54
Passwort vergessen

Recht

Recht

  • alle
  • Krankenhausplan und Wettbewerb

    Streit zwischen Konkurrenten

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 11/2015

    Die Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes schützt ein Krankenhaus nicht davor, aus dem Plan – ganz oder teilweise – wieder herausgenommen zu werden. Jeder Aufnahme- geht meist auch eine Auswahlentscheidung voraus. Der nicht berücksichtigte Bewerber hat mit der sogenannten krankenhausrechtlichen Konkurrentenklage, die seit...

    Weiterlesen

    Qualität im Krankenhausplan

    Keine Pflicht zur Zertifizierung

    • Recht
    • Ausgabe 8/2015

    2016 soll das Krankenhausstrukturgesetz in Kraft treten. Es sieht unter anderem vor, § 1 Absatz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz um das Ziel einer „patientengerechten sowie qualitativ hochwertigen Versorgung" zu erweitern. Der Gemeinsame Bundesausschuss soll Qualitätsindikatoren entwickeln, die als Empfehlungen Bestandteil...

    Weiterlesen

    BSG erlaubt qualifizierte Anforderungen

    Belegarztstelle frei

    • Recht
    • Ausgabe 6/2015

    In einem Beschluss vom 1. April 2015 beschäftigt sich das Bundessozialgericht eingehend mit dem Anforderungsprofil, das ein Belegkrankenhaus bei derAusschreibung einer Belegarztstelle nach § 103 Absatz 7 SGB V aufstellen darf, und den Voraussetzungen, unter denen ein schon im Planungsbereich zugelassener Vertragsarzt die...

    Weiterlesen

    Mehrleistungsabschlag und Rückwirkungsverbot

    Solidarbeitrag zugunsten der Krankenkassen?

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2015

    Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Mehrleistungsabschlags ist umstritten. Das Bundesverwaltungsgericht sieht darin ein Instrument der Kostendämpfung, ohne sich zur prinzipiellen Zulässigkeit dieser Vergütungsbegrenzung zu äußern. Das Verwaltungsgericht München hat in zwei Urteilen aus dem Jahr 2014 diesen Abschlag...

    Weiterlesen

    BSG-Urteil zur Mindestmenge

    Blick in die Glaskugel reicht nicht

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    In einem Vergütungsstreit zwischen einer klagenden Krankenhausträgerin und einer gesetzlichen Krankenkasse war umstritten, ob das Krankenhaus die erforderliche Mindestmenge für Knie-TEP im Kalenderjahr 2006 erreicht. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte die Krankenkasse zur Zahlung der Krankenhausvergütung...

    Weiterlesen

    Patientenrecht

    Das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Nach einjähriger Debatte hat der Bundestag am 6. November 2015 das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbebeihilfe beschlossen. Im Strafgesetzbuch (StGB) ist jetzt folgender § 217 eingefügt: „§ 217 StGB...

    Weiterlesen

    Haftungsrecht

    Amtspflichtverletzung bei fehlerhafter ärztlicher Beurteilung

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Ein aktuelles Urteil des OLG Karlsruhe setzt sich mit der Haftung für fehlerhafte ärztliche Beurteilung, ob Unterbringungsbedürftigkeit vorliegt, auseinander. Werden bei der Ausstellung von Zeugnissen, die für die Einweisung in eine psychiatrische Klinik notwendig sind, von Ärzten grundlegende fachliche Standards...

    Weiterlesen

    Medizinrecht

    Hospiz- und Palliativgesetz: Auf dem Weg zu einer besseren Sterbekultur

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Die Befürworter des Gesetzes zum Verbot der geschäftsmäßigen Sterbebeihilfe (vgl. „Das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung", Böhme, Seite 85–88) berufen sich auf den modernen Stand der medizinischen Wissenschaft und gehen davon aus, dass dem Patienten durch Hospizarbeit und Palliativversorgung geholfen werden...

    Weiterlesen

    Pflegerecht

    Die Auswirkungen des PSG II auf das Leistungsrecht

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Die Pflegereform ist mit dem PSG II per 1. Januar 2017 komplett geregelt. Im vorliegenden Beitrag werden zum einen die endgültig beschlossenen Neuerungen vorgestellt und diese Regelungen einer kritischen Würdigung unterzogen. Am 13. November 2015 wurde das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung...

