz berichtet. Mal abwarten, was da noch kommen wird. Hier geht...

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    Neuregelung zu den Investitionskosten in § 82 Absatz 3 SGB XI

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    Problemstellung Am 14. Dezember 2012 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarf in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen - Pflegeassistenzgesetz - und...

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    Das Patientenrechtegesetz und seine Auswirkungen für Pflegeeinrichtungen

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    Problemstellung „Die Rolle der Patientinnen und Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur vertrauende Kranke, sondern auch selbstbewusste Beitragszahler...

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    Kritische Klauseln in Heimverträgen

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    Problemstellung Von jeher kursiert das Gerücht, dass jeder Heimvertrag mindestens eine unwirksame Klausel enthält. Ganz so heftig wird es wohl nicht sein: In der Zeit zwischen dem 01.10.2011 und...

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    Vorbemerkung Der nachfolgend geschilderte Haftpflichtschaden aus der Chirurgie eines größeren Krankenhauses macht deutlich, dass die gerichtliche Klärung von Behandlungsfehlervorwürfen extrem...

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    Einführung und Problemstellung Die Bundesärzteordnung („BÄO“) wurde durch Art. 29 des Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen...

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    Krankenhaus & Pflegeheim - Die vergessene Kooperation

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