54
Passwort vergessen

Recht

Recht

  • alle
  • Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2016

    Von Arbeitsrecht über Heimrecht, Krankenhausrecht, Sozialrecht bis Zivilrecht werden erneut eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geklärt.   Arbeitsrecht Außerordentliche Kündigung wegen Herstellung privater „Raubkopien“ ist wirksam Die außerordentliche Kündigung...

    Weiterlesen

    Belegärztliche Kooperation

    Belegärztliche Sonderzulassung trotz Zulassungsbeschränkungen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2016

    Eine belegärztliche Kooperation zwischen einem noch nicht zugelassenen Arzt und einem Krankenhaus ist als Sonderzulassung nach § 103 Abs. 7 SGB V möglich. Die Einzelheiten werden hier ausführlich dargestellt. Problemstellung Belegärztliche Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten haben für beide Seiten...

    Weiterlesen

    Neue Straftatbestände im StGB

    Bestechungsdelikte im Gesundheitswesen

    • f&w
    • Ausgabe 7/2016

    Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den Wettbewerb, verteuert medizinische Leistungen und untergräbt das Vertrauen von Patienten in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen. Dies ist der Hintergrund für die zum 4. Juni 2016 in Kraft getretenen neuen Straftatbestände der §§ 299a, 299b Strafgesetzbuch (StGB). Nach...

    Weiterlesen

    Rahmenvertrag zum Entlassmanagement

    Pflicht zur geplanten Überleitung

    • f&w
    • Ausgabe 1/2017

    Krankenhäuser sind gesetzlich verpflichtet, den Übergang von der stationären in die ambulante Weiterversorgung im Wege eines Entlassmanagements zu regeln. Dies schreibt das am 23. Juli 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in § 39 Abs. 1a SGB V vor. Auf einen darin...

    Weiterlesen

    Obhutspflicht des Krankenhauses

    Vorsicht, Langfinger!

    • f&w
    • Ausgabe 1/2017

    Die besondere Situation in Krankenhäusern macht es Dieben einfach, Patienten zu bestehlen. Unter den vielen Besuchern fallen fremde Personen kaum auf und können sich meist frei auf den Stationen bewegen. Und dem Pflegepersonal ist es unmöglich, jeden zu kontrollieren. Krankenhäuser haben zwar eine gewisse Obhutspflicht, sie sind...

    Weiterlesen

    Planungsrelevante Qualitätsindikatoren

    Heikler Eingriff in die Länderhoheit

    • f&w
    • Ausgabe 12/2016

    Das Krankenhausstrukturgesetz sieht ein ganzes Bündel (gesetzlicher) „Qualitätssicherungsmaßnahmen“ für die Krankenhausversorgung vor. Die Qualitätsoffensive des Bundes führt zu erheblicher Unruhe, zunächst beim G-BA selbst – er soll bis 31. Dezember 2016 einen ersten Beschluss zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren vorlegen...

    Weiterlesen

    Qualitätssicherungs-Richtlinie des G-BA

    Strenge Anforderungen für leistungsgerechte Vergütung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 9/2016

    Mit Urteil vom 19. April 2016 (Az.: B 1 KR 28/15 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Krankenhaus, das seine Leistungen nicht nach Maßgabe der vom Gemeinsamen Bundesausschuss in der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma wirksam festgelegten Qualitätssicherungs-anforderungen erbringt, keinen...

    Weiterlesen

    Hilfsmittelversorgung

    Regressverfahren gegen Krankenhäuser

    • Recht
    • Ausgabe 8/2016

    Seit einiger Zeit fordern Krankenkassen die Kosten für Hilfsmittel, die Krankenhausärzte während eines stationären Aufenthalts verordnen, Patienten aber überwiegend für die Zeit nach der Entlassung benötigen, von den Krankenhäusern zurück. Die Sozialgerichtsbarkeit muss sich daher mit der Frage auseinandersetzen, ob die Kosten...

    Weiterlesen

    AOP-Leistungen nach Klinikaufenthalt

    BSG: Ambulant vor stationär, aber nicht vor nachstationär?

    • Recht
    • Ausgabe 6/2016

    Elektive ambulante Operationen im Nachgang vollstationärer Aufenthalte, die der vertragsärztlichen Behandlung dienen, werden Krankenhäuser mutmaßlich künftig aus dem Portfolio der erbring- und abrechenbaren AOP-Leistungen nehmen. Auslöser dürfte eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 19. April 2016 (B 1 KR...

