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Recht

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  • alle
  • Krankenversicherungsrecht

    Kuba-Therapie oder Cannabis auf Rechnung der Kasse?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2015

    Im vorliegenden Beitrag werden aktuelle Entscheidungen zu den Leistungspflichten der gesetzlichen Krankenversicherung aus den Jahren 2014/2015 vorgestellt. Problemstellung Der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umfasst ungefähr siebzig Paragrafen (siehe §§20ff. SGB V) und eine weitaus größere...

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    Arbeitsrecht

    Änderungskündigung zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen – ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Eine Änderungskündigung zur Anpassung an die gesetzlichen Bestimmungen ist sozial gerechtfertigt – so ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das im vorliegenden Beitrag dargestellt wird. Der Fall Einem ärztlichen Direktor und leitenden Chefarzt wurde eine Änderungskündigung ausgesprochen. Er hatte ein Liquidationsrecht für...

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    Krankenhausrecht

    Wie weit reichen die Kompetenzen des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums?

    • Arztrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Wie ist die Rechtsstellung des Ärztlichen Leiters eines Medizinischen Versorgungszentrums? Diesen und damit verbundenen Fragen gehen die Autoren im vorliegenden Beitrag ausführlich nach. Einleitung Die Stellung des Ärztlichen Leiters in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) ist rechtlich dem Grunde nach nicht geklärt...

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    Versicherungsschadenfälle

    Tragischer Geburtsverlauf

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im vorliegenden Beitrag wird zum einen der Finanzierbarkeit der Krankenhaushaftpflichtversicherer und zum anderen der Strafbarkeit eklatanter Behandlungsfehler in der Geburtshilfe nachgegangen. Insbesondere geht es auch um die Frage, was nichtärztliche Mitarbeiter tun müssen, wenn der behandelnde Arzt versagt. Zur...

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    Praktiker fragen - Juristen antworten

    Frage 138: Wie ist außerklinisch der BTM-Verbrauch zu dokumentieren?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Frage eines Qualitätsbeauftragten eines großen ambulanten Pflegedienstes: Ich habe einige Fragen zur Dokumentation des Umgangs mit Betäubungsmitteln: 1. Muss der Verlust einer größeren Menge von Betäubungsmitteln in einer Einrichtung den Behörden (Polizei/Staatsanwaltschaft?) gemeldet werden? Was ist, wenn man es nicht...

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    Arbeitsrecht

    Pflegezeiten 2015: Alle Klarheiten beseitigt?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im Zusammenhang mit der Einführung des Pflegezeitgesetzes zum 1. Juli 2008 wurden die diversen Unklarheiten in diesem Gesetz in PKR 3/08, 4/08 sowie in Die Schwester/Der Pfleger 4/09 aufgeführt. Mit der Fassung des Gesetzes für die Zeit ab dem 1. Januar 2015 haben sich einige der dort  aufgeworfenen Fragen erledigt. Aber eben nur...

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    Rechtsprechung

    Aktuelles aus der Rechtsprechung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Mit einem Potpourri von höchstrichterlichen Entscheidungen aus allen wichtigen Rechtsgebieten, die Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen betreffen, werden in diesem und im nächsten Heft eine Reihe praktischer Fragestellungen in der Rechtslage geklärt. Abgabenrecht Heimbetreiber muss nicht für Kosten eines Feuerwehreinsatzes...

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    Krankenhausrecht

    Wahlärztliche Leistungen und „Honorarärzte": Das Machtwort des BGH und was bleibt

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 (Az.: III ZR 85/14) zur Zulässigkeit der Erbringung wahlärztlicher Leistungen im Krankenhaus durch nicht im Krankenhaus angestellte, selbstständig niedergelassene Kooperationsärzte („Honorarärzte") entschieden, was in Rechtsprechung und Literatur schon länger...

