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Recht

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  • Urteil des LAG Düsseldorf vom 12. April 2002

    Kumulation von Pflegezulage für gelähmte Patienten und Intensivzulage

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    • Ausgabe 3/2003

    Die klagende Krankenschwester (Klägerin) verlangte von ihrem Arbeitgeber (Beklagte) in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht Krefeld die Zahlung von insgesamt DM 360,- (jetztEuro 184,07) Zulage für...

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    Rechtsfrage zur Befristung von Kostenzusagen

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    • Ausgabe 3/2003

    Antwort des Rechtsanwalts Dr. Ulrich Trefz: Die Frage, ob Krankenkassen Kostenübernahmeerklärungen befristen dürfen, beantwortet sich einerseits nach den gesetzlichen Vorschriften des SGB V und...

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    Recht aktuell kommentiert: Die Vertragsparteien müssen ein (Aus-)Weg finden

    Einführung des neuen Vergütungssystems ohne einen vereinbarten Gesamtbetrag 2002?

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    • Ausgabe 2/2003

    Die Problematik Die allgemeinen Krankenhausleistungen der unter das KHEntgG fallenden Krankenhäuser werden nach dem neuen pauschalen Vergütungssystem durch Fallpauschalen vergütet (Zusatzentgelte,...

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    Zwischenfall in der Notfallaufnahme

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    • Ausgabe 2/2003

    Der aktuelle Haftpflichtschadensfall Der folgende Zwischenfall ereignete sich vor kurzem in der Notfallaufnahme eines größeren Krankenhauses: Am Spätnachmittag wurde ein 40-jähriger Patient in...

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    Nochmals zur Haftungsfreizeichnungsklausel

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    • Ausgabe 2/2003

    Frage 75: Nochmals zur Haftungsfreizeichnungsklausel Frage des Pflegedirektors eines Universitätsklinikums: Sie haben in Frage 74 in PKR 1/2003 auf Seite 28 unter anderem ganz kurz ausgeführt, dass...

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    (Ergänzung zu PKR 3/02, 72–74) Landgericht Essen bestätigt Auffassung des Haftpflicht-Versicherers

    Noch einmal: Begleitung durch das Pflegefachpersonal beim Toilettengang

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    • Ausgabe 2/2003

    Gegen dieses wenig überzeugende Urteil hatte der Haftpflicht-Versicherer Berufung einlegen lassen. Das Landgericht Essen hat nun mit Urteil vom 07.01.2003 (Az.: 13 S 303/02) das amtsgerichtliche...

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    Verändert sich aufgrund neuer Rechtsprechung der Status der Pflegepersonen in Deutschland? (Teil 2)

    Bleibt Pflege immer ein Heil- und Hilfsberuf?

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    • Ausgabe 2/2003

    Heilkundebegriff nach dem Heilpraktikergesetz erfasst auch die Pflege Der leider früh verstorbene Berufsrechtler Helmut Narr hatte eine interessante Definition der ärztlichen Heilkunde vorgenommen...

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    Nochmals zur betrieblichen Übung bei Weiterarbeit trotz Überlastungsanzeige

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    • Ausgabe 2/2003

    Frage 76: Betriebliche Übung bei Weiterarbeit trotz Überlastungsanzeige? Frage des Pflegedienstleiters eines Krankenhauses: In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift .Wundforum. der Firma Hartmann...

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    Urteile vom 06.06.2002 - AZ: B 3 KR 67/01 R - und vom 24.09.2002 - AZ: B 3 KR 9/02 R

    Hilfsmittel im Pflegeheim - Das Bundessozialgericht korrigiert seine Sphärentheorie

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    • Ausgabe 2/2003

    Sachverhalt zum Ernährungspumpenurteil Die im Jahre 1915 geborene Klägerin leidet an einem demenziellen Abbauprozess mit Nahrungsverweigerung. Sie wird in einem Pflegeheim vollstationär gepflegt....

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    Rechtliche Darstellung des Systems der Versorgung alter, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und seiner Finanzierung in der Bundesrepublik Deutschland

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    • Ausgabe 2/2003

    Gesundheitliche Versorgung Die Leistungsbereiche Bei der gesundheitlichen Versorgung geht es um die Verhütung, Erkennung und Behandlung von Krankheiten sowie um eine medizinische Rehabilitation...

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