    Weiterlesen

    Zuwendungen an Kreiskliniken

    Keine unzulässige Beihilfe nach EU-Recht

    • Recht
    • Ausgabe 5/2016

    Private Krankenhäuser sehen in finanziellen Zuwendungen der öffentlichen Hand an kommunale Kliniken außerhalb des Systems der dualen Krankenhausfinanzierung – insbesondere als Defizitausgleiche – einen Verstoß gegen den fairen Wettbewerb und eine Verletzung des europäischen Beihilferechts. Da sie eine solche Unterstützung...

    Weiterlesen
  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Zum Stand der Palliativversorgung und der Versorgung Demenz-Erkrankter

    • Recht
    • Ausgabe 3/2008

    Zur Palliativversorgung Was ist spezialisierte ambulante Palliativversorgung? Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung umfasst ärztliche und pflegerische Leistungen einschließlich ihrer...

    Weiterlesen

    Die „Kurzzeitige Arbeitsverhinderung" des § 2 Pflegezeitgesetz – Rechtsicherheit für alle Beteiligten?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2008

    Abwägung der Interessen der Beschäftigten mit denen des Arbeitgebers? Ein Recht, der Arbeit in Akutfällen – wie sie in § 2 Abs.1 PflegeZG aufgeführt sind - fernzubleiben, ergibt sich bereits aus §...

    Weiterlesen

    Teil 1

    Pflegevisite und Mitarbeiterführung

    • Recht
    • Ausgabe 3/2008

    Definition der Pflegevisite Der Begriff der Pflegevisite (3) wird wie der Begriff der Arztvisite (4) vom Begriff des lat. „visitare", d. h. besuchen, aufsuchen, geprägt. Im Rahmen der...

    Weiterlesen

    Frage 108: Muss sich die Pflegekraft vor einer Psychopharmaka-Gabe bei Dementen über die Einwilligung des Betreuers vergewissern?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2008

    Antwort des Rechtsexperten: So einfach und so schnell macht man sich nicht strafbar. Noch ist es absolut herrschende Praxis im Strafrecht, darauf abzustellen, dass sich der strafbar macht, der es...

    Weiterlesen

    Teil 2

    Mobbing in der Pflege

    • Recht
    • Ausgabe 2/2008

    Definition Für die durch Mobbing Geschädigten haftet der „Mobber" wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und aus unerlaubter Handlung und zwar auf Zahlung einer Geldentschädigung,...

    Weiterlesen

    Das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung

    • Recht
    • Ausgabe 2/2008

    Das Pflege-Weiterentwicklunggesetz (PfWG) Rechtsgrundlage ist das am 14. März 2008 vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung aufgrund des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung vom 7. Dezember 2007...

    Weiterlesen

    Frage 107: Haben ambulante Pflegedienste alle Expertenstandards bei ihrer Arbeit umzusetzen?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2008

    Da hat der MDK-Prüfer etwas total missverstanden. Richtig ist, dass jede (teil)stationäre Pflegeeinrichtung sämtliche Expertenstandards umsetzen und anwenden muss, denn stationäre Versorgung ist...

    Weiterlesen

    Teil 1

    Mobbing in der Pflege

    • Recht
    • Ausgabe 1/2008

    „Mobbing ist ein Geschehensprozess in der Arbeitswelt, in dem destruktive Handlungen unterschiedlicher Art wiederholt und über einen längeren Zeitraum gegen Einzelne vorgenommen werden, welche von...

    Weiterlesen

    Dekubitusentstehung während der Operation

    • Recht
    • Ausgabe 1/2008

    Der Sachverhalt Die übergewichtige, an Diabetes mellitus leidende Patientin wurde nach einer sturzbedingten Schultergelenksluxationsfraktur wegen fortbestehender Schmerzen am 07.12. zur stationären...

    Weiterlesen

    Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 06.09.2007, B 3 P 3/07 R

    Finanzierung von Pflegeheimen durch Fördermittel und Investitionskostenzuschläge

    • Recht
    • Ausgabe 1/2008

    Leitsatz des Verfassers Im Zustimmungsverfahren nach § 82 Abs. 3 SGB XI darf von der zuständigen Landesbehörde nur geprüft werden, ob die von dem Träger der Pflegeeinrichtung geltend gemachten...

    Weiterlesen
  • Krankenhausrecht
  • Krankenhausrecht

    Wahlärztliche Leistungen und „Honorarärzte": Das Machtwort des BGH und was bleibt

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 (Az.: III ZR 85/14) zur Zulässigkeit der Erbringung wahlärztlicher Leistungen im Krankenhaus durch nicht im Krankenhaus angestellte, selbstständig niedergelassene Kooperationsärzte („Honorarärzte") entschieden, was in Rechtsprechung und Literatur schon länger...

