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Recht

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  • alle
  • Arbeitsrecht

    Zum Wahrheitsgehalt eines Arbeitszeugnisses

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Verhaltensauffällige Mitarbeiter werden mit einem guten wahrheitswidrigen Zeugnis weggelobt und gelangen so zu einem anderen Arbeitgeber, der sich mit dessen Verhaltensauffälligkeiten herumschlagen darf. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der rechtlichen Vertretbarkeit.

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    Krankenhausrecht

    Verordnungsrecht im Entlassmanagement: Normative Grenzen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Das neue Verordnungsrecht der Krankenhäuser im Rahmen des Entlassmanagements unterliegt unterschiedlichen normativen Grenzen. Diese sollten dem Krankenhaus bewusst sein, um das Risiko einer Wirtschaftlichkeitsprüfung zu minimieren.

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    Krankenhausrecht

    Das Verhältnis der Leistungserbringung in Hochschulambulanzen und in der ASV

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Durch die Neufassung der §§ 116 b, 117 SGB V ist das rechtliche Verhältnis der beiden Leistungsarten, Versorgung im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) und in einer Hochschulambulanz, umstritten. Der vorliegende Beitrag stellt eine Lösung vor.

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    Editorial

    Alle zwei Monate

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2018

    Die PKR ist 20 Jahre alt und wird künftig zweimonatlich erscheinen. Das ist für Verlag, Schriftleitung und die Autoren eine große Herausforderung. Für die Leser sollen brandaktuelle Informationen noch schneller zur Verfügung stehen.

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    TAVI vor der Schiedsstelle

    Herzensangelegenheit

    • f&w
    • Ausgabe 1/2018

    Welche Krankenhäuser dürfen TAVI-Leistungen erbringen? Solche, die über eine Kardiologie verfügen, oder auch solche, die einen herzchirurgischen Versorgungsauftrag haben? Oder muss das Krankenhaus beide Fachabteilungen besitzen? Mit diesen Fragen haben sich in den vergangenen Jahren unterschiedliche Schiedsstellen im Bundesgebiet...

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    Entlassmanagement

    Vorgaben mit Tücken

    • f&w
    • Ausgabe 12/2017

    Seit 1. Oktober 2017 gelten die Regelungen des Rahmenvertrags zum Entlassmanagement. Ursprünglich waren die Selbstverwaltungspartner im Zuge des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag bis Ende 2015 zu schließen. Nach intensiven Verhandlungen ohne Einigung setzte das...

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    Aufhebung von Versorgungsverträgen

    Ein dorniger Weg

    • f&w
    • Ausgabe 11/2017

    Das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) hat unter anderem die Regelungen über die Kündigung von (Plan-)Krankenhäusern verschärft. Erleichtert wurden die Anforderungen an die Aufhebung eines Versorgungsvertrages zugunsten der kündigungsberechtigten Landesverbände der Krankenkassen (LV KK). Doch die Kündigung eines Plankrankenhauses...

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    Arbeitsrechtliche Betrachtung

    Richtig Anreize setzen

    • f&w
    • Ausgabe 11/2017

    Über Zielvereinbarungen lassen sich Leistungsanreize setzen und so die Verwirklichung von Projekten im Krankenhaus fördern. Doch nicht alles ist erlaubt. Und die anwaltliche Praxis offenbart ein hohes Fehlerpotenzial und eine verbreitete Unkenntnis der Arbeitgeber über die mit dem Abschluss solcher Vereinbarungen verbundenen...

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    Erfahrungen mit Schiedsstellen

    Leistungsgerechte Entgelte für medizinische Reha

    • f&w
    • Ausgabe 10/2017

    Seit 2011 gibt es eine gesetzliche Schiedsstellenregelung für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und den Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen. Allerdings enthält das Gesetz keine Aussage zu den inhaltlichen Maßstäben für die Höhe der Vergütung von medizinischen Rehabilitationsleistungen....

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    Pflegesatzrecht versus Leistungsabrechnung

    Gestaltungsspielräume auf der Budgetebene

    • f&w
    • Ausgabe 9/2017

    In Schiedsstellenverfahren wird häufiger die Berücksichtigung von Entgelten im Erlösbudget mit der Argumentation bestritten, die vom Krankenhaus geforderten Leistungen seien nicht abrechenbar, weil Mindestmerkmale eines Operations- oder Prozedurenschlüssels nicht vorlägen. Ein aktuell vom Bundesverwaltungsgericht entschiedener...

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Recht aktuell kommentiert: Pflegesatzrechtliche Hinweise und Empfehlungen zu §6 Absatz 4 BPflV

    Durchsetzung eines Anspruchs auf höhere Personalbesetzung in der Psychiatrie

    • Recht
    • Ausgabe 6/2009

    Das Ziel des Gesetzgebers Das KHRG ändert auch §6 BPflV (Absatz 1 Satz 4 Nr. 4 sowie neuer Absatz 4). Dadurch soll nach der Gesetzesbegründung „die Qualität der Versorgung in der Psychiatrie durch...

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    – Nachklapp und Zweifelsfragen –

    Das Patientenverfügungsgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 4/2009

    Grundzüge des Patientenrechts Eine ärztliche oder pflegerische Behandlung (künstliche Beatmung, künstliche Ernährung, Injektionen, Infusionen, Legen und Aufrechterhalten einer PEG usw.) ist aus...

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    Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. August 2009 unter dem Az.: 3 KR 25/08 R –

    Häusliche Krankenpflege: Nicht beschränkt auf verschreibungspflichtige Medikamente

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Aus dem Sachverhalt Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der Inanspruchnahme eines Pflegedienstes für die Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente mittels...

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    Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Ziel des WBVG Aber nicht nur die ordnungsrechtlichen Vorschriften im Heimgesetz sollen über kurz oder lang durch die Landesgesetze ersetzt werden. Für die Zeit ab dem 1. Oktober 2009 wird auch...

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    - Das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts -

    Das Patientenverfügungsgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Damit hat sich der überarbeitete liberale Stünker-Entwurf durchgesetzt: Jeder Bürger kann formfrei, fristfrei, ohne Beratungspflicht und wirksam bis zum formfreien Widerruf selbst entscheiden, ob...

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    – Anmerkungen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Februar 2009 – 3 C 7.08 –

    Pflegesatzrecht: Unwirksamer Ausschluss der Schiedsstellenfähigkeit

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Leitsätze des Gerichts Das Bundesverwaltungsgericht hat im Rahmen dieser gerichtlichen Entscheidung folgende Leitsätze aufgestellt: Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere...

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    Behandlungsvertrag und Hausrechte der Kliniken schützen die Patienten

    Kein Fundraising am Krankenhausbett

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Es gibt keine spezialgesetzliche Regelung Bei der Überprüfung der krankenhausrechtlichen Spezialliteratur und Rechtsprechung ist mit Erstaunen festzustellen, dass das Fundraising am Krankenhausbett...

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    Urteil des Bundessozialgerichts vom 22. April 2009 unter dem Az.: B 3 KR 11/07

    Zahlung für Hüftprotektor als Hilfsmittel

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Mit der vom LSG zugelassenen Revision begehrt der nunmehr alleinige Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Die Entscheidung Der Senat hat die Entscheidung des...

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    Rechtliche Anmerkungen zum Entlassungsmanagement – Teil 2

    Die Entlassung und Überleitung des Patienten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Versorgungslücke ist zu vermeiden Soweit eine Nachversorgung des Patienten im Rahmen ambulanter Nachversorgung zu erfolgen hat, ist der Krankenhausträger verpflichtet, für eine angemessene...

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    Anmerkung zum Hinweisbeschluss des OLG Braunschweig vom 7. Oktober 2008, Az.: 1 U 93/07

    Dekubitus - ein voll beherrschbares Risiko?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Ersatz von Mehrkosten verlangte, die durch eine vermeintlich fehlerhafte Behandlung der bei der Krankenkasse versicherten und inzwischen verstorbenen Patientin entstanden waren. Die damals...

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  • Krankenhausrecht
  • Rahmenvertrag zum Entlassmanagement

    Pflicht zur geplanten Überleitung

    • f&w
    • Ausgabe 1/2017

    Krankenhäuser sind gesetzlich verpflichtet, den Übergang von der stationären in die ambulante Weiterversorgung im Wege eines Entlassmanagements zu regeln. Dies schreibt das am 23. Juli 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in § 39 Abs. 1a SGB V vor. Auf einen darin...

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    Obhutspflicht des Krankenhauses

    Vorsicht, Langfinger!

    • f&w
    • Ausgabe 1/2017

    Die besondere Situation in Krankenhäusern macht es Dieben einfach, Patienten zu bestehlen. Unter den vielen Besuchern fallen fremde Personen kaum auf und können sich meist frei auf den Stationen bewegen. Und dem Pflegepersonal ist es unmöglich, jeden zu kontrollieren. Krankenhäuser haben zwar eine gewisse Obhutspflicht, sie sind...

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    Planungsrelevante Qualitätsindikatoren

    Heikler Eingriff in die Länderhoheit

    • f&w
    • Ausgabe 12/2016

    Das Krankenhausstrukturgesetz sieht ein ganzes Bündel (gesetzlicher) „Qualitätssicherungsmaßnahmen“ für die Krankenhausversorgung vor. Die Qualitätsoffensive des Bundes führt zu erheblicher Unruhe, zunächst beim G-BA selbst – er soll bis 31. Dezember 2016 einen ersten Beschluss zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren vorlegen...

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    Qualitätssicherungs-Richtlinie des G-BA

    Strenge Anforderungen für leistungsgerechte Vergütung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 9/2016

    Mit Urteil vom 19. April 2016 (Az.: B 1 KR 28/15 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Krankenhaus, das seine Leistungen nicht nach Maßgabe der vom Gemeinsamen Bundesausschuss in der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma wirksam festgelegten Qualitätssicherungs-anforderungen erbringt, keinen...

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    Hilfsmittelversorgung

    Regressverfahren gegen Krankenhäuser

    • Recht
    • Ausgabe 8/2016

    Seit einiger Zeit fordern Krankenkassen die Kosten für Hilfsmittel, die Krankenhausärzte während eines stationären Aufenthalts verordnen, Patienten aber überwiegend für die Zeit nach der Entlassung benötigen, von den Krankenhäusern zurück. Die Sozialgerichtsbarkeit muss sich daher mit der Frage auseinandersetzen, ob die Kosten...

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    AOP-Leistungen nach Klinikaufenthalt

    BSG: Ambulant vor stationär, aber nicht vor nachstationär?

    • Recht
    • Ausgabe 6/2016

    Elektive ambulante Operationen im Nachgang vollstationärer Aufenthalte, die der vertragsärztlichen Behandlung dienen, werden Krankenhäuser mutmaßlich künftig aus dem Portfolio der erbring- und abrechenbaren AOP-Leistungen nehmen. Auslöser dürfte eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 19. April 2016 (B 1 KR...

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    Zuwendungen an Kreiskliniken

    Keine unzulässige Beihilfe nach EU-Recht

    • Recht
    • Ausgabe 5/2016

    Private Krankenhäuser sehen in finanziellen Zuwendungen der öffentlichen Hand an kommunale Kliniken außerhalb des Systems der dualen Krankenhausfinanzierung – insbesondere als Defizitausgleiche – einen Verstoß gegen den fairen Wettbewerb und eine Verletzung des europäischen Beihilferechts. Da sie eine solche Unterstützung...

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    Umsatzsteuerpflicht von „Tumormeldungen"

    Entbehrlich für die Heilung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2016

    Meldungen statistischer Daten für ein Krebsregister sind nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 9. September 2015 (XI R 31/13) keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen. Sie dienen einem im Zeitpunkt ihrer Vornahme nicht bestimmbaren Personenkreis und somit nur mittelbar einem therapeutischen Zweck. Krebs ist inzwischen...

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    Ambulantes Krankenhaus

    Ein unumkehrbarer Trend

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2016

    Während das deutsche Gesundheitssystem zunächst durch eine starre Trennung zwischen dem stationären und dem ambulanten Sektor geprägt war, ist der Trend der vergangenen 25 Jahre eindeutig: Die Politik weicht die Sektorentrennung immer mehr auf. Das „ambulante Krankenhaus" stand im Fokus des 15. Nationalen DRG-Forums in Berlin....

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    Abrechnung von Krankenhausleistungen

    Fehlervermeidung bei Wahlleistungsvereinbarung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2016

    Der Abschluss wirksamer Wahlleistungsvereinbarungen ist Voraussetzung für die entsprechende Leistungsabrechnung durch Krankenhausträger und liquidationsberechtigte Ärzte. In diesem Beitrag werden typische Fallen beschrieben und das korrekte Vorgehen zum rechtssicheren Abschluss aufgezeigt. Mit der Erbringung von...

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  • Sonstiges
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