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  • Frage 118: Welche Unterschiede zwischen SGB und dem Modell von Monika Krohwinkel ergeben sich?

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    • Ausgabe 4/2010

    Frage einer Auszubildenden zur examinierten Altenpflegerin (3. Jahr): Ich richte mich mit einer speziellen Frage an Sie in der Hoffnung, Sie können mir einen Anstoss geben und etwas weiter bringen....

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    Urheberrechtsverletzungen im Alltag

    Heute schon kopiert?

    • Recht
    • Ausgabe 4/2010

    Problemstellung Die Fertigung von Kopien und Wiedergabe fremder Werke gehören so selbstverständlich zum privaten und beruflichen Alltag, dass oftmals das Bewusstsein fehlt, inwieweit dies unter...

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    Bayerisches Verwaltungsgericht München, Urteil vom 06.07.2010, Az.: M 16 K 10.1446

    Die Sicherstellung von Hygieneanforderungen im Krankenhaus

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    • Ausgabe 4/2010

    Einleitung Verstöße der Leistungserbringer gegen die Sicherstellung der hygienischen Standards werden haftungsrechtlich als Verstöße gegen die Pflicht zur sachgerechten Organisation und...

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    Eine Kurzdarstellung über die zu erwartenden Auswirkungen auf Krankenhäuser

    Was bringt das GKV-Finanzierungsgesetz – GKVFinG?

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    • Ausgabe 4/2010

    Einleitung Für die Kenner der Materie ist es ein immer wieder kehrender Vorgang: Der Bundestag beschließt zum Jahresende ein Gesetz zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen. Das Gesetz, welches...

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    Herzinfarkt einer Wöchnerin nicht erkannt

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    • Ausgabe 4/2010

    Problemstellung Das Nichterkennen oder nicht rechtzeitige Erkennen eines Herzinfarktgeschehens spielt in der Praxis eines Heilwesen-Haftpflichtversicherers durchaus eine nicht unbedeutende Rolle....

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    Selbst der schwere Fall des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs im Krankenhaus ist denkbar

    Strafrechtliche Risiken beim Einsatz von Vertragsärzten

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    • Ausgabe 3/2010

    Die sektorale Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und Vertragsärzten ist zulässig, erwünscht und zur verbesserten Patientenversorgung häufig auch geboten. Sowohl die parallele Tätigkeit als...

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    Bett zu hoch gestellt? – Zu den Pflichten eines Pflegedienstes in der Häuslichkeit

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    • Ausgabe 3/2010

    Der Schadensfall Bei dem Bett handelte es sich um ein Pflegebett, das (auch) durch Fernbedienung der Höhe nach verstellt werden konnte. Die geistig fitte und nicht demente Patientin war bereits...

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    Erste Umfrage: Psychiatrische Besorgnis – Inwieweit erreicht das WBVG sein Ziel?

    Wie beurteilen Heimbewohner und Betreuer den neuen WBVG-Heimvertrag?

    • Recht
    • Ausgabe 3/2010

    Nach dem WBVG (1) sind nun: a) umfassende Beschreibungen des allgemeinen und des speziellen Leistungsangebotes – inklusive Ausführung zu den Leistungskonzepten der Einrichtung – und Benennung der...

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    – Tribunal Delegatum et a supremo signature Apostolicae tribunali Consititutum Paderbornen, Urteil vom 31. März 2010 unter dem Az.: 42676/09 VT –

    Verselbstständigte katholische Einrichtungen auch außerhalb des kirchlichen Arbeitsrechts

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    • Ausgabe 3/2010

    Begründung Zur Begründung führt das Gericht insbesondere aus, dass Art. 2 GrO (kirchliche Grundordnung) den Geltungsbereich der Grundordnung festlegt. Sie berücksichtigt, dass die...

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    Die Krankenhausfinanzierung im Hinblick auf besondere Aufgaben der Zentren und Schwerpunkte

    • Recht
    • Ausgabe 3/2010

    In den Entgeltverhandlungen ist immer wieder die Frage der außerhalb des Erlösbudgets zusätzlich zu vereinbarenden Entgelte im Streit. Es geht hier um die Zuschläge nach § 5 KHEntgG sowie um die...

