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  • - Urteil des BAG vom 07.12.2005 unter dem AZ: 5 AZR 535/04 -

    Arbeitszeiten und damit Kosten flexibler gestalten

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    • Ausgabe 3/2006

    Um Kostensteigerungen aufzufangen, scheinen viele Heimbetreiber ein probates Mittel der Vergangenheit - nämlich Pflegesätze anzuheben - nur mit Vorsicht anzuwenden. Es ist einleuchtend, dass bei...

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    - Eine rechtliche Bestandsaufnahme -

    Das MVZ und die Integrierte Versorgung als neue Versorgungsformen für Krankenhäuser

    • Recht
    • Ausgabe 3/2006

    Die Abschlussvoraussetzungen, die der Vertragspartner in Person bzw. mit der Einrichtung für den Abschluss des Versorgungsvertrages erfüllen muss, sind im Gesetz definiert (vgl. § 109 Abs. 2 und 3...

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    Zur Rettung der Entwicklungsklausel und anderen aktuellen Fragen

    • Recht
    • Ausgabe 2/2006

    AGB-Kontrolle Chefarztverträge unterliegen grundsätzlich der AGB-Kontrolle Schon mit Wirkung zum 1. Januar 2002 verlagerte der Gesetzgeber durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom...

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    Gewalt in der Pflege - strafrechtliche Beurteilung

    • Recht
    • Ausgabe 2/2006

    Überblick über die Strafvorschriften Die personelle Gewalt wird im Strafrecht nach folgenden Vorschriften unter Strafe gestellt: - Mord § 211 StGB - Totschlag § 212 StGB - Aussetzung § 221 StGB -...

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    Die langwierige Klärung eines Sturzereignisses

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    • Ausgabe 2/2006

    Sachverhalt Wegen einer seit Monaten bestehenden, medikamenteninduzierten organischen Psychose mit Halluzinationen, erheblichen Schlafstörungen und Verwirrtheitszuständen musste eine 74-jährige...

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    Gewalt in der Pflege - ein Überblick

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    • Ausgabe 2/2006

    Gewalt im Lichte des Grundgesetzes Die Pflege im stationären und ambulanten Bereich ist kein gewaltfreier Bereich, sondern produziert die gleichen gewaltbesetzten Probleme, die auch im übrigen...

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    Beschluss des BGH vom 1. Februar 2006 unter dem AZ.: 12 ZB 236/05

    Bundesgerichtshof erlaubt bei Zwangsunterbringung ärztliche Maßnahmen auch gegen den Willen des Betreuten

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    • Ausgabe 2/2006

    Die Entscheidung Mit Beschluss vom 1. Februar 2006 hat der Bundesgerichtshof (1) entschieden, dass der Betreuer als gesetzlicher Vertreter grundsätzlich befugt ist, in ärztliche Maßnahmen auch...

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    Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

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    • Ausgabe 2/2006

    Die Nr. 4 betrifft den Zugang zu öffentlich angebotenen Gütern und Dienstleistungen bei Massengeschäften und privatrechtlichen Versicherungen (vor allem Zivilrecht, insbesondere...

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    Frage einer dienstplanverantwortlichen Stationsleitung

    Frage 95: Ist der bekannt gegebene Dienstplan verbindlich?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2006

    Antwort des Rechtsexperten: Nein, dann ist er verbindlich. Einzelheiten: Die Bekanntgabe des Dienstplanes ist Ausübung des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Einseitig kann er den Dienstplan nur bei...

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    Weniger Fehlzeiten durch das betriebliche Eingliederungsmanagement?

    • Recht
    • Ausgabe 2/2006

    Gesetzliche Regelung seit 01.05.2004 § 84 Abs. 2 SGB IX Bereits für die Zeit ab dem 1.5.2004 sieht das Gesetz in § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) vor, dass ein betriebliches...

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