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Recht

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  • alle
  • Nachrichten aus 01/2016

    Akutstationäre Radiojodbehandlung

    BSG verpflichtet Kassen zur Zahlung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

     Eine Krankenhausbehandlung ist bei einer medizinisch indizierten Radiojodtherapie allein deshalb erforderlich, weil die Behandlung nach den maßgeblichen Strahlenschutzbestimmungen nur unter statgionären Bedingungen erbracht warden darf. So lautete die aufgrund der Sprungrevision beim Bundessozialgericht (BSG) anhängige...

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    Patientenrecht

    Selbstbestimmt leben bis zuletzt – Patientenverfügung in Palliative Care

    • Pflegerecht
    • Ausgabe 1/2016

    Palliative Care versucht durch einen multiprofessionellen und integrativen Ansatz den Bedürfnissen von Schwerkranken und Sterbenden Rechnung zu tragen und eine ganzheitliche Versorgung und Begleitung bereitzustellen. Insoweit ist die Patientenverfügung ein wichtiges Vorsorgeinstrument. Die damit verbundenen Probleme der...

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    Frage 142: Muss das Medizinproduktebuch an einem Ort in einem Buch geführt werden?

    • Recht

    Antwort des Rechtsexperten: Maßgebend ist § 7 MPBetreibV. In Abs. 1 S. 1 ist dort geregelt, dass der Betreiber für die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Medizinprodukte ein Medizinproduktebuch...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Mit einem Potpourri von Gerichtsentscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden erneut eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Arbeitsrecht Abmahnung des Betriebsrats nicht mit Kündigungsandrohung verbinden Wird ein Betriebsratsmitglied...

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    Haftungsrecht

    Zwischen Organisationsmangel und allgemeinem Lebensrisiko

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Um haftungsträchtigen Organisationsmängeln vorzubeugen, bedarf es konkreter organisatorischer Vorsorgemaßnahmen des Krankenhausträgers, wobei sich die Frage stellt, wo diese Organisationsverantwortung an ihre Grenzen stößt und wie gegebenenfalls diese Grenzen allgemein zu definieren sind. Im vorliegenden Beitrag wird eine...

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    Haftungsrecht

    Belegärztliche Geburtsabteilungen - ein Auslaufmodell

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Sind belegärztliche Geburtskliniken fachlich und rechtlich noch tragbar? Die Autoren beziehen hier klar Stellung: ein Auslaufmodell – und begründen dies ausführlich. Problemstellung Wenngleich die Zahl belegärztlicher geburtshilflicher Abteilungen sinkt, sind derartige Einrichtungen mitunter immer noch an manchen...

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    Versicherungsschadensfälle

    Paravasat nach Chemotherapie

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Im vorliegenden Beitrag wird der rechtlichen Beurteilung einer Ausbildung eines Paravasats im Rahmen einer Chemotherapie mit den dabei auftretenden Beweisproblemen nachgegangen. Problemstellung Die Ausbildung eines Paravasats im Rahmen einer Chemotherapie, zum Beispiel nach einer Brustkrebserkrankung, stellt aus Sicht eines...

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    Belegärztliche Sonderzulassung trotz Zulassungsbeschränkungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Problemstellung Belegärztliche Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten haben für beide Seiten Vorteile. Die Krankenhäuser können durch die Nutzung besonderer Kenntnisse...

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    Kündigungen

    Die richtige Kündigung im Krankenhaus

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Die Kündigung des Mitarbeiters bedarf bestimmter Vorsichtsmaßnahmen, die im vorliegenden Beitrag dargestellt werden. Problemstellung Ist die Entscheidung gefallen, einem Krankenhausmitarbeiter zu kündigen, so muss ihm das Krankenhaus eigentlich nur noch die Kündigung erklären. Vorher ist allerdings die Betriebsvertretung...

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    Chefarztverträge

    Änderungskündigung Chefarztvertrag und Beteiligung Mitarbeitervertretung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Chefarztverträge sind im Krankenhaus immer wieder mit besonderen Rechtsfragen verbunden, insbesondere hinsichtlich der Auslegung sogenannter Entwicklungsklauseln und der Notwendigkeit einer Änderungskündigung, aber auch der Wirksamkeit solcher Maßnahmen, die üblicherweise der Beteiligung der Belegschaftsvertretung bedürfen....

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  • Arztrecht
  • Nachrichten aus 01/2016

    Versicherungsschadensfälle

    Paravasat nach Chemotherapie

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Im vorliegenden Beitrag wird der rechtlichen Beurteilung einer Ausbildung eines Paravasats im Rahmen einer Chemotherapie mit den dabei auftretenden Beweisproblemen nachgegangen. Problemstellung Die Ausbildung eines Paravasats im Rahmen einer Chemotherapie, zum Beispiel nach einer Brustkrebserkrankung, stellt aus Sicht eines...

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  • Pflegerecht
  • Nachrichten aus 01/2016

    Patientenrecht

    Selbstbestimmt leben bis zuletzt – Patientenverfügung in Palliative Care

    • Pflegerecht
    • Ausgabe 1/2016

    Palliative Care versucht durch einen multiprofessionellen und integrativen Ansatz den Bedürfnissen von Schwerkranken und Sterbenden Rechnung zu tragen und eine ganzheitliche Versorgung und Begleitung bereitzustellen. Insoweit ist die Patientenverfügung ein wichtiges Vorsorgeinstrument. Die damit verbundenen Probleme der...

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    Frage 142: Muss das Medizinproduktebuch an einem Ort in einem Buch geführt werden?

    • Recht

    Antwort des Rechtsexperten: Maßgebend ist § 7 MPBetreibV. In Abs. 1 S. 1 ist dort geregelt, dass der Betreiber für die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Medizinprodukte ein Medizinproduktebuch...

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  • Krankenhausrecht
  • Nachrichten aus 01/2016

    Akutstationäre Radiojodbehandlung

    BSG verpflichtet Kassen zur Zahlung

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     Eine Krankenhausbehandlung ist bei einer medizinisch indizierten Radiojodtherapie allein deshalb erforderlich, weil die Behandlung nach den maßgeblichen Strahlenschutzbestimmungen nur unter statgionären Bedingungen erbracht warden darf. So lautete die aufgrund der Sprungrevision beim Bundessozialgericht (BSG) anhängige...

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    Haftungsrecht

    Belegärztliche Geburtsabteilungen - ein Auslaufmodell

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Sind belegärztliche Geburtskliniken fachlich und rechtlich noch tragbar? Die Autoren beziehen hier klar Stellung: ein Auslaufmodell – und begründen dies ausführlich. Problemstellung Wenngleich die Zahl belegärztlicher geburtshilflicher Abteilungen sinkt, sind derartige Einrichtungen mitunter immer noch an manchen...

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    Belegärztliche Sonderzulassung trotz Zulassungsbeschränkungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Problemstellung Belegärztliche Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten haben für beide Seiten Vorteile. Die Krankenhäuser können durch die Nutzung besonderer Kenntnisse...

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    Chefarztverträge

    Änderungskündigung Chefarztvertrag und Beteiligung Mitarbeitervertretung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Chefarztverträge sind im Krankenhaus immer wieder mit besonderen Rechtsfragen verbunden, insbesondere hinsichtlich der Auslegung sogenannter Entwicklungsklauseln und der Notwendigkeit einer Änderungskündigung, aber auch der Wirksamkeit solcher Maßnahmen, die üblicherweise der Beteiligung der Belegschaftsvertretung bedürfen....

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    Honorarärzte im Krankenhaus

    Dürfen Honorarärzte Hauptleistungen im Krankenhaus erbringen?

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    In der Rechtsprechung wird wiederholt die Frage aufgeworfen, ob Krankenhäuser ihre Hauptleistungen durch angestelltes Personal erbringen müssen oder ob sie hierbei auch auf Leistungen externer Honorarärzte zurückgreifen können. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzeslage. ...

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  • Sonstiges
  • Nachrichten aus 01/2016

    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
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    Mit einem Potpourri von Gerichtsentscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden erneut eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Arbeitsrecht Abmahnung des Betriebsrats nicht mit Kündigungsandrohung verbinden Wird ein Betriebsratsmitglied...

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    Haftungsrecht

    Zwischen Organisationsmangel und allgemeinem Lebensrisiko

    • Pflege- und Krankenhausrecht
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    Um haftungsträchtigen Organisationsmängeln vorzubeugen, bedarf es konkreter organisatorischer Vorsorgemaßnahmen des Krankenhausträgers, wobei sich die Frage stellt, wo diese Organisationsverantwortung an ihre Grenzen stößt und wie gegebenenfalls diese Grenzen allgemein zu definieren sind. Im vorliegenden Beitrag wird eine...

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    Haftungsrecht

    Belegärztliche Geburtsabteilungen - ein Auslaufmodell

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    • Ausgabe 1/2016

    Sind belegärztliche Geburtskliniken fachlich und rechtlich noch tragbar? Die Autoren beziehen hier klar Stellung: ein Auslaufmodell – und begründen dies ausführlich. Problemstellung Wenngleich die Zahl belegärztlicher geburtshilflicher Abteilungen sinkt, sind derartige Einrichtungen mitunter immer noch an manchen...

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    Kündigungen

    Die richtige Kündigung im Krankenhaus

    • Pflege- und Krankenhausrecht
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    Die Kündigung des Mitarbeiters bedarf bestimmter Vorsichtsmaßnahmen, die im vorliegenden Beitrag dargestellt werden. Problemstellung Ist die Entscheidung gefallen, einem Krankenhausmitarbeiter zu kündigen, so muss ihm das Krankenhaus eigentlich nur noch die Kündigung erklären. Vorher ist allerdings die Betriebsvertretung...

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    Honorarärzte im Krankenhaus

    Dürfen Honorarärzte Hauptleistungen im Krankenhaus erbringen?

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    In der Rechtsprechung wird wiederholt die Frage aufgeworfen, ob Krankenhäuser ihre Hauptleistungen durch angestelltes Personal erbringen müssen oder ob sie hierbei auch auf Leistungen externer Honorarärzte zurückgreifen können. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzeslage. ...

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