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  • Sicherstellungszuschläge – nicht nur für "Inselkrankenhäuser"

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    • Ausgabe 5/2012

    Die Vergütung mit Fallpauschalen und Zusatzentgelten gewährleistet nicht in allen Fällen eine bedarfsgerechte und flächendeckende Krankenhausversorgung. Krankenhäuser verhandeln in ländlichen Gebieten Sicherstellungszuschläge, um in den Fällen, in denen aufgrund eines geringen Versorgungsbedarfs eine kostendeckende Vergütung mit...

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    Under construction

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    • Ausgabe 4/2012

    Am 1. Dezember 2011 hat der Deutsche Bundestag das GKV-Versorgungsstrukturgesetz beschlossen. Neben verschiedenen Reformideen ist vorgesehen, stufenweise eine ambulante spezialfachärztliche Versorgung für (seltene) Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen, hochspezialisierten Leistungen sowie bestimmten ambulanten...

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    Auf neuen Kurs steuern

    • Recht
    • Ausgabe 4/2012

    Im Januar 2012 hat das Bundesministerium für Finanzen den gemeinnützigkeitsrechtlichen Teil des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung in zahlreichen Punkten geändert und ergänzt. Mit den Anpassungen wurden insbesondere die neue Rechtsprechung sowie ausgewählte Verwaltungsanweisungen eingearbeitet. Der vorliegende Beitrag zeigt...

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    Nachträgliche Rechnungskorrektur

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    • Ausgabe 4/2012

    Eine der derzeit häufigsten Auseinandersetzungen im Abrechnungsverfahren zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen betrifft die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Krankenhäuser berechtigt sind, bereits erstellte und von den Krankenkassen bezahlte Erstrechnungen zu einem späteren Zeitpunkt zu korrigieren. Zahlreiche...

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    Krankenhaus & Pflegeheim - Die vergessene Kooperation

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    • Ausgabe 4/2012

    Vorteile und Chancen der Kooperation Kooperationen und verzahnte Leistungserbringung zwischen Krankenhausträgern und Pflegeeinrichtungen bieten als ein Modell der sektorenübergreifenden Versorgung...

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    Unterstützung bei der Testamentserstellung und Haftung bei Falscahberatung

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    • Ausgabe 4/2012

    Während in einer, der palliativen Versorgung vorgehenden, Behandlungsphase für den Patienten die Fragen nach Besserung und Heilung der Erkrankung im Vordergrund stehen, erhält die Regelung der...

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    Frage 128: Was bedeutet Einvernehmen mit der Patientin oder dem Patienten vor der praktischen Prüfung?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2012

    Frage eines Lehrers für Pflegeberufe: Auf Sie aufmerksam geworden bin ich durch Ihre zahlreichen Publikationen zu Rechtsfragen bei Gesundheitsfachberufen, die mir in meinem Berufsalltag eine große...

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    Zivilrechtliche Pflegehaftung (Teil 2)

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    • Ausgabe 4/2012

    Pflegesorgfaltspflichten Grundsatz Anders als im Strafrecht gilt im Zivilrecht für die Fahrlässigkeit ein objektiver Sorgfaltsmaßstab. Die Pflegekraft muss ihre Aufgaben mit der im Verkehr...

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    Überlastungsanzeige

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    • Ausgabe 4/2012

    Sinn und Zweck der Überlastungsanzeige Arbeitsüberlastung birgt die Gefahr von Fehlern mit den sich hieraus ergebenden arbeitsrechtlichen sowie haftungs- und strafrechtlichen Konsequenzen in sich...

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    Das neue Patientenrechtegesetz und die Bedeutung des Entwurfs für Krankenhäuser

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    • Ausgabe 4/2012

    Der Behandlungsvertrag und seine Pflichten gemäß § 630 a BGB-E Überblick Die Regelungen zum Behandlungsvertrag sehen diesen als neuen besonderen „Dienstvertragstyp“. Das unmittelbare...

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Krankenhausrecht
  • Rechtsprobleme mit dem Arbeitszeitrecht im Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes

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    • Ausgabe 4/2006

    Vorbemerkung Seit Mitte September 2005 liegt die endgültige Fassung des TVöD vor (vgl. dazu den Aufsatz in PKR 4/2005), sodass die Einrichtungen sich seither mit der Umsetzung befassen. Dabei...

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    Praktische Rechtsprobleme mit dem AGG

    • Recht
    • Ausgabe 4/2006

    Die Beteiligung der Belegschaftsvertretung Eigenes Klagerecht aus dem AGG? § 17 AGG regelt eine besondere soziale Verantwortung unter anderem auch der Belegschaftsvertretung und gibt dem...

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    Der Gemeinsame Bundesausschuss und seine Mindestmengenregelung

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    • Ausgabe 3/2006

    Der Gemeinsame Bundesausschuss als Ersatzgesetzgeber Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) wurde eine neue sektorenübergreifende Rechtsetzungseinrichtung...

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    Im Zweifel für den Arbeitnehmer: AGBs in Arbeitsverträgen

    • Recht
    • Ausgabe 3/2006

    Problemstellung Arbeitsbedingungen können zwischen den Parteien grundsätzlich im Einzelnen frei ausgehandelt werden. In der Praxis beruhen die Arbeitsverträge jedoch häufig auf vorformulierten...

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    - Urteil des BAG vom 07.12.2005 unter dem AZ: 5 AZR 535/04 -

    Arbeitszeiten und damit Kosten flexibler gestalten

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    • Ausgabe 3/2006

    Um Kostensteigerungen aufzufangen, scheinen viele Heimbetreiber ein probates Mittel der Vergangenheit - nämlich Pflegesätze anzuheben - nur mit Vorsicht anzuwenden. Es ist einleuchtend, dass bei...

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    - Eine rechtliche Bestandsaufnahme -

    Das MVZ und die Integrierte Versorgung als neue Versorgungsformen für Krankenhäuser

    • Recht
    • Ausgabe 3/2006

    Die Abschlussvoraussetzungen, die der Vertragspartner in Person bzw. mit der Einrichtung für den Abschluss des Versorgungsvertrages erfüllen muss, sind im Gesetz definiert (vgl. § 109 Abs. 2 und 3...

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    Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

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    • Ausgabe 2/2006

    Die Nr. 4 betrifft den Zugang zu öffentlich angebotenen Gütern und Dienstleistungen bei Massengeschäften und privatrechtlichen Versicherungen (vor allem Zivilrecht, insbesondere...

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    Frage einer dienstplanverantwortlichen Stationsleitung

    Frage 95: Ist der bekannt gegebene Dienstplan verbindlich?

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    • Ausgabe 2/2006

    Antwort des Rechtsexperten: Nein, dann ist er verbindlich. Einzelheiten: Die Bekanntgabe des Dienstplanes ist Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Einseitig kann er den Dienstplan nur bei...

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    Weniger Fehlzeiten durch das betriebliche Eingliederungsmanagement?

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    • Ausgabe 2/2006

    Gesetzliche Regelung seit 01.05.2004 § 84 Abs. 2 SGB IX Bereits für die Zeit ab dem 1.5.2004 sieht das Gesetz in § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) vor, dass ein betriebliches...

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    Frage eines Krankenpflegers

    Frage 98: Gilt die Ausschlussfrist des BATauch für Überstunden?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2006

    Die Ausschlussfrist des § 70 BAT regelt, dass alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis binnen einer Ausschlussfrist von 6 Monaten nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden müssen. Der...

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