    Weiterlesen

    Medizinrecht

    Das Zytostatika-Urteil des Bundesfinanzhofs

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Das Urteil des BFH zur Umsatzsteuerfreiheit bei Zytostatika-Verabreichung im Krankenhaus in verschiedenen Fallkonstellationen führte zu Verunsicherungen und einer Klagewelle. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet wesentliche steuerliche und rechtliche Fragestellungen, die aus der komplexen Verknüpfung von Steuerrecht und...

    Weiterlesen
  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12.09.2003, AZ: 14 S 718/03

    Abgrenzung von betreutem Wohnen von Einrichtungen nach dem Heimgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Sachverhalt Die Klägerin betreibt seit 1993 eine in mehreren Bauabschnitten errichtete Wohnanlage für Senioren. Die Anlage umfasst einen Pflegebereich sowie zwei später nach den Bestimmungen des...

    Weiterlesen

    Die Wohnung des Patienten als Rechtsproblem in der ambulanten Pflege, 1. Teil

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    In aller Kürze 1) Der Patient hat einen Anspruch darauf, dass in seinem Bereich räumlich gegenständlicher Privatheit keine Gewaltmaßnahmen ohne seinen Willen durchgesetzt werden. 2) Auch ein...

    Weiterlesen

    Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Mai 2003 (AZ: B 3 P 6/02 R)

    Ist die Pflegeversicherung verfassungswidrig?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Sachverhalt Streitig ist ein Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe I. Der 1996 geborene Kläger leidet an einer schwer einstellbaren Zuckerkrankheit und einer Entwicklungsstörung...

    Weiterlesen

    Zu den Obhutspflichten des Pflegefachpersonals

    Bettsturz auf der Intensivstation

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Im Rahmen der gerichtlichen Klärung solcher Fälle ist dann häufig die Beweislastverteilung streitentscheidend. Für den Krankenhausbereich hat der BGH in seiner bedeutsamen Entscheidung vom...

    Weiterlesen

    Zur Frage der Delegationsfähigkeit von Hyposensibilisierungsinjektionen auf nichtärztliches Personal

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    In aller Kürze 1. Es handelt sich bei der Hyposensibilisierung um eine subkutane Injektion und somit um eine technisch-handwerklich einfache Tätigkeit, die relativ leicht erlernbar ist und meist...

    Weiterlesen

    Fragen 78–81: Rechtliche Anforderungen an die Pflegedokumentation

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Frage 78: Dokumentation in der Eingliederungshilfe und Umfang Frage eines Leiters eines Behindertenheims: Im Rahmen der Eingliederungshilfe stellt sich für uns die Frage, inwieweit die...

    Weiterlesen

    Zu den Überwachungs- und Kontrollpflichten der Behandlungsseite nach ambulant durchgeführtem Eingriff

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze Der Bundesgerichtshof hat die Sorgfaltspflichten des behandelnden Arztes nach ambulanter Operation bei einem für eine Untersuchung sedierten Patienten dahingehend konkretisiert, dass...

    Weiterlesen

    Was bringt das neue Krankenpflegegesetz?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1) Das neue Krankenpflegegesetz vom 21. Juli 2003 tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. 2) Der Gesetzgeber will damit einerseits europarechtlichen Vorgaben Rechnung tragen, andererseits...

    Weiterlesen

    Verändert sich aufgrund neuer Rechtsprechung der Status der Pflegepersonen in Deutschland? (Teil 3)

    Bleibt Pflege immer ein Heil- und Hilfsberuf?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 12. Auftretende Komplikationen führen letztlich nicht zu einer Endverantwortung des Hausarztes, geschweige denn, dass sie im Sinne einer Kompetenz-Kompetenz von einer Seite...

    Weiterlesen

    Pflege und Gewissensfreiheit

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1. Gewissensentscheidungen einer Pflegekraft sind vor Begründung eines Arbeitsverhältnisses zu offenbaren. 2. Die begründete Gewissensentscheidung führt für die betroffene...

    Weiterlesen
  • Krankenhausrecht
  • Ambulante Versorgung von und in Krankenhäusern nach dem GKV-VStG

    • Recht
    • Ausgabe 1/2012

    Der Beitrag stellt die für Krankenhäuser im Bereich der ambulanten Versorgung wichtigsten Neuregelungen des im Wesentlichen zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen GKV-Versorgungsstrukturgesetzes vor. Dargestellt werden die Modifikationen für medizinische Versorgungszentren und für die ambulante Versorgung nach §116b SGB V,...

    Weiterlesen

    Eckpunkte zur Gestaltung von teleradiologischen Kooperationsverträgen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2012

    Einleitung Die Telemedizin, die (uneinheitlich) als Oberbegriff für diverse ortsungebundene Medizinleistungen mittels der Zuhilfenahme von Informations- und Telekommunikationstechnologien verwendet...

    Weiterlesen

    Aufsatz

    Krankenhausvergütung bei mittellosen Patienten

    • Recht
    • Ausgabe 1/2012

    Allgemeines Das Recht von einem anderen die Zahlung für erbrachte Leistungen verlangen zu können, also ein Zahlungsanspruch, wird nach deutscher Rechtsordnung entweder durch einen Vertrag oder...

    Weiterlesen

    Urteil des OLG Köln vom 09.11.2011 unter dem Az.: 5 U 89/09

    Selbstextubation trotz Fixierung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2012

    Der Sachverhalt Ein 32-jähriger Patient musste in akut reduziertem Allgemeinzustand mit septischen Temperaturen sowie abdominellen Schmerzen auf die Intensivstation aufgenommen werden....

    Weiterlesen

    Sicherstellungszuschlag nach § 5 Absatz 2 KHEntgG als Rettungsanker für das notleidende Krankenhaus? - Das Verwaltungsgericht Arnsberg sagt nein

    • Recht
    • Ausgabe 6/2011

    Verwaltungsgericht reicht Versorgungsauftrag nicht Um eine signifikante Kostenunterdeckung kleiner Krankenhäuser zu vermeiden, stellen sich einige dieser Häuser die Frage, ob das Land, das an der...

    Weiterlesen

    Die Privatisierung kommunaler Krankenhäuser

    Die Wahrung des Besitzstandes gleicht dem Warten auf den sicheren Tod

    • Recht
    • Ausgabe 6/2011

    Das kommunale Krankenhaus hat Tradition. Als städtisches Krankenhaus ist es oft, so klein es von der Bettenzahl her sein mag, ein liebgewordener Bestandteil der Heimatgeschichte. Kreiskrankenhäuser...

    Weiterlesen

    Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. April 2011

    Verhältnis von Krankenhausplan, Versorgungsvertrag und Planaufnahme höchstrichterlich geklärt

    • Recht
    • Ausgabe 5/2011

    Keine Erledigung des Rechtsstreits durch Aufstellung eines neuen Krankenhausplans Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam. Das ist insbesondere bei den Verwaltungsgerichten der Fall – und...

    Weiterlesen

    Die Privatpatientenklinik am Plankrankenhaus

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Ausgangslage Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. April 2011 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Träger eines Plankrankenhauses, welches mit 360 Betten in den Krankenhausplan...

    Weiterlesen

    Praxishinweise und aktuelle Tendenzen

    Die Ermächtigung von Krankenhausärzten

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einführung Nach dem Willen des Gesetzgebers können Krankenhausärzte mit abgeschlossener Weiterbildung mit Zustimmung des Krankenhausträgers vom Zulassungsausschuss zur Teilnahme an der...

    Weiterlesen

    Anmerkungen zum Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 05.07.2011 – S 4 KR 15/06

    Bleibt es bei dem Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt?"

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einleitung Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 28.07.2008 (1) seine bisherige ständige Rechtsprechung aufgegeben, wonach die Überprüfung, ob eine im Krankenhaus angewandte...

    Weiterlesen
  • Sonstiges
  • Kontakt zum Kundenservice

    Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
    Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

    Senden Sie uns eine E-Mail:
    info@bibliomedmanager.de

    Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich