54
Passwort vergessen

Recht

Recht

  • alle
  • Neueste Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zur Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan

    Zulassung der Drittklage des Konkurrenten und Stärkung des Gebots der Trägervielfalt

    • Recht
    • Ausgabe 2/2004

    Mit Beschluss vom 12.06.1990 (1) hat sich das Bundesverfassungsgericht letztmals eingehend mit dem Planungsrecht für Krankenhäuser beschäftigt. In diesem Zusammenhang hat das Gericht ausgeführt,...

    Weiterlesen

    Reha-Kliniken haben Rechtsanspruch auf zulassungsgerechtes Verhalten der Krankenkassen

    Belegungssteuerung der Krankenkassen durch Kliniklisten ist rechtswidrig

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Die Reha-Kliniken stehen seit längerem unter enormem wirtschaftlichen Druck. Der Wettbewerb zwischen den Reha-Kliniken um die Belegung der vorgehaltenen Bettenkapazitäten wird sich weiter...

    Weiterlesen

    Neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

    Das Recht der Ärzte und Krankenhäuser auf Informationswerbung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Neue Vorschriften in der Berufsordnung Das gewandelte Rechtsverständnis zeigt sich in der Novellierung der von den Ärztekammern erlassenen Berufsordnungen. Grundlegend sind die Beschlüsse des 105....

    Weiterlesen

    Bundesgerichtshof, Urteil vom 08. April 2003 – AZ.: VI ZR 265/02

    Zur Überwachungspflicht sedierter Patienten nach ambulanter Behandlung

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Der Verfahrensverlauf: Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung der Kläger ist ohne Erfolg geblieben. Die zugelassene Revision beim Bundesgerichtshof führte zur Aufhebung und...

    Weiterlesen

    2. Teil und Schluss

    Die Wohnung des Patienten als Rechtsproblem in der ambulanten Pflege

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    5. Die Auflösung der Wohnung Soweit der Patient unter Betreuung steht, bedarf die Kündigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum, den der Betreute gemietet hat, der Genehmigung des...

    Weiterlesen

    Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12.09.2003, AZ: 14 S 718/03

    Abgrenzung von betreutem Wohnen von Einrichtungen nach dem Heimgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Sachverhalt Die Klägerin betreibt seit 1993 eine in mehreren Bauabschnitten errichtete Wohnanlage für Senioren. Die Anlage umfasst einen Pflegebereich sowie zwei später nach den Bestimmungen des...

    Weiterlesen

    Urteil des Landgerichts Berlin vom 06.11.2003 - AZ.: 16 O 518/03

    Operative Tätigkeit niedergelassener Ärzte in Krankenhäusern

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Die Antragstellerin meint, sie habe einen Unterlassungsanspruch aus § 1 UWG unter dem Gesichtspunkt des Vorsprungs durch Rechtsbruch sowie der Förderung fremden Rechtsbruchs, indem die...

    Weiterlesen

    Das neue Arbeitszeitgesetz

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Die Regelungen im einzelnen Grundsätzlich sind die Punkte geändert worden, die in PKR 4/03 dargestellt wurden, weshalb hier nur die Abweichungen erfasst sind. Entgegen dem Vorschlag einzelner...

    Weiterlesen

    Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.11.2003 – AZ.: VI ZR 13/03

    Haftungsfreistellung des Krankenhausträgers bei Verletzung einer Reinigungskraft

    • Recht
    • Ausgabe 1/2004

    Vorbemerkung Immer wieder verletzen sich im Krankenhausalltag Reinigungskräfte an gebrauchten Injektionsnadeln. Häufig geschieht das bei der Entsorgung von Mülltüten oder bei der Reinigung des...

    Weiterlesen

    Immer noch einheitliche Pflegesätze

    Der einreisende ausländische Patient nach KHEntgG

    • Recht
    • Ausgabe 6/2003

    Bisherige Regelung der BPflV Nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) wurden auf Verlangen des Krankenhauses Leistungen für einreisende ausländische Patienten nicht durch das...

    Weiterlesen
  • Arztrecht
  • Pflegerecht
  • Krankenhausrecht
  • Sonstiges
  • Kontakt zum Kundenservice

    Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
    Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

    Senden Sie uns eine E-Mail:
    info@bibliomedmanager.de

    Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich