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Recht

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  • alle
  • Nachrichten aus 02/2014

    Was Krankenhäuser mitteilen müssen

    Eine teure Nacht: Was Krankenhäuser mitteilen müssen

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Welche Mitteilungspflichten hat ein Krankenhaus gegenüber einer Krankenkasse, wenn es stationär erbrachte Leistungen, die nach AOP-Katalog der Kategorie „2" zugeordnet werden können, zur Abrechnung bringt? Mit einer viel beachteten Entscheidung vom 21. März 2013 – B 3 KR 28/12 R – nahm der 3. Senat des Bundessozialgerichts (BSG)...

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    Pflegereform

    Pflegereform 2015/2017 – Die Pflegestärkungsgesetze, insbesondere der Entwurf des 5. SGB XI-ÄndG

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Die Pflegereform 2015 steht bevor. Das erste der beiden Pflegestärkungsgesetze wurde vom Bundeskabinett am 28. Mai 2014 beschlossen. Im vorliegenden Beitrag werden die entsprechenden Koalitionsaussagen und die Gesetzesentwürfe vorgestellt und einer ersten Bewertung unterzogen. Problemstellung Vor 20 Jahren, am 22. April 1994,...

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    Medizinprodukterecht

    Einführung in das Recht der Medizinprodukte unter Berücksichtigung der Pflichten für das Krankenhauspersonal – Teil 2 und Schluss –

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Während im Teil 1 Begriffsbestimmungen im Vordergrund standen, werden im Teil 2 Pflichten des ärztlichen Personals nach der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPG/MPBtreibV), spezielle Verbotsnormen nach dem Medizinproduktegesetz (MPG), Medizinprodukteberater und Medizinproduktebeauftragte behandelt. Pflichten des ärztlichen...

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    Krankenhausrecht

    Bundesverwaltungsgericht erlaubt Zuschläge für besondere Leistungen von Brustzentren in Nordrhein-Westfalen

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2014

    Fraglich ist, ob Krankenhäuser mit einem besonderen Versorgungsauftrag für die Behandlung von Brustkrebserkrankungen (Brustzentren) von den Krankenkassen einen Zuschlag für stationäre Zentrumsleistungen beanspruchen können. In sechs Revisionsverfahren hat das Bundesverwaltungsgericht am 22. Mai 2014 hierzu entschieden, was...

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    Arbeitsrecht

    Anspruch einer Krankenschwester auf Tagarbeit, die nachts nicht arbeiten kann – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9. April 2014, 10 AZR 637/13

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Eine angestellte Krankenschwester ist aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage, Nachtdienste zu leisten, weil sie medikamentös behandelt wird. Hat sie deshalb Anspruch, allein im Tagdienst eingesetzt zu werden? Das Bundesarbeitsgericht hat dies bejaht, wie im vorliegenden Beitrag dargestellt wird. Einleitung Ein...

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    Medizinprodukterecht

    Das nachträgliche Aufbringen von Anti-Allergiebeschichtungen auf Standardimplantaten als Risiko für das Krankenhaus

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Wie sind CE-gekennzeichnete Medizinprodukte zu beurteilen, die nachträglich verändert werden? Am Beispiel des nachträglichen Aufbringens von Anti-Allergiebeschichtungen auf Standardimplantaten wird das im vorliegenden Beitrag dargestellt. Problemstellung Immer wieder treten bei Patienten Allergien auf Metalle auf, aus denen...

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    Strafrecht

    Abrechnungsbetrug in Krankenhäusern und Pflegeunternehmen

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs im Gesundheitswesen ist ein jahrelanges Phänomen, das in jüngster Zeit auch durch die Medien geistert. Nicht jeder Fall ist so eindeutig, wie behauptet. Allerdings ist das Unrechtsbewusstsein der Beteiligten nicht immer so ausgeprägt. Im vorliegenden Beitrag wird Licht in das vorhandene Dunkel...

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    Strafrecht

    Zur Abrechenbarkeit von Speziallaborleistungen

    • Recht
    • Ausgabe 2/2014

    Der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs ist in aller Munde, so auch in der außerklinischen Versorgung. Am Beispiel der Speziallaborleistungen wird von der Verfasserin, die Mandanten aus der Gesundheitsbranche insbesondere im Forderungsmanagement betreut, dieser Problematik nachgegangen. Problemstellung Die Rechtslage ist...

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    Pflegereform

    Pflegereform 2015/2017 – Die Pflegestärkungsgesetze, insbesondere der Entwurf des 5. SGB XI-ÄndG

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    Die Pflegereform 2015 steht bevor. Das erste der beiden Pflegestärkungsgesetze wurde vom Bundeskabinett am 28. Mai 2014 beschlossen. Im vorliegenden Beitrag werden die entsprechenden Koalitionsaussagen und die Gesetzesentwürfe vorgestellt und einer ersten Bewertung unterzogen. Problemstellung Vor 20 Jahren, am 22. April 1994,...

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    Einführung in das Recht der Medizinprodukte unter Berücksichtigung der Pflichten für das Krankenhauspersonal – Teil 2 und Schluss –

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    Während im Teil 1 Begriffsbestimmungen im Vordergrund standen, werden im Teil 2 Pflichten des ärztlichen Personals nach der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPG/MPBtreibV), spezielle Verbotsnormen nach dem Medizinproduktegesetz (MPG), Medizinprodukteberater und Medizinproduktebeauftragte behandelt. Pflichten des ärztlichen...

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    Bundesverwaltungsgericht erlaubt Zuschläge für besondere Leistungen von Brustzentren in Nordrhein-Westfalen

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    Anspruch einer Krankenschwester auf Tagarbeit, die nachts nicht arbeiten kann – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9. April 2014, 10 AZR 637/13

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    Das nachträgliche Aufbringen von Anti-Allergiebeschichtungen auf Standardimplantaten als Risiko für das Krankenhaus

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    Wie sind CE-gekennzeichnete Medizinprodukte zu beurteilen, die nachträglich verändert werden? Am Beispiel des nachträglichen Aufbringens von Anti-Allergiebeschichtungen auf Standardimplantaten wird das im vorliegenden Beitrag dargestellt. Problemstellung Immer wieder treten bei Patienten Allergien auf Metalle auf, aus denen...

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    Strafrecht

    Abrechnungsbetrug in Krankenhäusern und Pflegeunternehmen

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    Der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs im Gesundheitswesen ist ein jahrelanges Phänomen, das in jüngster Zeit auch durch die Medien geistert. Nicht jeder Fall ist so eindeutig, wie behauptet. Allerdings ist das Unrechtsbewusstsein der Beteiligten nicht immer so ausgeprägt. Im vorliegenden Beitrag wird Licht in das vorhandene Dunkel...

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    Zur Abrechenbarkeit von Speziallaborleistungen

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