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  • AIDS und Krankenhaus (Pflegeeinrichtungen)

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    • Ausgabe 4/2001

    Vorbemerkung Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Rechtsfragen um das Krankheitsbild HIV und AIDS und skizziert dabei die jüngste Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung. AIDS und...

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    Fragen 51–52: Rechtsfragen bei Überstundenanordnungen

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    • Ausgabe 4/2001

    Frage 51 eines Pflegedirektors zur Zumutbarkeit, Überstunden zu leisten: Ein Mitarbeiter wurde aufgefordert, zwei Stunden länger im Spätdienst zu bleiben, weil ein Kollege überraschenderweise...

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    – Urteil des Bundesgerichtshofes vom 9.5.2000 unter dem AZ: VI ZR 173/99 Fortsetzung –

    Privatrechtlicher Krankenhausvertrag bei sozialversicherungsrechtlich nicht erforderlicher Behandlung

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    • Ausgabe 4/2001

    Anmerkungen: 1. Einleitung Das Urteil des BGH vom 9. Mai 2000 (1) ist wichtig für das Verhältnis von sozialrechtlich und zivilrechtlich begründeten Ansprüchen von Krankenhausträgern gegen...

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    – Beschluss des OLG Hamm vom 11.12.2000 unter dem AZ: 6 W 41/00 –

    Haftungsfreistellung des Krankenhausträgers bei Verletzung einer Mitarbeiterin des Reinigungsunternehmens

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    • Ausgabe 4/2001

    Aus dem Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, mit der sie ein angemessenes Schmerzensgeld wegen eines Arbeitsunfalls v. 23.3.1999 geltend machen...

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    Recht aktuell kommentiert

    Wöchentliche Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitsgericht Gotha Beschluss vom 3. April 2001

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    • Ausgabe 3/2001

    In seinem Beschluss vertritt das Arbeitsgericht Gotha die Rechtsauffassung, eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, nach welcher die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 49 Stunden beträgt,...

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    – Zum Risk-Management des Pflegedienstes in der postoperativen Phase –

    Bettsturz im Aufwachraum

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    • Ausgabe 3/2001

    Versicherungsschadensfall auf einer chirurgischen Intensivstation eines mittelgroßen Krankenhauses Die Patientin befand sich seit dem 4. Februar in stationärer Behandlung und wurde am 5. Februar an...

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    – dargestellt am Beispiel öffentlich-rechtlicher Krankenhäuser in Sachsen –

    Schmuck im Pflegedienst

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    • Ausgabe 3/2001

    Individualarbeitsrechtliche Durchsetzung Das Verbot, Schmuck während der Ausübung des Pflegedienstes zu tragen, kann arbeitsrechtlich durchgesetzt werden, wenn eine entsprechende rechtswirksame...

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    Fragen 47–50: Patienten-Transport, Personalausstattung, Versorgung von Aids-Patienten, Aufbewahrungsfristen

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    • Ausgabe 3/2001

    Frage 47 eines Praxisanleiters in der Fachweiterbildung zum Patienten-Transport im OP: Im Rahmen einer DGF-Praxisanleitersitzung wurde unter anderem heftig die Frage diskutiert, ob Patienten, die...

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    – in Pflegeheim und Krankenhaus –

    Zur Zulässigkeit von Personenortungsanlagen

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    • Ausgabe 3/2001

    Problemstellung In Pflegeheime werden häufig (alters-)verwirrte Bewohner aufgenommen. Teilweise verlassen diese Bewohner eigenmächtig die Pflegeeinrichtung und setzen sich hierdurch erheblichen...

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    – als Beispiel des Grundrechtes im Arbeitsverhältnis –

    Kopftuch und Krankenhaus/Pflegeeinrichtung

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    • Ausgabe 3/2001

    Einleitung Durch die Entwicklung im schulischen Bereich wird das Tragen von Kopftüchern in anderen gesellschaftlichen Bereichen zunehmend zum Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen (1,...

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