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Recht

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  • Rückzahlungsmodalitäten

    Aus-, Fort- und Weiterbildungskosten

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    • Ausgabe 4/2011

    Problemstellung Die Arbeit im Gesundheitswesen erfordert die Bereitschaft, sich ständig auf aktuellem Stand der für die Ausübung des jeweiligen Berufs erforderlichen Kenntnisse zu halten. Dies...

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    Frage 123: Darf der Arbeitgeber in der ambulanten Pflege Zeit für die Arbeit vorgeben?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Frage eines Studenten des Studiengangs Bachelor Nursing: Im ambulanten Pflegedienst ist es momentan Usus, dass den Mitarbeitern für die Leistungen am Patienten Zeiten vorgegeben werden. Ich wüsste...

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    Praktiker fragen - Experten antworten

    Frage 124: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Körperspende wirksam?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Wir waren sichtlich geschockt, vor allem weil diese Verfügung in Vertretung vom Sohn, Betreuer, ein Jahr nach Heimeinzug unterschrieben wurde. Nach mehreren Telefonaten mit Betreuungsbehörde und...

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    2011 als „politisches Pflegejahr"

    Wie ist der Stand der Pflegereform?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Problemstellung Fällige Reform der Pflegeversicherung Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom 28.05.2008 (dazu Böhme, Das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung,...

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    Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14.01.2010 (Az.: 6 K 1545/08)

    Zur Unzuverlässigkeit einer Altenpflegerin

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    • Ausgabe 4/2011

    Einleitung Pflegekräfte tragen eine enorme Verantwortung. Dabei geht man selbstverständlich zunächst von der patientenorientierten Annahme aus, es ginge um die sorgfaltsgemäße pflegerische...

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    Praxishinweise und aktuelle Tendenzen

    Die Ermächtigung von Krankenhausärzten

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einführung Nach dem Willen des Gesetzgebers können Krankenhausärzte mit abgeschlossener Weiterbildung mit Zustimmung des Krankenhausträgers vom Zulassungsausschuss zur Teilnahme an der...

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    Anmerkungen zum Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 05.07.2011 – S 4 KR 15/06

    Bleibt es bei dem Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt?"

    • Recht
    • Ausgabe 4/2011

    Einleitung Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 28.07.2008 (1) seine bisherige ständige Rechtsprechung aufgegeben, wonach die Überprüfung, ob eine im Krankenhaus angewandte...

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    aus der Sicht des KHG und der LKHG einzelner Bundesländer

    Das Krankenhaus und seine Betriebsstätten

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Das Bundesrecht: KHG und SGB V Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes (KHG) und das Sozialleistungsrecht (SGB V) stellen in vielfacher Hinsicht auf „das Krankenhaus“ ab. Es gibt auch...

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    Posttraumatische Belastungsstörung nach missglückter Operation

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Problemstellung Auf chirurgischem Fachgebiet sind posttraumatische Belastungsstörungen im Rahmen von stationären Behandlungen sicher nicht unbekannt, etwa bei der Behandlung unfallchirurgischer...

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    Urteile des Sozialgerichts Saarland betreffend der Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung

    Keine Anfechtigungsberechtigung niedergelassener Vertragsärzte

    • Recht
    • Ausgabe 3/2011

    Einleitung Das Sozialgericht Saarland hat in drei Urteilen defensive Konkurrentenklagen niedergelassener Vertragsärzte gegen die Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Leistungserbringung...

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Krankenhausrecht
  • Neue gerichtliche Entscheidungen

    Ausschreibungspflicht von privaten Krankenhausträgern?

    • Recht
    • Ausgabe 5/2005

    Abgrenzung öffentliche/private Auftraggeber Gemäß §97 Abs. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) be-schaffen öffentliche Auftraggeber Waren, Bau- und Dienstleistungen nach Maßgabe der...

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    am Beispiel des neuen Facharztes für Orthopädie und Unfallchirurgie

    Der Einfluss der Weiterbildungsordnung auf die Krankenhausplanung

    • Recht
    • Ausgabe 4/2005

    Neue Musterweiterbildungsordnung Der 106. Deutsche Ärztetag (DÄT) hat im Frühjahr 2003 eine neue Musterweiterbildungsordnung verabschiedet. Danach soll unter anderem die Weiterbildung des...

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    Der TVöD vom 13. September 2005 - ein Überblick und ein Vergleich mit dem Entwurf

    • Recht
    • Ausgabe 4/2005

    Überblick Der TVöD Allgemeiner Teil behandelt in 39 Paragraphen das, was bisher im BAT in 71 Paragrafen zum Teil mehrseitig geregelt wurde. Schon das ist eine Meisterleistung. Es wurde wirklich...

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    Tödlicher Zwischenfall auf der internistischen Station

    • Recht
    • Ausgabe 4/2005

    Im weiteren Verlauf war der Patient zunächst weitestgehend beschwerdefrei. Er zeigte zwar Unruhezustände, war jedoch aus Sicht der behandelnden Ärzte nicht aggressiv auffällig. Bei der am nächsten...

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    - Urteil des Bundessozialgerichts vom 12. Mai 2005, Az.: B 3 KR 32/04 -

    Verjährung von Rückforderungsansprüchen von Krankenhäusern gegenüber Krankenkassen

    • Recht
    • Ausgabe 4/2005

    Im Rahmen der Reformierung der gesetzlichen Krankenversicherung durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 (GKVRefG 2000) zum 1. Januar 2000 erfolgte eine Änderung des § 69 SGB V mit der Folge,...

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    Neuere Entwicklung bei der Beurteilung der Angemessenheit der Entgelte

    Wahlleistung Unterkunft

    • Recht
    • Ausgabe 3/2005

    Die „Gemeinsame Empfehlung“ hat weniger in rechtlicher, als in faktischer Hinsicht Bedeutung bei Beurteilung der Angemessenheit der Entgelthöhe. Tatsächlich handelt es sich bei dem Regelungswerk um...

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    - Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.02.2005 unter dem AZ: III ZR 330/04 -

    Wer bezahlt die Krankenhausbehandlungskosten eines mittellosen Notfallpatienten?

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    • Ausgabe 3/2005

    Leitsatz Die Bundesrepublik Deutschland haftet nicht für die Krankenhausbehandlungskosten eines mittellosen Notfallpatienten. BGH, Urteil vom 10. Februar 2005 - III ZR 330/04 - OLG Köln, LG Bonn...

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    Klinikwerberecht - Marketing und Strategie

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    • Ausgabe 3/2005

    Dabei bietet das Internet aufgrund seines globalen Charakters eine hervorragende Möglichkeit für die Klinik, sich selbst sowie ihr Leistungsspektrum der Öffentlichkeit zu präsentieren. Doch sind...

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    Das jüngste EuGH-Urteil ruft Entrüstung und Überraschung hervor

    Betriebsübergang neuerdings bereits durch Auftragsvergabe?

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    • Ausgabe 2/2005

    Sachverhalt Ein Krankenhaus hatte einen Dienstleister vertraglich mit dem Betrieb der Krankenhauskantine beauftragt (Caterer A). Die Küche und die Speisesäle wurden vom Krankenhaus gestellt, ebenso...

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    Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 8. Oktober 2004 - 1BvR 682/01

    Zum Erlösausgleich in der Krankenhausfinanzierung

    • Recht
    • Ausgabe 2/2005

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung zu den Instandhaltungskosten (Urteil vom 26. Oktober 1995 – 3 C 11.94) zu Recht darauf aufmerksam gemacht, an sich zulässige Ziele...

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