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    Krankenhausrecht

    Geriatrischer Versorgungsauftrag und Kodiervorgaben der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

    • Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2015

    Das LSG Hamburg hat in einem Urteil vom 18. Dezember 2014 (L 1 KR 60/14) entschieden, ob die Abrechnung geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlungen (OPS 8–550.1) der krankenhausplanerischen Ausweisung einer eigenen Fachabteilung Geriatrie im Krankenhausplan bedarf, was nachfolgend dargestellt wird. Problemstellung ...

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    Editorial

    2015 – das Jahr der Gesundheits- und Pflegereformen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2015

    Im Jahr 2014 wurden etliche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag gerade auch im Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Diese Regelungen sind zum Teil bereits im Jahre 2014, überwiegend 2015 in Kraft getreten. So wurde das Medizinprodukterecht mit Verordnung vom 25. Juli 2014 nachhaltig geändert, wie in PKR 4/2014...

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Zur Frage der Delegationsfähigkeit von Hyposensibilisierungsinjektionen auf nichtärztliches Personal

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    In aller Kürze 1. Es handelt sich bei der Hyposensibilisierung um eine subkutane Injektion und somit um eine technisch-handwerklich einfache Tätigkeit, die relativ leicht erlernbar ist und meist...

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    Fragen 78–81: Rechtliche Anforderungen an die Pflegedokumentation

    • Recht
    • Ausgabe 4/2003

    Frage 78: Dokumentation in der Eingliederungshilfe und Umfang Frage eines Leiters eines Behindertenheims: Im Rahmen der Eingliederungshilfe stellt sich für uns die Frage, inwieweit die...

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    Zu den Überwachungs- und Kontrollpflichten der Behandlungsseite nach ambulant durchgeführtem Eingriff

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze Der Bundesgerichtshof hat die Sorgfaltspflichten des behandelnden Arztes nach ambulanter Operation bei einem für eine Untersuchung sedierten Patienten dahingehend konkretisiert, dass...

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    Was bringt das neue Krankenpflegegesetz?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1) Das neue Krankenpflegegesetz vom 21. Juli 2003 tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. 2) Der Gesetzgeber will damit einerseits europarechtlichen Vorgaben Rechnung tragen, andererseits...

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    Verändert sich aufgrund neuer Rechtsprechung der Status der Pflegepersonen in Deutschland? (Teil 3)

    Bleibt Pflege immer ein Heil- und Hilfsberuf?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 12. Auftretende Komplikationen führen letztlich nicht zu einer Endverantwortung des Hausarztes, geschweige denn, dass sie im Sinne einer Kompetenz-Kompetenz von einer Seite...

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    Pflege und Gewissensfreiheit

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    In aller Kürze 1. Gewissensentscheidungen einer Pflegekraft sind vor Begründung eines Arbeitsverhältnisses zu offenbaren. 2. Die begründete Gewissensentscheidung führt für die betroffene...

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    Urteil des LAG Düsseldorf vom 12. April 2002

    Kumulation von Pflegezulage für gelähmte Patienten und Intensivzulage

    • Recht
    • Ausgabe 3/2003

    Die klagende Krankenschwester (Klägerin) verlangte von ihrem Arbeitgeber (Beklagte) in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht Krefeld die Zahlung von insgesamt DM 360,- (jetztEuro 184,07) Zulage für...

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    Nochmals zur Haftungsfreizeichnungsklausel

    • Recht
    • Ausgabe 2/2003

    Frage 75: Nochmals zur Haftungsfreizeichnungsklausel Frage des Pflegedirektors eines Universitätsklinikums: Sie haben in Frage 74 in PKR 1/2003 auf Seite 28 unter anderem ganz kurz ausgeführt, dass...

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    (Ergänzung zu PKR 3/02, 72–74) Landgericht Essen bestätigt Auffassung des Haftpflicht-Versicherers

    Noch einmal: Begleitung durch das Pflegefachpersonal beim Toilettengang

    • Recht
    • Ausgabe 2/2003

    Gegen dieses wenig überzeugende Urteil hatte der Haftpflicht-Versicherer Berufung einlegen lassen. Das Landgericht Essen hat nun mit Urteil vom 07.01.2003 (Az.: 13 S 303/02) das amtsgerichtliche...

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    Verändert sich aufgrund neuer Rechtsprechung der Status der Pflegepersonen in Deutschland? (Teil 2)

    Bleibt Pflege immer ein Heil- und Hilfsberuf?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2003

    Heilkundebegriff nach dem Heilpraktikergesetz erfasst auch die Pflege Der leider früh verstorbene Berufsrechtler Helmut Narr hatte eine interessante Definition der ärztlichen Heilkunde vorgenommen...

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  • Krankenhausrecht
  • Steuerliche und rechtliche Fallstricke bei der Abrechnung von Laborleistungen

    Die USt auf laborärztliche Leistungen ist umstritten

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Soweit das Krankenhaus über keine eigene Laborabteilung mehr verfügt und die für die teil- und vollstationäre Krankenhausbehandlung erforderlichen Laborleistungen bei einer Laborgesellschaft...

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    Anmerkung zum Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2011

    Quo vadis Mindestmenge?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Hintergrund Auszugehen ist von §137 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann der G-BA für zugelassene Krankenhäuser einen Katalog planbarer Leistungen, „bei denen die Qualität des...

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    Recht der Krankenkassen auf Einsicht in Behandlungsunterlagen in einem sozialgerichtlichen Verfahren?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2011

    Problemstellung In gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Krankenhausträgern und gesetzlichen Krankenkassen fordern Letztere häufig Einsicht in die Behandlungsunterlagen. Die Krankenhäuser weisen...

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    MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

    Recht aktuell kommentiert: MVZ aktuell - neue Rechtsentwicklungen

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Nach einer Erhebung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) im Sommer 2008 (MVZ-Survey 2008) befanden sich in Patienteneinzugsgebieten mit mehr als 100.000 Einwohnern 44 Prozent der MVZ in...

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    Tücken und Risiken in der Nachwuchsgewinnung vermeiden

    Medizinstudenten steuerlich richtig binden

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Die Finanzverwaltung hat den Begriff Arbeitslohn oder -entgelt in der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung festgelegt. Danach umfasst Arbeitslohn oder -entgelt grundsätzlich alle Einnahmen in Geld...

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    Frage 119: Wie ist die Wochenfeiertagsregelung für Krankenhäuser und APHs im TvöD zu verstehen?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Antwort des Experten: Die Rechtslage zu § 49 Absatz 2 TVöD ist eindeutig: Wer dienstplanmäßig im Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche arbeit, erhält für Feiertage, die...

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    Der Zentrumsbegriff – die Maßstäbe der Rechtsprechung außerhalb der Krankenhausfinanzierung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Einleitung In PKR 3/10 setzt sich Trefz mit der Frage der Finanzierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkte nach § 17b Abs. 1 S. 4 KHG i.V.m. § 5 Abs. 3 KHEntgG auseinander (1)....

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    Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 03.02.2011 unter dem Az.: 13 LC 125/08

    Rechtsanspruch des Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan

    • Recht
    • Ausgabe 1/2011

    Problemstellung Die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes ist für den Versorgungsstatus des Krankenhauses von existenzieller Bedeutung. Mit der Planaufnahme wird ein...

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    Nachforderungen der Krankenhäuser nach korrigierter Schlussrechnung

    Abrechnung unter Vorbehalt

    • Recht
    • Ausgabe 6/2010

    Anlass geben in der Praxis die Fälle, in denen ein Krankenhaus nach bereits erteilter Schlussrechnung einen Fehler in der Abrechnung aufdeckt, diesen korrigiert und sodann gegenüber der...

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    Urheberrechtsverletzungen im Alltag

    Heute schon kopiert?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2010

    Problemstellung Die Fertigung von Kopien und Wiedergabe fremder Werke gehören so selbstverständlich zum privaten und beruflichen Alltag, dass oftmals das Bewusstsein fehlt, inwieweit dies unter...

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