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Recht

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  • Frage 114: Wie viele Bewohner darf eine Altenpflegerin im Heim nachts maximal betreuen?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Frage einer Pflegerin in einem Alten- und Pflegeheim: Ich arbeite als gelernte Altenpflegerin in einem Senioren- und Pflegeheim. Im Haupthaus gibt es drei Stationen mit rund 80 Bewohnern, im...

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    Sturz von der Massageliege

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Der Sachverhalt Folgender Vorfall ereignete sich am 26.1.2009 in der Physikalischen Abteilung eines mittelgroßen Krankenhauses: Die 77-jährige Patientin war vier Tage vorher wegen starker...

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    - Anmerkungen zum Urteil des VGH vom 17.11.2009 - 9 S 323/07 -

    Vorhaltekosten einer bei einem Krankenhaus eingerichteten Isolierstation

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Problemstellung Der VGH Baden-Württemberg hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Vorhaltekosten für die Einrichtung einer Isolierstation, die der Absonderung und Behandlung von Patienten mit...

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    Eine aktuelle rechtliche Bestandsaufnahme

    Die Leistungsfähigkeit und der Versorgungsauftrag als bestimmende Faktoren für den Einsatz von Honorarärzten

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Ausgangslage Über die bestehenden Möglichkeiten des Einsatzes von externen Fachärzten im Krankenhaus wurde, nicht zuletzt aufgrund des Urteils des LSG Sachsen vom 30.4.2008 (1), in der...

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    Strategisches Zuweisermarketing - Eine Form legaler Zuweiserbindung (1)

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Einleitung Der Krankenhausmarkt sowie das gesamte Gesundheitswesen befinden sich in einem dynamischen Transformationsprozess. Kliniken wie Niedergelassene stehen unter einem enormen Kosten- und...

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    - Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.10.2009 - AZ: BVerwG 3 B 39.09 -

    Heilkundliche Verrichtungen ohne nennenswerte Gesundheitsgefahren sind nicht erlaubnispflichtig

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Leitsatz (des Bearbeiters) Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit unterfallen nur solche Heiltätigkeiten der Erlaubnispflicht des Heilpraktikergesetzes, die gesundheitliche Schäden...

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    - Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.08.2009 unter dem AZ.: BVerwG 3 C 19.08 -

    Physiotherapeuten haben Anspruch auf beschränkte Heilkundeerlaubnis

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Leitsatz (des Bearbeiters) Es ist im Lichte der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG nicht gerechtfertigt, den Physiotherapeuten auf den Erwerb einer uneingeschränkten Heilpraktikererlaubnis und...

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    Verbraucherschutzgesetze beeinflussten den zurückliegenden Jahrgang – was kommt?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2010

    Der 12. Jahrgang beschäftigte sich zum einen mit weitreichenden Strukturfragen und Finanzierungsfragen im Krankenhausrecht, war zum anderen aber auch geprägt vom Ausbau des Verbraucherschutzes, wie...

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    Haftungsrechtliche Aspekte für ärztliche Freelancer in Krankenhäusern

    Gut versichert im Schadensfall

    • Recht
    • Ausgabe 6/2009

    Freelancer sind nicht selten Spezialisten für Leistungen im Bereich der schneidenden Fächer, die von angestellten Krankenhausärzten nicht abgedeckt werden: beispielsweise Orthopädie, Neurochirurgie...

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    Recht aktuell kommentiert: Pflegesatzrechtliche Hinweise und Empfehlungen zu §6 Absatz 4 BPflV

    Durchsetzung eines Anspruchs auf höhere Personalbesetzung in der Psychiatrie

    • Recht
    • Ausgabe 6/2009

    Das Ziel des Gesetzgebers Das KHRG ändert auch §6 BPflV (Absatz 1 Satz 4 Nr. 4 sowie neuer Absatz 4). Dadurch soll nach der Gesetzesbegründung „die Qualität der Versorgung in der Psychiatrie durch...

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  • Pflegerecht
  • Krankenhausrecht
  • Recht aktuell kommentiert

    Ein Ende ist in Sicht

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    • Ausgabe 1/2001

    Für fast alle „Spätumsteiger“ wurde bei der Ermittlung der Obergrenze für den nach dem Stabilisierungsgesetz 1996 zu vereinbarenden Gesamtbetrag das feste Budget 1995 um die abweichende...

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    – Urteil des Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg vom 22. Dezember 2000 – 3 K 5515/96 –

    Zur Kündigung von Plankrankenhäusern auf der Grundlage § 110 SGB V

    • Recht
    • Ausgabe 1/2001

    Leitsätze 1. Zur Prüfung der Frage der Verzichtbarkeit eines Krankenhauses für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung. 2. Zur Überprüfung der Kündigung des Versorgungsvertrages nach § 110...

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    – Urteil des Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg vom 30.11.2000 – 2 S 2061/98 –

    Fremdenverkehrsbeitrag: Sind Krankenhäuser in der Pflicht?

    • Recht
    • Ausgabe 1/2001

    Aus dem Sachverhalt: Die Klägerin, eine GmbH & Co KG, betreibt in Baden- Württemberg mehrere Krankenhäuser und Pflegeheime. Auf der Gemarkung der Beklagten betreibt sie eine Fachklinik für...

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    Recht aktuell kommentiert

    Das Arbeitszeit-Urteil des EuGH: Konsequenzen für den Bereitschaftsdienst in Krankenhäusern

    • Recht
    • Ausgabe 6/2000

    Worum ging es? In Spanien klagte eine Ärzte-Gewerkschaft gegen eine Regionalregierung wegen der von ihr vorgenommenen Arbeitszeitgestaltung für das ärztliche Personal in den Gesundheitszentren der...

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    Recht aktuell kommentiert

    Die budgetneutrale Umsetzung des neuen Vergütungssystems: Wer setzt um?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2000

    Das von den Bundesverbänden nach § 17b KHG zu vereinbarende pauschalierende Vergütungssystem wird für das Jahr 2003 budgetneutral umgesetzt. Der unbefangene Leser wird dieser gesetzlichen Vorgabe...

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    – BGH, Urteil vom 4. August 2000 – III ZR 158/99 –

    Angemessenheit von Einzel- und Zweibettzimmerzuschlägen

    • Recht
    • Ausgabe 4/2000

    Zum Sachverhalt: Der klagende Verband der privaten Krankenversicherung e. V., ein Zusammenschluss privater Krankenversicherer, verlangt von dem beklagten Landkreis in dessen Eigenschaft als...

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