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  • Die Novellierung des Heimgesetzes

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    • Ausgabe 4/2001

    Vorbemerkung Die Qualität in der Pflege nimmt einen zentralen Stellenwert in der Diskussion um die Pflegeversicherung ein, die zweifellos auch im Bereich der Qualität viele positive Effekte bewirkt...

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    Der verhinderte Fenstersturz und seine haftungsrechtlichen Konsequenzen

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    • Ausgabe 4/2001

    Der aktuelle Haftpflichtschadenfall Der aktuelle Haftpflichtschadenfall handelt von einem derartigen Beinahe-Sturz auf einer chirurgischen Station eines mittelgroßen Krankenhauses: Der zum...

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    – Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 31. August 2001 unter dem Az.: L 4 P 5012/00 –

    Umbaubedingte Investitionskosten im Pflegeheim – auslagerungsbedingte Mietkosten sind betriebsnotwendige Investitionskosten

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    • Ausgabe 4/2001

    Finanzierung der Pflegeeinrichtungen § 82 im ersten Abschnitt des achten Kapitels des Elften Buches im Sozialgesetzbuch (SGB XI – Soziale Pflegeversicherung), der die Finanzierung der...

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    AIDS und Krankenhaus (Pflegeeinrichtungen)

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    • Ausgabe 4/2001

    Vorbemerkung Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Rechtsfragen um das Krankheitsbild HIV und AIDS und skizziert dabei die jüngste Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung. AIDS und...

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    Fragen 51–52: Rechtsfragen bei Überstundenanordnungen

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    • Ausgabe 4/2001

    Frage 51 eines Pflegedirektors zur Zumutbarkeit, Überstunden zu leisten: Ein Mitarbeiter wurde aufgefordert, zwei Stunden länger im Spätdienst zu bleiben, weil ein Kollege überraschenderweise...

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    – Urteil des Bundesgerichtshofes vom 9.5.2000 unter dem AZ: VI ZR 173/99 Fortsetzung –

    Privatrechtlicher Krankenhausvertrag bei sozialversicherungsrechtlich nicht erforderlicher Behandlung

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    • Ausgabe 4/2001

    Anmerkungen: 1. Einleitung Das Urteil des BGH vom 9. Mai 2000 (1) ist wichtig für das Verhältnis von sozialrechtlich und zivilrechtlich begründeten Ansprüchen von Krankenhausträgern gegen...

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    – Beschluss des OLG Hamm vom 11.12.2000 unter dem AZ: 6 W 41/00 –

    Haftungsfreistellung des Krankenhausträgers bei Verletzung einer Mitarbeiterin des Reinigungsunternehmens

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    • Ausgabe 4/2001

    Aus dem Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der sie ein angemessenes Schmerzensgeld wegen eines Arbeitsunfalls v. 23.3.1999 geltend machen...

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    Recht aktuell kommentiert

    Wöchentliche Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitsgericht Gotha Beschluss vom 3. April 2001

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    • Ausgabe 3/2001

    In seinem Beschluss vertritt das Arbeitsgericht Gotha die Rechtsauffassung, eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, nach welcher die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 49 Stunden beträgt,...

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    – Zum Risk-Management des Pflegedienstes in der postoperativen Phase –

    Bettsturz im Aufwachraum

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    • Ausgabe 3/2001

    Versicherungsschadensfall auf einer chirurgischen Intensivstation eines mittelgroßen Krankenhauses Die Patientin befand sich seit dem 4. Februar in stationärer Behandlung und wurde am 5. Februar an...

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    – dargestellt am Beispiel öffentlich-rechtlicher Krankenhäuser in Sachsen –

    Schmuck im Pflegedienst

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    • Ausgabe 3/2001

    Individualarbeitsrechtliche Durchsetzung Das Verbot, Schmuck während der Ausübung des Pflegedienstes zu tragen, kann arbeitsrechtlich durchgesetzt werden, wenn eine entsprechende rechtswirksame...

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