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  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Krankenhausrecht
  • AIDS und Krankenhaus (Pflegeeinrichtungen)

    • Recht
    • Ausgabe 4/2001

    Vorbemerkung Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Rechtsfragen um das Krankheitsbild HIV und AIDS und skizziert dabei die jüngste Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung. AIDS und...

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    Fragen 51–52: Rechtsfragen bei Überstundenanordnungen

    • Recht
    • Ausgabe 4/2001

    Frage 51 eines Pflegedirektors zur Zumutbarkeit, Überstunden zu leisten: Ein Mitarbeiter wurde aufgefordert, zwei Stunden länger im Spätdienst zu bleiben, weil ein Kollege überraschenderweise...

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    – Urteil des Bundesgerichtshofes vom 9.5.2000 unter dem AZ: VI ZR 173/99 Fortsetzung –

    Privatrechtlicher Krankenhausvertrag bei sozialversicherungsrechtlich nicht erforderlicher Behandlung

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    • Ausgabe 4/2001

    Anmerkungen: 1. Einleitung Das Urteil des BGH vom 9. Mai 2000 (1) ist wichtig für das Verhältnis von sozialrechtlich und zivilrechtlich begründeten Ansprüchen von Krankenhausträgern gegen...

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    – Beschluss des OLG Hamm vom 11.12.2000 unter dem AZ: 6 W 41/00 –

    Haftungsfreistellung des Krankenhausträgers bei Verletzung einer Mitarbeiterin des Reinigungsunternehmens

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    • Ausgabe 4/2001

    Aus dem Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der sie ein angemessenes Schmerzensgeld wegen eines Arbeitsunfalls v. 23.3.1999 geltend machen...

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    – als Beispiel des Grundrechtes im Arbeitsverhältnis –

    Kopftuch und Krankenhaus/Pflegeeinrichtung

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    • Ausgabe 3/2001

    Einleitung Durch die Entwicklung im schulischen Bereich wird das Tragen von Kopftüchern in anderen gesellschaftlichen Bereichen zunehmend zum Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen (1,...

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    – Urteil des Bundesgerichtshofes vom 9.5.2000 unter dem AZ: VI ZR 173/99 –

    Privatrechtlicher Krankenhausvertrag bei sozialversicherungsrechtlich nicht erforderlicher Behandlung

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    • Ausgabe 3/2001

    Aus dem Tatbestand: Der Kläger, Träger eines Zentrums für Psychiatrie (..), nimmt die Beklagte wegen der Kosten für einen Krankenhausaufenthalt vom 5.10.1995 bis 13.6.1996 in Anspruch. Die 1923...

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    – Ergänzung zum Beitrag aus PKR 1/2001–

    Nochmals zur patientenindividuellenVerblisterung

    • Recht
    • Ausgabe 3/2001

    Bereits in PKR Ausgabe 1/01 legte der Verfasser dar, dass es gegen die individuellen Blisterpackungen für die Patientenversorgung in Altenheimen keine rechtlichen Einwände gibt (1). Diese...

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    – Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 02.11.1999 unter dem AZ: U 43/98 –

    Die Haftung des Krankenhauses bei Sturz des Patienten aus dem Bett

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    • Ausgabe 3/2001

    Sachverhalt: Die Klägerin begehrt Schadensersatz – Zahlung von Schmerzensgeld, rückständigem Mehrbedarf und einer entsprechenden Rente – wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung in der Klinik a.E....

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    – zu den Auswirkungen des BGH-Urteils vom 4.8.2000, III ZR 158/99, auf die Krankenhäuser (veröff. in PKR 4/2000) –

    Wahlleistungsentgelte

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    • Ausgabe 3/2001

    Rückstellungsproblematik Gemäß § 249 Abs.1 S.1 HGB sind für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen zu bilden. Hierbei muss ernsthaft mit dem Entstehen der Verbindlichkeit zu rechnen sein (Clemm...

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    Recht aktuell kommentiert: Wie ist die Situation heute, wo liegen die Probleme

    Was wird aus dem Wahlleistungsentgelt für das Ein- und Zweibettzimmer?

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    • Ausgabe 2/2001

    Empfehlungen der Bundesverbände und Gerichtsentscheidungen Die BPflV überlässt es den Bundesverbänden, zur Höhe der Wahlleistungsentgelte Empfehlungen auszusprechen. Soweit der Außenstehende es...

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