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  • Die unterlassene Thromboseprophylaxe und der insolvente Belegarzt

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    • Ausgabe 1/2006

    Geltendmachung von Schmerzensgeld wegen unterlassener Thromboseprophylaxe Wenige Tage nach der stationären Entlassung wandte sich die Patientin an die Gutachterkommission bei der zuständigen...

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    Rechtliche Anforderungen an den Chefarzt im DRG-Zeitalter

    • Recht
    • Ausgabe 1/2006

    Dies beschleunigt die ohnehin schon heftig wogende "Privatisierungswelle". Sicher ist auch, dass es zu mehr Wettbewerb zwischen und unter den Krankenhäusern kommen wird, ja selbst innerhalb des...

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    Aktuelles aus der Rechtsprechung

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    • Ausgabe 1/2006

    Heimrecht Mit Urteil vom 27. Oktober 2005 (3) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Klausel in einem Heimvertrag nach der am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Regelung in § 5 Abs. 8...

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    Frage 93: Darf integrierte Wochenbettpflege nur unter Aufsicht, Kontrolle und Überwachung durch Hebammen erfolgen?

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    • Ausgabe 1/2006

    Antwort des Rechtsexperten: Richtig ist, dass das Hebammengesetz in § 4 den Hebammen vorbehaltene Tätigkeiten regelt. Wer entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Hebammengesetz Geburtshilfe leistet, begeht eine...

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    Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. Juli 2005 - 3 M 462/04

    Die Zahlungspflicht endet mit dem Tod des Heimbewohners

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    • Ausgabe 1/2006

    Beschlüsse des OVG Sachen-Anhalt Das OVG Sachsen-Anhalt hat in einer Reihe gleichlautender Beschlüsse vom 21. 07. 05 die Meinung vertreten, § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI habe Vorrang vor § 8 Abs. 8...

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    Persönliche Budgets für behinderte Menschen

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    • Ausgabe 1/2006

    Problemstellung Im Recht der Rehabilitation (§ 17 SGB IX) und Pflege (§ 8 Abs. 3 SGB XI) sind in den letzten Jahren Regelungen über das Persönliche oder personenbezogene Budget aufgenommen worden....

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    Frage 94: Wer haftet für Ausfall der EDV bei EDV-unterstützter CTG-Überwachung?

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    • Ausgabe 1/2006

    Antwort des Rechtsexperten: Zunächst einmal ist festzuhalten, dass das Entlastungsschreiben der Hebammen völlig ins Leere geht, denn die Hebamme hat im Rahmen der Geburtshilfe eine Kompetenz, die...

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    Rechtsfragen bei der Rufbereitschaft

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    • Ausgabe 1/2006

    Der Begriff der Rufbereitschaft Ebenso wie in § 15 BAT ist in § 7 (Sonderformen der Arbeit) in Abs. 4 TVöD Rufbereitschaft wie folgt definiert: "Rufbereitschaft leisten Beschäftigte, die sich auf...

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    Medizinische Versorgungszentren - Ein Erfahrungsbericht

    • Recht
    • Ausgabe 1/2006

    Vorteil für die Errichtung klinikeigener MVZ Der Vorteil für die Errichtung klinikeigener Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) liegt aber auch in der umfassenden Patientenversorgung; Diagnostik,...

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    Recht aktuell kommentiert: Erhebliche Risiken für Kooperationen und Fusionen

    Krankenhäuser und Kartellrecht

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    • Ausgabe 6/2005

    Rechtsunsicherheit für Krankenhauskooperationen Krankenhausfusionen stehen damit auf dem (potenziellen) Prüfstand der Gerichte. Erhebliche Rechts-unsicherheit ist aber auch für...

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