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Recht

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  • alle
  • Nachrichten aus 01/2015

    Arbeitsrecht

    Änderungskündigung zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen – ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Eine Änderungskündigung zur Anpassung an die gesetzlichen Bestimmungen ist sozial gerechtfertigt – so ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das im vorliegenden Beitrag dargestellt wird. Der Fall Einem ärztlichen Direktor und leitenden Chefarzt wurde eine Änderungskündigung ausgesprochen. Er hatte ein Liquidationsrecht für...

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    Krankenhausrecht

    Wie weit reichen die Kompetenzen des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums?

    • Arztrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Wie ist die Rechtsstellung des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums? Diesen und damit verbundenen Fragen gehen die Autoren im vorliegenden Beitrag ausführlich nach. Einleitung Die Stellung des Ärztlichen Leiters in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) ist rechtlich dem Grunde nach nicht geklärt...

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    Versicherungsschadenfälle

    Tragischer Geburtsverlauf

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im vorliegenden Beitrag wird zum einen der Finanzierbarkeit der Krankenhaushaftpflichtversicherer und zum anderen der Strafbarkeit eklatanter Behandlungsfehler in der Geburtshilfe nachgegangen. Insbesondere geht es auch um die Frage, was nichtärztliche Mitarbeiter tun müssen, wenn der behandelnde Arzt versagt. Zur...

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    Praktiker fragen - Juristen antworten

    Frage 138: Wie ist außerklinisch der BTM-Verbrauch zu dokumentieren?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Frage eines Qualitätsbeauftragten eines großen ambulanten Pflegedienstes: Ich habe einige Fragen zur Dokumentation des Umgangs mit Betäubungsmitteln: 1. Muss der Verlust einer größeren Menge von Betäubungsmitteln in einer Einrichtung den Behörden (Polizei/Staatsanwaltschaft?) gemeldet werden? Was ist, wenn man es nicht...

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    Arbeitsrecht

    Pflegezeiten 2015: Alle Klarheiten beseitigt?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im Zusammenhang mit der Einführung des Pflegezeitgesetzes zum 1. Juli 2008 wurden die diversen Unklarheiten in diesem Gesetz in PKR 3/08, 4/08 sowie in Die Schwester/Der Pfleger 4/09 aufgeführt. Mit der Fassung des Gesetzes für die Zeit ab dem 1. Januar 2015 haben sich einige der dort  aufgeworfenen Fragen erledigt. Aber eben nur...

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    Rechtsprechung

    Aktuelles aus der Rechtsprechung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Mit einem Potpourri von höchstrichterlichen Entscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden in diesem und im nächsten Heft eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Abgabenrecht Heimbetreiber muss nicht für Kosten eines Feuerwehreinsatzes...

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    Krankenhausrecht

    Wahlärztliche Leistungen und „Honorarärzte": Das Machtwort des BGH und was bleibt

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 (Az.: III ZR 85/14) zur Zulässigkeit der Erbringung wahlärztlicher Leistungen im Krankenhaus durch nicht im Krankenhaus angestellte, selbstständig niedergelassene Kooperationsärzte („Honorarärzte") entschieden, was in Rechtsprechung und Literatur schon länger...

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    Krankenhausrecht

    Geriatrischer Versorgungsauftrag und Kodiervorgaben der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Das LSG Hamburg hat in einem Urteil vom 18. Dezember 2014 (L 1 KR 60/14) entschieden, ob die Abrechnung geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlungen (OPS 8–550.1) der krankenhausplanerischen Ausweisung einer eigenen Fachabteilung Geriatrie im Krankenhausplan bedarf, was nachfolgend dargestellt wird. Problemstellung ...

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    Editorial

    2015 – das Jahr der Gesundheits- und Pflegereformen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im Jahr 2014 wurden etliche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag gerade auch im Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Diese Regelungen sind zum Teil bereits im Jahre 2014, überwiegend 2015 in Kraft getreten. So wurde das Medizinprodukterecht mit Verordnung vom 25. Juli 2014 nachhaltig geändert, wie in PKR 4/2014...

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    Patientenrecht

    Anforderungen an die Selbstbestimmungsfähigkeiten von Patienten

    • Sonstiges
    • Ausgabe 1/2015

    Im vorliegenden Beitrag wird dargestellt, welche Fähigkeiten ein Patient in den jeweiligen Bereichen (noch) mitbringen muss, damit er sein Selbstbestimmungsrecht wirksam ausüben kann. Problemstellung In der aktuellen Diskussion um die Sterbehilfe geht es ganz zentral um die Selbstbestimmung des Patienten. Und um die Frage,...

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  • Arztrecht
  • Nachrichten aus 01/2015

    Arbeitsrecht

    Änderungskündigung zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen – ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts

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    • Ausgabe 1/2015

    Eine Änderungskündigung zur Anpassung an die gesetzlichen Bestimmungen ist sozial gerechtfertigt – so ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das im vorliegenden Beitrag dargestellt wird. Der Fall Einem ärztlichen Direktor und leitenden Chefarzt wurde eine Änderungskündigung ausgesprochen. Er hatte ein Liquidationsrecht für...

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    Krankenhausrecht

    Wie weit reichen die Kompetenzen des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums?

    • Arztrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Wie ist die Rechtsstellung des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums? Diesen und damit verbundenen Fragen gehen die Autoren im vorliegenden Beitrag ausführlich nach. Einleitung Die Stellung des Ärztlichen Leiters in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) ist rechtlich dem Grunde nach nicht geklärt...

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  • Pflegerecht
  • Nachrichten aus 01/2015

    Versicherungsschadenfälle

    Tragischer Geburtsverlauf

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    • Ausgabe 1/2015

    Im vorliegenden Beitrag wird zum einen der Finanzierbarkeit der Krankenhaushaftpflichtversicherer und zum anderen der Strafbarkeit eklatanter Behandlungsfehler in der Geburtshilfe nachgegangen. Insbesondere geht es auch um die Frage, was nichtärztliche Mitarbeiter tun müssen, wenn der behandelnde Arzt versagt. Zur...

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    Praktiker fragen - Juristen antworten

    Frage 138: Wie ist außerklinisch der BTM-Verbrauch zu dokumentieren?

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    Frage eines Qualitätsbeauftragten eines großen ambulanten Pflegedienstes: Ich habe einige Fragen zur Dokumentation des Umgangs mit Betäubungsmitteln: 1. Muss der Verlust einer größeren Menge von Betäubungsmitteln in einer Einrichtung den Behörden (Polizei/Staatsanwaltschaft?) gemeldet werden? Was ist, wenn man es nicht...

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    Arbeitsrecht

    Pflegezeiten 2015: Alle Klarheiten beseitigt?

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    • Ausgabe 1/2015

    Im Zusammenhang mit der Einführung des Pflegezeitgesetzes zum 1. Juli 2008 wurden die diversen Unklarheiten in diesem Gesetz in PKR 3/08, 4/08 sowie in Die Schwester/Der Pfleger 4/09 aufgeführt. Mit der Fassung des Gesetzes für die Zeit ab dem 1. Januar 2015 haben sich einige der dort  aufgeworfenen Fragen erledigt. Aber eben nur...

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    Rechtsprechung

    Aktuelles aus der Rechtsprechung

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    • Ausgabe 1/2015

    Mit einem Potpourri von höchstrichterlichen Entscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden in diesem und im nächsten Heft eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Abgabenrecht Heimbetreiber muss nicht für Kosten eines Feuerwehreinsatzes...

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    Krankenhausrecht

    Wahlärztliche Leistungen und „Honorarärzte": Das Machtwort des BGH und was bleibt

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    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 (Az.: III ZR 85/14) zur Zulässigkeit der Erbringung wahlärztlicher Leistungen im Krankenhaus durch nicht im Krankenhaus angestellte, selbstständig niedergelassene Kooperationsärzte („Honorarärzte") entschieden, was in Rechtsprechung und Literatur schon länger...

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    Krankenhausrecht

    Geriatrischer Versorgungsauftrag und Kodiervorgaben der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

    • Krankenhausrecht
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    Das LSG Hamburg hat in einem Urteil vom 18. Dezember 2014 (L 1 KR 60/14) entschieden, ob die Abrechnung geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlungen (OPS 8–550.1) der krankenhausplanerischen Ausweisung einer eigenen Fachabteilung Geriatrie im Krankenhausplan bedarf, was nachfolgend dargestellt wird. Problemstellung ...

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    Editorial

    2015 – das Jahr der Gesundheits- und Pflegereformen

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    Im Jahr 2014 wurden etliche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag gerade auch im Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Diese Regelungen sind zum Teil bereits im Jahre 2014, überwiegend 2015 in Kraft getreten. So wurde das Medizinprodukterecht mit Verordnung vom 25. Juli 2014 nachhaltig geändert, wie in PKR 4/2014...

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    Patientenrecht

    Anforderungen an die Selbstbestimmungsfähigkeiten von Patienten

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    • Ausgabe 1/2015

    Im vorliegenden Beitrag wird dargestellt, welche Fähigkeiten ein Patient in den jeweiligen Bereichen (noch) mitbringen muss, damit er sein Selbstbestimmungsrecht wirksam ausüben kann. Problemstellung In der aktuellen Diskussion um die Sterbehilfe geht es ganz zentral um die Selbstbestimmung des Patienten. Und um die Frage,...

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