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  • Gewalt in der Pflege – arbeitsrechtliche Beurteilung

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    • Ausgabe 4/2006

    Vorbemerkung Der Träger hat Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit...

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    Was ist für Krankenhäuser/Pflegeeinrichtungen an wichtigen Gesetzesänderungen 2007 zu erwarten?

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    • Ausgabe 4/2006

    Arbeitsrecht Das AGG wird nachgebessert Jetzt ist das AGG gerade mal seit 18. August 2006 in Kraft und schon muss der Gesetzgeber nachbessern: Am 19. Oktober 2006 hat der Bundestag versteckt im...

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    Frage 100: Darf eine vom Allgemeinsarzt angelernte Altenpflegerin suprapubische Dauerkatheter wechseln?

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    • Ausgabe 4/2006

    Frage einer Amtsärztin: Sie wurden mir vom MDK als Rechtsexperte empfohlen. Im Rahmen der Heimaufsichtstätigkeit überprüfen wir die Pflegedokumentation. Hier ist uns aufgefallen, dass einer...

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    – Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu einzelnen Klauseln von A bis Z –

    Im Zweifel für den Arbeitnehmer: AGBs in Arbeitsverträgen

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    • Ausgabe 4/2006

    Anrechnung von Tariferhöhungen auf Zulagen Die Regelung in einem Formulararbeitsvertrag, mit der sich der Arbeitgeber vorbehält, übertarifliche Zulagen auf Tariferhöhungen anzurechnen, ist zulässig...

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    Krankenhaushygiene

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    • Ausgabe 4/2006

    RKI-Richtlinien Ganz besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang den Richtlinien des Robert Koch-Institutes (RKI) zu. Richtlinien sind Regelungen des Handelns oder Unterlassens, die von einer...

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    Krankenhauswerbung - Möglichkeiten und rechtliche Grenzen

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    • Ausgabe 4/2006

    Anwendungsbereich des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) Das HWG ist wettbewerbliches Sonderrecht. Es beschränkt die Möglichkeiten der am Gesundheitsmarkt mitwirkenden Akteure für sich, ihre Produkte...

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    – Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 16. Mai 2006, Az.: 11 LC 265/05 (Vorinstanz Verwaltungsgericht Osnabrück, Urteil vom 9. März 2005, Az.: 3 A 89/04) –

    Verblistern durch den Apotheker ist erlaubt

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    • Ausgabe 4/2006

    Leitsätze 1. Der Herstellungsbegriff des Arzneimittelrechts erfasst auch die Verblisterung von Fertigarzneimitteln, d. h. die Auseinzelung von Arzneimitteln aus Fertigarzneimittelpackungen, die...

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    Rechtsprobleme mit dem Arbeitszeitrecht im Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes

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    • Ausgabe 4/2006

    Vorbemerkung Seit Mitte September 2005 liegt die endgültige Fassung des TVöD vor (vgl. dazu den Aufsatz in PKR 4/2005), sodass die Einrichtungen sich seither mit der Umsetzung befassen. Dabei...

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    Praktische Rechtsprobleme mit dem AGG

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    • Ausgabe 4/2006

    Die Beteiligung der Belegschaftsvertretung Eigenes Klagerecht aus dem AGG? § 17 AGG regelt eine besondere soziale Verantwortung unter anderem auch der Belegschaftsvertretung und gibt dem...

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    Der Gemeinsame Bundesausschuss und seine Mindestmengenregelung

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    • Ausgabe 3/2006

    Der Gemeinsame Bundesausschuss als Ersatzgesetzgeber Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) wurde eine neue sektorenübergreifende Rechtsetzungseinrichtung...

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