54
Passwort vergessen

Recht

Recht

  • alle
  • Pflegerecht

    Die Auswirkungen des PSG II auf das Leistungsrecht

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Die Pflegereform ist mit dem PSG II per 1. Januar 2017 komplett geregelt. Im vorliegenden Beitrag werden zum einen die endgültig beschlossenen Neuerungen vorgestellt und diese Regelungen einer kritischen Würdigung unterzogen. Am 13. November 2015 wurde das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung...

    Weiterlesen

    Medizinrecht

    Das Zytostatika-Urteil des Bundesfinanzhofs

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Das Urteil des BFH zur Umsatzsteuerfreiheit bei Zytostatika-Verabreichung im Krankenhaus in verschiedenen Fallkonstellationen führte zu Verunsicherungen und einer Klagewelle. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet wesentliche steuerliche und rechtliche Fragestellungen, die aus der komplexen Verknüpfung von Steuerrecht und...

    Weiterlesen

    Medizinrecht

    Die Aufbereitung von Klinikbetten als Hygieneproblem

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    In diesem Beitrag wird den Rechtsproblemen bei der Aufbereitung von Krankenbetten nachgegangen, die insbesondere mit etlichen Beweisfragen verbunden sind und ein Beispiel für Risikomanagementfragestellungen aufzeigen. Trotz hoher Hygieneanforderungen in den Krankenhäusern steigen in jüngerer Zeit die Zahlen von...

    Weiterlesen

    Krankenhausrecht

    Bodypacker in Klinikambulanzen

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Rechtsfragen im Umgang mit Drogenkurieren, die Drogen zum Zweck des Transportes verschlucken (sogenannte Bodypacker), sind für den Arzt, der als „Gehilfe" der Strafverfolgungsbehörden tätig wird, nicht einfach zu lösen. Der ärztliche Umgang mit Drogenkurieren Immer häufiger treten in Klinikambulanzen Probleme im Umgang mit...

    Weiterlesen

    Rechtsrat

    Frage 141: Darf eine Krankenpflegehelferin als Stationsleitung eingesetzt werden?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2015

    Frage einer Mitarbeitervertretung: Bei uns im Krankenhaus werden auf einer hochspezialisierten geriatrischen Abteilung zurzeit 49 Patienten betreut. Die Pflegedienstleitung strebt an, eine Krankenpflegehelferin dort als Leitung einzusetzen. Abgesehen davon, dass eine solche Entscheidung unserer Meinung nach als eine...

    Weiterlesen

    Poststationär ist nicht immer nachstationär

    • Recht
    • Ausgabe 3/2015

    In einem am 21. Januar 2015 verkündeten Urteil grenzt das Landessozialgericht Baden-Württemberg nachstationäre Krankenhausbehandlungen von ambulanten Operationen eines Krankenhauses gemäß § 115b SGB V ab. Ob eine ambulante Leistung im Anschluss an eine vollstationäre Versorgung als nachstationäre Behandlung im Sinne des §...

    Weiterlesen

    Urteile zur Krankenhausplanung

    Streit um begehrte Plätze

    • Recht
    • Ausgabe 2/2015

    Ein Krankenhausträger hat nur dann Anspruch auf Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist, wirtschaftlich arbeitet und die Zahl der Betten in den geeigneten Krankenhäusern die Zahl...

    Weiterlesen

    Kurzübersicht

    Aktuelles aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2015

    Mit einem Potpourrie von höchstrichterlichen Entscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, wurden im vergangenen Heft und in diesem Heft eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Medizinprodukterecht Potenzieller Fehler eines medizinischen...

    Weiterlesen

    Pflegerecht

    Die berufsrechtlichen Vorschriften zur Pflegedokumentation

    • Recht
    • Ausgabe 2/2015

    Entbürokratisierung verlangt weniger Schriftlichkeit. Was dokumentiert werden muss und was nicht, ist äußerst umstritten. Meist wird auf das Haftungsrecht abgestellt – das zu Unrecht, was Thema der Kasseler Erklärung von Januar 2014 ist (abgedruckt in PKR 1/2014, Seiten 15–17). Auch im Leistungserbringungsrecht der...

    Weiterlesen

    Krankenhausrecht

    Rechtliche Stellung von Verwaltungsräten im Kommunalunternehmen Krankenhaus – 1. Teil

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2015

    Der nachfolgende Beitrag, der in zwei Teilen erscheint, widmet sich der rechtlichen Stellung von Verwaltungsräten in Krankenhäusern, die in Form eines Kommunalunternehmens organisiert sind. Im ersten Teil werden die rechtlichen Grundlagen, die „Aufgaben-Trias" und die Rechte der Mitglieder behandelt. Der Beitrag wird in seinem...

    Weiterlesen
  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12.09.2003, AZ: 14 S 718/03

    Abgrenzung von betreutem Wohnen von Einrichtungen nach dem Heimgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Sachverhalt Die Klägerin betreibt seit 1993 eine in mehreren Bauabschnitten errichtete Wohnanlage für Senioren. Die Anlage umfasst einen Pflegebereich sowie zwei später nach den Bestimmungen des...

    Weiterlesen

    Die Wohnung des Patienten als Rechtsproblem in der ambulanten Pflege, 1. Teil

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    In aller Kürze 1) Der Patient hat einen Anspruch darauf, dass in seinem Bereich räumlich gegenständlicher Privatheit keine Gewaltmaßnahmen ohne seinen Willen durchgesetzt werden. 2) Auch ein...

    Weiterlesen

    Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Mai 2003 (AZ: B 3 P 6/02 R)

    Ist die Pflegeversicherung verfassungswidrig?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Sachverhalt Streitig ist ein Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe I. Der 1996 geborene Kläger leidet an einer schwer einstellbaren Zuckerkrankheit und einer Entwicklungsstörung...

    Weiterlesen

    Zu den Obhutspflichten des Pflegefachpersonals

    Bettsturz auf der Intensivstation

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Im Rahmen der gerichtlichen Klärung solcher Fälle ist dann häufig die Beweislastverteilung streitentscheidend. Für den Krankenhausbereich hat der BGH in seiner bedeutsamen Entscheidung vom...

    Weiterlesen

    Zur Frage der Delegationsfähigkeit von Hyposensibilisierungsinjektionen auf nichtärztliches Personal

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    In aller Kürze 1. Es handelt sich bei der Hyposensibilisierung um eine subkutane Injektion und somit um eine technisch-handwerklich einfache Tätigkeit, die relativ leicht erlernbar ist und meist...

    Weiterlesen

    Fragen 78–81: Rechtliche Anforderungen an die Pflegedokumentation

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Frage 78: Dokumentation in der Eingliederungshilfe und Umfang Frage eines Leiters eines Behindertenheims: Im Rahmen der Eingliederungshilfe stellt sich für uns die Frage, inwieweit die...

    Weiterlesen

    Zu den Überwachungs- und Kontrollpflichten der Behandlungsseite nach ambulant durchgeführtem Eingriff

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze Der Bundesgerichtshof hat die Sorgfaltspflichten des behandelnden Arztes nach ambulanter Operation bei einem für eine Untersuchung sedierten Patienten dahingehend konkretisiert, dass...

    Weiterlesen

    Was bringt das neue Krankenpflegegesetz?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1) Das neue Krankenpflegegesetz vom 21. Juli 2003 tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. 2) Der Gesetzgeber will damit einerseits europarechtlichen Vorgaben Rechnung tragen, andererseits...

    Weiterlesen

    Verändert sich aufgrund neuer Rechtsprechung der Status der Pflegepersonen in Deutschland? (Teil 3)

    Bleibt Pflege immer ein Heil- und Hilfsberuf?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 12. Auftretende Komplikationen führen letztlich nicht zu einer Endverantwortung des Hausarztes, geschweige denn, dass sie im Sinne einer Kompetenz-Kompetenz von einer Seite...

    Weiterlesen

    Pflege und Gewissensfreiheit

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1. Gewissensentscheidungen einer Pflegekraft sind vor Begründung eines Arbeitsverhältnisses zu offenbaren. 2. Die begründete Gewissensentscheidung führt für die betroffene...

    Weiterlesen
  • Krankenhausrecht
  • Sicherstellungszuschlag nach § 5 Absatz 2 KHEntgG als Rettungsanker für das notleidende Krankenhaus? - Das Verwaltungsgericht Arnsberg sagt nein

    • Recht
    • Ausgabe 6/2011

    Verwaltungsgericht reicht Versorgungsauftrag nicht Um eine signifikante Kostenunterdeckung kleiner Krankenhäuser zu vermeiden, stellen sich einige dieser Häuser die Frage, ob das Land, das an der...

    Weiterlesen

    Die Privatisierung kommunaler Krankenhäuser

    Die Wahrung des Besitzstandes gleicht dem Warten auf den sicheren Tod

    • Recht
    • Ausgabe 6/2011

    Das kommunale Krankenhaus hat Tradition. Als städtisches Krankenhaus ist es oft, so klein es von der Bettenzahl her sein mag, ein liebgewordener Bestandteil der Heimatgeschichte. Kreiskrankenhäuser...

    Weiterlesen

    Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. April 2011

    Verhältnis von Krankenhausplan, Versorgungsvertrag und Planaufnahme höchstrichterlich geklärt

    • Recht
    • Ausgabe 5/2011

    Keine Erledigung des Rechtsstreits durch Aufstellung eines neuen Krankenhausplans Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam. Das ist insbesondere bei den Verwaltungsgerichten der Fall – und...

    Weiterlesen

    Die Privatpatientenklinik am Plankrankenhaus

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Ausgangslage Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. April 2011 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Träger eines Plankrankenhauses, welches mit 360 Betten in den Krankenhausplan...

    Weiterlesen

    Praxishinweise und aktuelle Tendenzen

    Die Ermächtigung von Krankenhausärzten

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einführung Nach dem Willen des Gesetzgebers können Krankenhausärzte mit abgeschlossener Weiterbildung mit Zustimmung des Krankenhausträgers vom Zulassungsausschuss zur Teilnahme an der...

    Weiterlesen

    Anmerkungen zum Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 05.07.2011 – S 4 KR 15/06

    Bleibt es bei dem Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt?"

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einleitung Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 28.07.2008 (1) seine bisherige ständige Rechtsprechung aufgegeben, wonach die Überprüfung, ob eine im Krankenhaus angewandte...

    Weiterlesen

    aus der Sicht des KHG und der LKHG einzelner Bundesländer

    Das Krankenhaus und seine Betriebsstätten

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Das Bundesrecht: KHG und SGB V Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes (KHG) und das Sozialleistungsrecht (SGB V) stellen in vielfacher Hinsicht auf „das Krankenhaus“ ab. Es gibt auch...

    Weiterlesen

    Aktuelles aus der Rechtsprechung

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) vom 7. August 1972 ist auf Grund von europarechtlichen Vorgaben zum 1. Dezember 2012 so erheblich geändert worden, dass der...

    Weiterlesen

    Steuerliche und rechtliche Fallstricke bei der Abrechnung von Laborleistungen

    Die USt auf laborärztliche Leistungen ist umstritten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Soweit das Krankenhaus über keine eigene Laborabteilung mehr verfügt und die für die teil- und vollstationäre Krankenhausbehandlung erforderlichen Laborleistungen bei einer Laborgesellschaft...

    Weiterlesen

    Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2011

    Quo vadis Mindestmenge?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Hintergrund Auszugehen ist von §137 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann der G-BA für zugelassene Krankenhäuser einen Katalog planbarer Leistungen, „bei denen die Qualität des...

    Weiterlesen
  • Sonstiges
  • Kontakt zum Kundenservice

    Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
    Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

    Senden Sie uns eine E-Mail:
    info@bibliomedmanager.de

    Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich