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Recht

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  • alle
  • Krankenhausrecht

    Die lebenslange Arztnummer und das Krankenhausentlassmanagement

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2017

    Regelungen zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sind verfassungsrechtlich zulässig und aus Gründen der Patientensicherheit und der Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse auch sinnvoll.

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    Medizinprodukterecht

    Die neue Medizinprodukte- Betreiberverordnung, Teil 3

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2017

    Im Teil 3 werden die besonderen Anforderungen nach § 5 und der Beauftragte für Medizinproduktesicherheit nach § 6 Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) dargestellt.

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    Persönliche Leistungserbringung im Speziallabor

    Kontrollieren, nicht delegieren

    • f&w
    • Ausgabe 7/2017

    Krankenhäuser setzen im Zuge der immer aufwendigeren Patientenversorgung verstärkt auf eine arbeitsökonomische Leistungserbringung, um Ärzten die Möglichkeit zu geben, sich auf ihre Kernkompetenzen zu fokussieren. Entgegen dem Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung rechnen nicht selten Ärzte die von anderen...

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    Aufwandspauschalen

    Endstation Karlsruhe?

    • f&w
    • Ausgabe 7/2017

    Die Rückforderung vermeintlich zu Unrecht gezahlter Aufwandspauschalen durch die Krankenkassen beschäftigt die Sozialgerichtsbarkeit nunmehr seit einigen Jahren. Obwohl das Bundessozialgericht erst in einer Urteilsserie am 25. Oktober 2016 sein mit Urteil vom 1. Juli 2014 „erfundenes“ Institut der sachlich-rechnerischen...

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    Juristischer Umgang mit Medienschelte

    Starke Abwehr

    • f&w
    • Ausgabe 7/2017

    Kritische Berichte über angebliches organisatorisches oder ärztliches Fehlverhalten in Krankenhäusern garantieren großes Leser-, Zuhörer- oder Zuschauerinteresse und hohe Klickzahlen. Und bereits ein in den Medien geäußerter Verdacht eines Missstandes genügt, um eine Klinik bundesweit an den Pranger zu stellen. Umso wichtiger ist...

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    Teilnahme an InEK-Kalkulation

    Zweifel am Beleihungsakt des „DRG-Instituts“

    • f&w
    • Ausgabe 6/2017

    Das Verwaltungsgericht Köln wird demnächst über die Klage eines privaten Krankenhausträgers mit Sitz in Berlin (Az.: 7 K 5524/17) zu entscheiden haben, die gewichtige Auswirkungen auf die Entgelte im Krankenhaus haben kann, betrifft sie doch einen zentralen Akteur im DRG-System: das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus....

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    Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

    Gratwanderung Fallsplitting

    • f&w
    • Ausgabe 5/2017

    Seitdem das Bundessozialgericht aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot die übergesetzliche Abrechnungsbestimmung des fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens entwickelt hat, müssen Krankenhäuser ihre Behandlungsplanung in erster Linie am Einsparpotenzial für die gesetzliche Krankenversicherung ausrichten. Zeitlich nah beieinander...

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    Neues zum Sicherstellungszuschlag

    Finanzierung notwendiger Vorhaltung

    • f&w
    • Ausgabe 4/2017

    Bereits das Fallpauschalengesetz vom 23. April 2002 hat in § 5 Abs. 2 Krankenhausentgeltgesetz eine Regelung für die die Abrechnung von Fallpauschalen und Zusatzentgelten ergänzende Finanzierung der Krankenhäuser bei geringem Versorgungsbedarf vorgesehen. Wesentliche Rechtsänderungen zum Sicherstellungszuschlag haben sich mit dem...

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    Praktiker fragen Juristen antworten

    Frage 146: Wird die Einrichtung zum Betreiber eines Patientengeräts?

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2017

    Frage einer Referentin eines Dachverbands der Wohlfahrtspflege In Die Schwester/Der Pfleger 12/2016 und in PKR 4/16 schreiben Sie in Ihren Artikeln, dass die Betreiberpflichten für patienteneigene Produkte auf das Krankenhaus übergehen und deshalb hierzu im Vorfeld Vorkehrungen getroffen werden müssen. Nun steht aber in der...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2017

    Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden vorgestellt.

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • - Das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts -

    Das Patientenverfügungsgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Damit hat sich der überarbeitete liberale Stünker-Entwurf durchgesetzt: Jeder Bürger kann formfrei, fristfrei, ohne Beratungspflicht und wirksam bis zum formfreien Widerruf selbst entscheiden, ob...

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    – Anmerkungen zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Februar 2009 – 3 C 7.08 –

    Pflegesatzrecht: Unwirksamer Ausschluss der Schiedsstellenfähigkeit

    • Recht
    • Ausgabe 3/2009

    Leitsätze des Gerichts Das Bundesverwaltungsgericht hat im Rahmen dieser gerichtlichen Entscheidung folgende Leitsätze aufgestellt: Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere...

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    Behandlungsvertrag und Hausrechte der Kliniken schützen die Patienten

    Kein Fundraising am Krankenhausbett

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Es gibt keine spezialgesetzliche Regelung Bei der Überprüfung der krankenhausrechtlichen Spezialliteratur und Rechtsprechung ist mit Erstaunen festzustellen, dass das Fundraising am Krankenhausbett...

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    Urteil des Bundessozialgerichts vom 22. April 2009 unter dem Az.: B 3 KR 11/07

    Zahlung für Hüftprotektor als Hilfsmittel

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Mit der vom LSG zugelassenen Revision begehrt der nunmehr alleinige Beklagte die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Die Entscheidung Der Senat hat die Entscheidung des...

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    Rechtliche Anmerkungen zum Entlassungsmanagement – Teil 2

    Die Entlassung und Überleitung des Patienten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Versorgungslücke ist zu vermeiden Soweit eine Nachversorgung des Patienten im Rahmen ambulanter Nachversorgung zu erfolgen hat, ist der Krankenhausträger verpflichtet, für eine angemessene...

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    Anmerkung zum Hinweisbeschluss des OLG Braunschweig vom 7. Oktober 2008, Az.: 1 U 93/07

    Dekubitus - ein voll beherrschbares Risiko?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Ersatz von Mehrkosten verlangte, die durch eine vermeintlich fehlerhafte Behandlung der bei der Krankenkasse versicherten und inzwischen verstorbenen Patientin entstanden waren. Die damals...

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    – Urteile des 3. Senats des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 2009 – Az.: B 3 P 9/07 R, B 3 P 6/08 R, B 3 P 7/08 R, B 3 P 9/08 R

    Wirtschaftlicher Tariflohn für die Vergütung in stationären Pflegeeinrichtungen

    • Recht
    • Ausgabe 2/2009

    Um was geht es? Umstritten war in allen vier Verfahren, nach welchen Grundsätzen die Bemessung der Pflegesätze für die teil- oder vollstationären Pflegeleistungen eines Pflegeheims (B 3 P 9/07 R, B...

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    Frage 110: Expertenstandards des DNQP – zur Bedeutungslosigkeit verurteilt?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2009

    Frage des Leiters einer Heimaufsichtsbehörde: Die Pflegekassen wollen die Expertenstandards des Deutschen Netzwerks für Qualitätsentwicklung in der Pflege (DNQP) nicht übernehmen. Sie berufen sich...

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    Kommt die nächste Pflegereform wegen eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2009

    Empfehlungen des Beirats Der Beirat empfiehlt, den Pflegebedürftigkeitsbegriff im Hinblick auf die Demenzerkrankungen und Behinderungen so zu erweitern, dass der Pflegebedarf realistisch abgebildet...

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    Stellungnahme des Vormundschaftsgerichtstages e. V. vom 27. Februar 2009

    Eckpunkte für ein Patientenverfügungsgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2009

    Stellungnahme des Vormundschaftsgerichtstages e.V. vom 27. Februar 2009 Der Vormundschaftsgerichtstag e.V. (VGT) hat sich 2005 in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ eines 3....

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  • Krankenhausrecht
  • WBO-Einfluss auf die Krankenhausplanung

    Aus zwei mach eins?

    • f&w
    • Ausgabe 2/2016

    Zwei Gerichte haben unterschiedlich geurteilt zu der Frage, ob und inwieweit eine Krankenhausplanungsbehörde an die jeweilige Fachgebietsausweisung einer ärztlichen Weiterbildungsordnung (WBO) gebunden ist. Gegenstand beider Fälle war die Vereinigung der nach WBO an sich getrennten Fachgebiete Psychosomatik und Psychiatrie zu...

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    Kündigungen richtig umsetzen

    Außerordentliche Kündigungen rechtssicher gestalten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2016

    Im vorliegenden Beitrag wird ausführlich dargestellt, welche Hürden außerordentliche Kündigungen haben. Problemstellung Kommt einem Vorgesetzten die außerordentliche Kündigung in den Sinn, dann ist in aller Regel schon viel Porzellan zerschlagen. Der Arbeitgeber will den Arbeitnehmer schnell loswerden – am besten von heute auf...

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    Generalvollmacht

    Gesundheitsvollmacht zur Überwindung betreuungsfreier Intervalle

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2016

    Im vorliegenden Beitrag wird ein neues Instrument zur Willensbildung des Patienten, die Gesundheitsvollmacht, vorgestellt. Problemstellung Nur drei Prozent der Deutschen möchten im Krankenhaus sterben, belegt die Studie „Versorgung am Lebensende" der Forsa im Auftrag des Zentrums für Qualität in der Pflege (http://dbf.zqp.de,...

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    Förderbedingungen & Verfahren des Strukturfonds

    Der Strukturfonds nach dem KHSG

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2016

    Durch das Krankenhausstrukturgesetz wurde ein „Sondertopf" für strukturbereinigende Maßnahmen im stationären Sektor aufgelegt. Der Beitrag stellt die wesentlichen Förderbedingungen und Verfahrensschritte dar.  Problemstellung Mit den durch das Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung...

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    Akutstationäre Radiojodbehandlung

    BSG verpflichtet Kassen zur Zahlung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

     Eine Krankenhausbehandlung ist bei einer medizinisch indizierten Radiojodtherapie allein deshalb erforderlich, weil die Behandlung nach den maßgeblichen Strahlenschutzbestimmungen nur unter statgionären Bedingungen erbracht warden darf. So lautete die aufgrund der Sprungrevision beim Bundessozialgericht (BSG) anhängige...

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    Haftungsrecht

    Belegärztliche Geburtsabteilungen - ein Auslaufmodell

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    Sind belegärztliche Geburtskliniken fachlich und rechtlich noch tragbar? Die Autoren beziehen hier klar Stellung: ein Auslaufmodell – und begründen dies ausführlich. Problemstellung Wenngleich die Zahl belegärztlicher geburtshilflicher Abteilungen sinkt, sind derartige Einrichtungen mitunter immer noch an manchen...

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    Belegärztliche Sonderzulassung trotz Zulassungsbeschränkungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Problemstellung Belegärztliche Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten haben für beide Seiten Vorteile. Die Krankenhäuser können durch die Nutzung besonderer Kenntnisse...

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    Chefarztverträge

    Änderungskündigung Chefarztvertrag und Beteiligung Mitarbeitervertretung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2016

    Chefarztverträge sind im Krankenhaus immer wieder mit besonderen Rechtsfragen verbunden, insbesondere hinsichtlich der Auslegung sogenannter Entwicklungsklauseln und der Notwendigkeit einer Änderungskündigung, aber auch der Wirksamkeit solcher Maßnahmen, die üblicherweise der Beteiligung der Belegschaftsvertretung bedürfen....

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    Honorarärzte im Krankenhaus

    Dürfen Honorarärzte Hauptleistungen im Krankenhaus erbringen?

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2016

    In der Rechtsprechung wird wiederholt die Frage aufgeworfen, ob Krankenhäuser ihre Hauptleistungen durch angestelltes Personal erbringen müssen oder ob sie hierbei auch auf Leistungen externer Honorarärzte zurückgreifen können. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzeslage. ...

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    Änderungen durch das GKV-VSG

    Entlassmanagement 3.0

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 11/2015

    Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das zum 23. Juli 2015 in Kraft trat, hat der Gesetzgeberdie Rahmebedingungen für das Entlassmanagement erneut angepasst. Unser Autor benennt diewichtigsten Aspekte, die Krankenhäuser nun beachten müssen. I. Status quo/Entwicklung Das Entlassmanagement ist keine Erfindung des...

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