    Weiterlesen

    Krankenhausrecht

    Geriatrischer Versorgungsauftrag und Kodiervorgaben der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Das LSG Hamburg hat in einem Urteil vom 18. Dezember 2014 (L 1 KR 60/14) entschieden, ob die Abrechnung geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlungen (OPS 8–550.1) der krankenhausplanerischen Ausweisung einer eigenen Fachabteilung Geriatrie im Krankenhausplan bedarf, was nachfolgend dargestellt wird. Problemstellung ...

    Weiterlesen

    Unzulässige Kooperationen nach § 115a SGB V

    Honorarärzte in der Zeitfalle

    • Recht
    • Ausgabe 12/2014

    Durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) mit Wirkung vom 1. Januar 2012 haben Krankenhäuser die Möglichkeit, Honorarärzte zu beauftragen, in den Räumen des Krankenhauses oder der Arztpraxis vor- und nachstationäre Behandlungen zu erbringen. Wer glaubt, der Gesetzgeber habe damit die Zusammenarbeit von Vertragsärzten und...

    Weiterlesen

    Die Vergütung ist zurückzuzahlen

    BGH: Honorararzt ist kein Wahlarzt

    • Recht
    • Ausgabe 11/2014

    Noch liegt nur eine Pressemitteilung des BGH vor. Aber schon jetzt schlägt sein Urteil vom 16. Oktober 2014 hohe Wellen: Danach nämlich kann ein Honorararzt, der auf Kooperationsvertragsbasis für ein Krankenhaus tätig ist, kein Wahlarzt im Sinne der internen Wahlarztkette nach § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG sein. Eine vom Patienten...

    Weiterlesen

    Zahlungsanspruch des Krankenhauses

    OP abgesagt – wer zahlt?

    • Recht
    • Ausgabe 11/2014

    Häufig stellt sich das Problem, dass ein Patient einen mit ihm vereinbarten OP-Termin trotz langfristiger Planung noch in „letzter Minute" absagt – meist, ohne die genauen Gründe zu nennen. Dies kann dem Krankenhausträger neben einem organisatorischen Zusatzaufwand große finanzielle Schäden bescheren, die der Patient in der Regel...

    Weiterlesen

    Die Apotheke im Versorgungsmanagement

    BGH erlaubt Krankenhauskooperationen bei Versorgungsmanagement

    • Recht
    • Ausgabe 10/2014

    Mit einem Urteil vom 13. März 2014 bestätigt der Bundesgerichtshof die Zulässigkeit derKooperation eines Krankenhauses mit Apotheken im Rahmen des sogenannten Versorgungs- und Entlassmanagements. Willigt der Patient ein, kann das Krankenhaus eine kooperierende Apotheke beauftragen, ihm die nach der Entlassung benötigten...

    Weiterlesen

    NUB: Weiterhin Unsicherheit

    Gesetzgeber gefragt

    • Recht
    • Ausgabe 9/2014

    Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden dürfen im Krankenhaus zum Einsatz kommen, solange der Gemeinsame Bundesausschuss sie nicht negativ bewertet hat. Die Prüfpraxis der Krankenkassen geht jedoch in eine andere Richtung. Möglich macht dies die jüngere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Eine schlechtere und ungleiche...

    Weiterlesen

    Patient muss Behandlersubstitution zustimmen

    Wahlarzt trägt Risiko für Vertretereinsatz

    • Recht
    • Ausgabe 9/2014

    Nach aktueller Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Braunschweig haftet ein Wahlarzt auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn er die ihm vertraglich obliegende Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung nicht einhält und die Behandlung durch seinen Vertreter erbracht wird, ohne den Patienten darüber zu informieren. ...

    Weiterlesen

    Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden

    Zuschläge für Brustzentren sind rechtens

    • Recht
    • Ausgabe 8/2014

    Krankenhäuser mit einem besonderen Versorgungsauftrag für die Behandlung von Brustkrebserkrankungen können von den Krankenkassen einen Zuschlag für stationäre Zentrumsleistungen beanspruchen, soweit diese Leistungen nicht schon über die normalen Entgelte nach dem Krankenhausentgeltgesetz vergütet werden. Dies hat das...

    Weiterlesen

    von Prof. Dr. Michael Quaas

    Konfliktpotenzial bei der Umstrukturierung von Krankenhäusern

    • Recht
    • Ausgabe 7/2014

    Krankenhäuser kämpfen um ihr Überleben – insbesondere im ländlichen Raum und in den Ballungsgebieten. Wer sich nicht spezialisiert und Teilbereiche aus der Versorgung herausnimmt, droht von der Bildfläche zu verschwinden. Das Gebot der Stunde heißt „Umstrukturierung". Vorrangig im organisatorischen Bereich und beim „Portfolio"...

    Weiterlesen
  • Sonstiges
  • Kontakt zum Kundenservice

    Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
    Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

    Senden Sie uns eine E-Mail:
    info@bibliomedmanager.de

    Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich