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Recht

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  • alle
  • Nachrichten aus 03/2019

    Arbeitsrecht

    Richtiger Umgang mit Wünschen der Mitarbeiter nach Teilzeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist seit 1. Januar 2019 neu geregelt, insbesondere ist die Brückenteilzeit eingeführt. Im vorliegenden Beitrag geht es um den Teilzeitwunsch des Arbeitnehmers. Die Rechtslage dazu wird umfassend erörtert sowie der Umgang von Arbeitgebern mit den Verlangen der Arbeitnehmer.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

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    Medizinrecht

    Zur Zulässigkeit fachübergreifender (Vordergrund-) Bereitschaftsdienste für Chirurgie und Innere Medizin

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der Facharztstandard lässt sich im Krankenhaus personell nicht immer eins-zu-eins sicherstellen. Im vorliegenden Beitrag wird der Zulässigkeit fächerübergreifender Bereitschaftsdienste in Chirurgie und Innere Medizin nachgegangen.

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    Betreuungsrecht

    Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der BGH hat in drei Jahren jährlich zu ein und derselben Fallkonstellation recht widersprüchlich entschieden. Was davon zu halten und wie damit umzugehen ist, wird vom führenden Experten Wolfgang Putz dargestellt.

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    Praxisfrage 156

    Dürfen Pflegekräfte ohne Wissen ihres Arbeitgebers Aromastoffe am Patienten einsetzen?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Frage einer Aroma­expertin Pflegekräfte setzen in ihrer Arbeit auch Aromastoffe ein. Haben Sie da eine gewisse berufliche Freiheit? Antwort des Rechts­experten „Gewisse berufliche Freiheiten“ gibt es nur für Pflegekräfte, die selbstständig beruflich tätig sind. Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen, seien es Krankenhäuser,...

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    Buchbesprechungen

    Vorschriftensammlung Medizin- und Gesundheitsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Ob am Telefon, im Gerichtssaal, in der Vorlesung oder bei einer Fortbildungsveranstaltung – stets ist ein schneller und einfacher Zugriff auf die maßgeblichen Normen des Medizin- und Gesundheitsrechts unerlässlich. Die von Prof. Andreas Spickhoff herausgegebene Vorschriftensammlung zum Medizin- und Gesundheitsrecht enthält alle...

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    Haftungsrecht

    Leitungsverantwortung bei sexuellen Übergriffen in Gesundheitseinrichtungen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Sexuelle Übergriffe stellen ein gesellschaftliches Phänomen dar, das vor Gesundheitseinrichtungen nicht haltmacht. Leitungsverantwortliche dürfen das nicht ignorieren. Sie haben eine Leitungsverantwortung, die Organisationsmaßnahmen verlangt, was in diesem Beitrag näher dargelegt wird.

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    Krankenhausrecht

    Bewertungs- und Gestaltungsspielräume der Schiedsstellen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der Inhalt und die Reichweite der den Schiedsstellen zukommenden Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume werden im jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2018 (3 C 22.16) präzisiert, was Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist.

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    Krankenhausrecht

    Die ärztliche Verantwortung für die Dekubitusprophylaxe

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Wenngleich Dekubitusprophylaxe-Maßnahmen eine ureigenste pflegerische Kernkompetenz darstellen, wird im Medizinhaftpflichtprozess die Dekubitusprophylaxe als medizinische Behandlung gewürdigt (vgl. Böhme, PKR 6/2018, 206). Das Brandenburgische OLG hat zur ärztlichen Verantwortung im Anschluss an den BGH 1986 in dem Sinne...

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    BSG-Rechtsprechung

    Das Verfassungsgericht und die Krankenhäuser

    • f&w
    • Ausgabe 4/2019

    Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Zentrale Begründungselemente des Beschlusses können allerdings nicht überzeugen.

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  • Arztrecht
  • Nachrichten aus 03/2019

    Buchbesprechungen

    Vorschriftensammlung Medizin- und Gesundheitsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Ob am Telefon, im Gerichtssaal, in der Vorlesung oder bei einer Fortbildungsveranstaltung – stets ist ein schneller und einfacher Zugriff auf die maßgeblichen Normen des Medizin- und Gesundheitsrechts unerlässlich. Die von Prof. Andreas Spickhoff herausgegebene Vorschriftensammlung zum Medizin- und Gesundheitsrecht enthält alle...

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    Kündigungsschutz

    Honorararzt ist nicht zwingend Arbeitnehmer

    • f&w
    • Ausgabe 3/2019

    Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat im vergangenen Jahr die Kündigungsschutzklage eines Honorararztes gegen einen Krankenhausträger abgewiesen. Denn, ebenso wie das Arbeitsgericht in erster Instanz, es hat dem Arzt die für das Kündigungsschutzgesetz erforderliche Arbeitnehmereigenschaft abgesprochen. Demnach sind...

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  • Pflegerecht
  • Nachrichten aus 03/2019

    Arbeitsrecht

    Richtiger Umgang mit Wünschen der Mitarbeiter nach Teilzeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist seit 1. Januar 2019 neu geregelt, insbesondere ist die Brückenteilzeit eingeführt. Im vorliegenden Beitrag geht es um den Teilzeitwunsch des Arbeitnehmers. Die Rechtslage dazu wird umfassend erörtert sowie der Umgang von Arbeitgebern mit den Verlangen der Arbeitnehmer.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

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    Betreuungsrecht

    Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der BGH hat in drei Jahren jährlich zu ein und derselben Fallkonstellation recht widersprüchlich entschieden. Was davon zu halten und wie damit umzugehen ist, wird vom führenden Experten Wolfgang Putz dargestellt.

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    Praxisfrage 156

    Dürfen Pflegekräfte ohne Wissen ihres Arbeitgebers Aromastoffe am Patienten einsetzen?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Frage einer Aroma­expertin Pflegekräfte setzen in ihrer Arbeit auch Aromastoffe ein. Haben Sie da eine gewisse berufliche Freiheit? Antwort des Rechts­experten „Gewisse berufliche Freiheiten“ gibt es nur für Pflegekräfte, die selbstständig beruflich tätig sind. Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen, seien es Krankenhäuser,...

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  • Krankenhausrecht
  • Nachrichten aus 03/2019

    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

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    Medizinrecht

    Zur Zulässigkeit fachübergreifender (Vordergrund-) Bereitschaftsdienste für Chirurgie und Innere Medizin

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der Facharztstandard lässt sich im Krankenhaus personell nicht immer eins-zu-eins sicherstellen. Im vorliegenden Beitrag wird der Zulässigkeit fächerübergreifender Bereitschaftsdienste in Chirurgie und Innere Medizin nachgegangen.

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    Betreuungsrecht

    Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der BGH hat in drei Jahren jährlich zu ein und derselben Fallkonstellation recht widersprüchlich entschieden. Was davon zu halten und wie damit umzugehen ist, wird vom führenden Experten Wolfgang Putz dargestellt.

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    Haftungsrecht

    Leitungsverantwortung bei sexuellen Übergriffen in Gesundheitseinrichtungen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Sexuelle Übergriffe stellen ein gesellschaftliches Phänomen dar, das vor Gesundheitseinrichtungen nicht haltmacht. Leitungsverantwortliche dürfen das nicht ignorieren. Sie haben eine Leitungsverantwortung, die Organisationsmaßnahmen verlangt, was in diesem Beitrag näher dargelegt wird.

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    Krankenhausrecht

    Bewertungs- und Gestaltungsspielräume der Schiedsstellen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der Inhalt und die Reichweite der den Schiedsstellen zukommenden Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume werden im jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2018 (3 C 22.16) präzisiert, was Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist.

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    Krankenhausrecht

    Die ärztliche Verantwortung für die Dekubitusprophylaxe

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Wenngleich Dekubitusprophylaxe-Maßnahmen eine ureigenste pflegerische Kernkompetenz darstellen, wird im Medizinhaftpflichtprozess die Dekubitusprophylaxe als medizinische Behandlung gewürdigt (vgl. Böhme, PKR 6/2018, 206). Das Brandenburgische OLG hat zur ärztlichen Verantwortung im Anschluss an den BGH 1986 in dem Sinne...

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    BSG-Rechtsprechung

    Das Verfassungsgericht und die Krankenhäuser

    • f&w
    • Ausgabe 4/2019

    Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zur Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Zentrale Begründungselemente des Beschlusses können allerdings nicht überzeugen.

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  • Sonstiges
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    Arbeitsrecht

    Richtiger Umgang mit Wünschen der Mitarbeiter nach Teilzeit

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    Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist seit 1. Januar 2019 neu geregelt, insbesondere ist die Brückenteilzeit eingeführt. Im vorliegenden Beitrag geht es um den Teilzeitwunsch des Arbeitnehmers. Die Rechtslage dazu wird umfassend erörtert sowie der Umgang von Arbeitgebern mit den Verlangen der Arbeitnehmer.

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    Haftungsrecht

    Leitungsverantwortung bei sexuellen Übergriffen in Gesundheitseinrichtungen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Sexuelle Übergriffe stellen ein gesellschaftliches Phänomen dar, das vor Gesundheitseinrichtungen nicht haltmacht. Leitungsverantwortliche dürfen das nicht ignorieren. Sie haben eine Leitungsverantwortung, die Organisationsmaßnahmen verlangt, was in diesem Beitrag näher dargelegt wird.

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