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  • Der TVöD vom 13. September 2005 - ein Überblick und ein Vergleich mit dem Entwurf

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    • Ausgabe 4/2005

    Überblick Der TVöD Allgemeiner Teil behandelt in 39 Paragraphen das, was bisher im BAT in 71 Paragrafen zum Teil mehrseitig geregelt wurde. Schon das ist eine Meisterleistung. Es wurde wirklich...

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    Tödlicher Zwischenfall auf der internistischen Station

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    • Ausgabe 4/2005

    Im weiteren Verlauf war der Patient zunächst weitestgehend beschwerdefrei. Er zeigte zwar Unruhezustände, war jedoch aus Sicht der behandelnden Ärzte nicht aggressiv auffällig. Bei der am nächsten...

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    - Urteil des Bundessozialgerichts vom 12. Mai 2005, Az.: B 3 KR 32/04 -

    Verjährung von Rückforderungsansprüchen von Krankenhäusern gegenüber Krankenkassen

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    • Ausgabe 4/2005

    Im Rahmen der Reformierung der gesetzlichen Krankenversicherung durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 (GKVRefG 2000) zum 1. Januar 2000 erfolgte eine Änderung des § 69 SGB V mit der Folge,...

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    Neuere Entwicklung bei der Beurteilung der Angemessenheit der Entgelte

    Wahlleistung Unterkunft

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    • Ausgabe 3/2005

    Die „Gemeinsame Empfehlung“ hat weniger in rechtlicher, als in faktischer Hinsicht Bedeutung bei Beurteilung der Angemessenheit der Entgelthöhe. Tatsächlich handelt es sich bei dem Regelungswerk um...

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    Vertragsarztzulassung durch die Hintertür

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    • Ausgabe 3/2005

    Empfehlungen: Unter Berücksichtigung der vorhandenen Erfahrungen, der hierzu ergangenen Rechtsprechung und der gesichteten Literatur lassen sich bei Vorhandensein der beschriebenen Voraussetzungen...

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    - Besprechung des BGH-Beschlusses vom 8. Juni 2005 - XII ZR 177/02

    Die Entscheidung des BGH im Traunsteiner Fall bringt keine Rechtssicherheit

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    • Ausgabe 3/2005

    Hintergrund Bereits die beiden Vorentscheidungen (Landgericht Traunstein, Oberlandesgericht München) haben in der Öffentlichkeit zu lebhaften Diskussionen geführt. Der (ursprüngliche) Kläger litt...

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    Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.01.2005 - Az.: 1 BvR 136/05

    Untersagung eines Heimbetriebes und Sofortvollzug

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    • Ausgabe 3/2005

    Leitsätze des Bearbeiters 1. Die Anordnung nach § 19 Abs. 1 HeimG (HeimG), die Fortführung eines Heimbetriebes zu unterlassen, sowie die Anordnung der sofortigen Vollziehung sind als Eingriffe in...

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    Besprechung des BGH-Beschlusses vom 8. Juni 2005 - XII ZR 177/02 - und Darstellung der jahrelangen BGH-Rechtsprechung zum Selbstbestimmungsrecht des Patienten bei Behandlungsverweigerung

    Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall des Komapatienten Peter K. (Traunsteiner Fall) bringt Rechtssicherheit

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    • Ausgabe 3/2005

    IN ALLER KÜRZE - Endlich gibt es eine Rechtssicherheit für die Pflege. - Die ärztlich angeordnete "Hilfe zum Sterben" bindet Pflegepersonal. - Patienten können die Beendigung der Zwangsernährung...

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    Medikamentenverwechslung mit dramatischen Folgen

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    • Ausgabe 3/2005

    Der Sachverhalt Auf der chirurgischen Station eines mittelgroßen Krankenhauses ereignete sich kürzlich im Rahmen der Medikamentenverabreichung ein folgenschwerer Irrtum: Eine 63-jährige Patientin...

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    Frage 91: Was muss in einer Pflegetasche laut Vorschrift sein?

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    • Ausgabe 3/2005

    Frage einer Mitarbeiterin aus der ambulanten Pflege: Ich bin bei einem ambulanten Pflegedienst tätig. Uns stellt sich die Frage: „Was muss in einer Pflegetasche laut Vorschrift sein?“ Es gibt sehr...

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