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Recht

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  • alle
  • Buchbesprechung

    Praxiskommentar Arbeitsförderung SGB III

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Der vorliegende Kommentar erscheint vier Jahre nach der 2. Auflage. Insbesondere sind folgende Gesetzesänderungen eingearbeitet: 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung) Bundesteilhabegesetz (BTHG)...

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    Praxisfrage 160

    Darf ein Arbeitsverhältnis mit Abruf auf Arbeit verbunden werden?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Frage einer Pflegedienstleitung eines Krankenhauses: Darf ich Mitarbeiter in einem 80 %-igen Arbeitsverhältnis beschäftigen mit der Regelung, dass bei Bedarf bis zu 100 % gearbeitet werden kann? Antwort des Rechts­experten: Die Arbeitsvertragsparteien haben nicht nur die Wahl zwischen Abrufarbeit in einem gesonderten...

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    Praxisfrage 159

    Gilt der Bundesmedikationsplan auch im Krankenhaus?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Frage eines Ärztlichen Leiters eines Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen: Ich habe aus aktuellem Anlass Ihren Artikel zur Mitgabepflicht eines Medikationsplans durch Krankenhausärzte in der Februarausgabe 2017 der Zeitschrift „Die Schwester | Der Pfleger“ gelesen. Hat sich an Ihrer Einschätzung bis heute etwas geändert? Ich...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen einschlägigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Krankenhausrecht

    Die Abmeldung von Stationen im zugelassenen Krankenhaus

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Im Notfall müssen Krankenhäuser verfügbar sein. Wie ist aber die Rechtslage, wenn sich Stationen oder Teile davon zeitweilig beim Rettungsdienst abmelden? Die Autoren geben hier einen umfassenden Überblick über die damit zusammenhängenden Rechtsprobleme.

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    Medizinrecht

    Die Kostenerstattung nach § 13 SGB V

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt im Gegensatz zur privaten Krankenversicherung das Sachleistungsprinzip. Allerdings kommt ausnahmsweise doch eine Kostenerstattung infrage, die in § 13 SGB V geregelt ist. Im vorliegenden Beitrag wird diese Kostenerstattung nach § 13 SGB V umfassend dargestellt.

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    Medizinrecht

    Ist das Mischen von Aromastoffen erlaubt? – Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Im Rahmen der immer häufiger vorkommenden Aromatherapie werden Aromastoffe auch gemischt und dann am Patienten eingesetzt. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen werden in diesem dreiteiligen Beitrag ausführlich und umfassend behandelt.

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    Medizinrecht

    Übertherapie am Lebensende – Wann ist „genug“ genug? – Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Wird am Ende des Lebens zu viel und zu teuer kurativ behandelt und welche Grenzen sind akzeptabel? In diesem Beitrag werden die damit zusammenhängenden Fragen ausführlich, kritisch und anschaulich in zwei Teilen dargestellt.

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    Arbeitsrecht

    Kirchen-Arbeitsrecht im Spannungsverhältnis von BVerfG und EuGH

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Die jüngsten Entscheidungen des BAG aufgrund der Voranfragen beim EuGH haben im kirchlichen Arbeitsrecht bei Experten und Betroffenen erhebliche Irritationen zur Folge. Die Hintergründe und die Komplexität der Rechtsfragen werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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    PpUGV

    Umstrittene Untergrenzen

    • f&w
    • Ausgabe 9/2019

    Seit Anfang des Jahres sind die Pflegepersonaluntergrenzen scharfgestellt, eine Ausweitung auf andere Bereiche steht kurz bevor. Allerdings werfen die Regelungen vielfältige Rechtsfragen auf, deren rechtliche Klärung noch aussteht.

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  • Arztrecht
  • Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen einschlägigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Medizinrecht

    Die Landarztquote in Nordrhein-Westfalen

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Im Dezember 2018 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen (LAG NRW) verabschiedet. Damit wurden die gesetzlichen Grundlagen zur Umsetzung der sog. Landarztquote geschaffen. Die dazugehörige Rechtsverordnung vom Februar 2019 regelt weitere Details. Zum Wintersemester 2019/2020 werden die ersten...

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    Buchbesprechungen

    Vorschriftensammlung Medizin- und Gesundheitsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Ob am Telefon, im Gerichtssaal, in der Vorlesung oder bei einer Fortbildungsveranstaltung – stets ist ein schneller und einfacher Zugriff auf die maßgeblichen Normen des Medizin- und Gesundheitsrechts unerlässlich. Die von Prof. Andreas Spickhoff herausgegebene Vorschriftensammlung zum Medizin- und Gesundheitsrecht enthält alle...

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    Kündigungsschutz

    Honorararzt ist nicht zwingend Arbeitnehmer

    • f&w
    • Ausgabe 3/2019

    Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat im vergangenen Jahr die Kündigungsschutzklage eines Honorararztes gegen einen Krankenhausträger abgewiesen. Denn, ebenso wie das Arbeitsgericht in erster Instanz, es hat dem Arzt die für das Kündigungsschutzgesetz erforderliche Arbeitnehmereigenschaft abgesprochen. Demnach sind...

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    Medizinrecht

    Physician Assistant – haftungsrechtliche Aspekte eines neuen Gesundheitsberufs

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Der Physician Assistant (Arztassistent) erobert die deutschen Krankenhäuser. Dabei treten mit seinem Einsatz neue haftungsrechtliche Risiken auf, die mit gewissenhafter Planung und klaren Vereinbarungen beherrschbar sind.

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    Arbeitsrecht

    „Wer hat an der Uhr gedreht?“

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Was Arbeitszeit in Gesundheitseinrichtungen ist, wird von Leitung und Mitarbeiter oftmals unterschiedlich gesehen. Das wirkt sich auf die Vergütung aus. Die Rechtsprechung ist aber eindeutig. Der vorliegende Beitrag behandelt die mit der Zeiterfassung zusammenhängenden Probleme.

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    Sozialversicherung bei Honorarärzten

    Vorsicht: Scheinselbstständigkeit

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Mit einem Urteil vom 22. März 2018 hat sich das Bayerische Landessozialgericht zur Frage der Selbstständigkeit einer für Bereitschaftsdienste eingesetzten „Honorarärztin“ geäußert.

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    Medizinrecht

    Empfehlungen in der Ärzteschaft/ den Heilberufen und hieraus resultierende Probleme im Recht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Vor zwei Jahren sind besondere Straftatbestände zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Die Verunsicherung bei Angehörigen der Heilberufe ist weiterhin groß, inwieweit Empfehlungen, Zusammenarbeit und Kooperation strafbar sein können. Der vorliegende Beitrag behandelt die Grundlinien des neuen Rechts....

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    Buchführung

    Lösungen für knifflige Fälle

    • f&w
    • Ausgabe 7/2018

    Wer im Krankenhaus für den Bereich „Recht“ verantwortlich ist, sollte nicht allein auf den Rat anderer vertrauen, sondern sich selbst ein fundiertes Hintergrundwissen schaffen. Eine enorme Hilfe ist dabei das „Handbuch Arzthaftungsrecht“, das im März 2018 im Verlag C.F. Müller erschienen ist und von der renommierten...

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    Arbeitsrecht

    Pflegedienstleitungen: Eingruppierung nach TV-L und TVöD

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Obwohl der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) seit 2005 durch den TVöD für den Bereich der kommunalen Einrichtungen und derjenigen des Bundes und den TV-L für Länder ersetzt wurde, gibt es erst seit 1. Januar 2012 eine Entgeltordnung zum TV-L, seit 1. Januar 2014 eine solche zum TVöD für den Bereich des Bundes und seit 1....

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  • Pflegerecht
  • Medizinrecht

    Ist das Mischen von Aromastoffen erlaubt? – Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Im Rahmen der immer häufiger vorkommenden Aromatherapie werden Aromastoffe auch gemischt und dann am Patienten eingesetzt. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen werden in diesem dreiteiligen Beitrag ausführlich und umfassend behandelt.

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    Medizinrecht

    Übertherapie am Lebensende – Wann ist „genug“ genug? – Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Wird am Ende des Lebens zu viel und zu teuer kurativ behandelt und welche Grenzen sind akzeptabel? In diesem Beitrag werden die damit zusammenhängenden Fragen ausführlich, kritisch und anschaulich in zwei Teilen dargestellt.

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    Arbeitsrecht

    Kirchen-Arbeitsrecht im Spannungsverhältnis von BVerfG und EuGH

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Die jüngsten Entscheidungen des BAG aufgrund der Voranfragen beim EuGH haben im kirchlichen Arbeitsrecht bei Experten und Betroffenen erhebliche Irritationen zur Folge. Die Hintergründe und die Komplexität der Rechtsfragen werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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    Praxisfrage

    Frage 158: ist ein Befundungsmonitor ein Medizinprodukt und wer stellt das fest?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Frage einer Chefärztin in der Radiologie Wir haben bei uns anstatt als Medizinprodukt zertifizierte Befundungsmonitore einfache Officemonitore zur Befundung angeschafft. Solche Monitore sind nur ein Drittel so teuer wie Befundungsmonitore, die als Medizinprodukte zertifiziert sind. Die Aufsichtsbehörde bestärkt mich in dieser...

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    Arbeitsrecht

    Richtiger Umgang mit Wünschen der Mitarbeiter nach Teilzeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist seit 1. Januar 2019 neu geregelt, insbesondere ist die Brückenteilzeit eingeführt. Im vorliegenden Beitrag geht es um den Teilzeitwunsch des Arbeitnehmers. Die Rechtslage dazu wird umfassend erörtert sowie der Umgang von Arbeitgebern mit den Verlangen der Arbeitnehmer.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten werden wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung im Überblick dargestellt.

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    Betreuungsrecht

    Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Der BGH hat in drei Jahren jährlich zu ein und derselben Fallkonstellation recht widersprüchlich entschieden. Was davon zu halten und wie damit umzugehen ist, wird vom führenden Experten Wolfgang Putz dargestellt.

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    Praxisfrage 156

    Dürfen Pflegekräfte ohne Wissen ihres Arbeitgebers Aromastoffe am Patienten einsetzen?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2019

    Frage einer Aroma­expertin Pflegekräfte setzen in ihrer Arbeit auch Aromastoffe ein. Haben Sie da eine gewisse berufliche Freiheit? Antwort des Rechts­experten „Gewisse berufliche Freiheiten“ gibt es nur für Pflegekräfte, die selbstständig beruflich tätig sind. Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen, seien es Krankenhäuser,...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Entscheidungen, die für viele Gesundheitseinrichtungen erheblich sind.

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    Patientenrecht

    Freiheitsentziehende Maßnahmen nach der jüngsten BVerfG-Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beschäftigt sich der folgende Beitrag mit den rechtlichen Grundlagen der freiheitsentziehenden Maßnahmen.

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  • Krankenhausrecht
  • Praxisfrage 160

    Darf ein Arbeitsverhältnis mit Abruf auf Arbeit verbunden werden?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Frage einer Pflegedienstleitung eines Krankenhauses: Darf ich Mitarbeiter in einem 80 %-igen Arbeitsverhältnis beschäftigen mit der Regelung, dass bei Bedarf bis zu 100 % gearbeitet werden kann? Antwort des Rechts­experten: Die Arbeitsvertragsparteien haben nicht nur die Wahl zwischen Abrufarbeit in einem gesonderten...

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    Praxisfrage 159

    Gilt der Bundesmedikationsplan auch im Krankenhaus?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Frage eines Ärztlichen Leiters eines Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen: Ich habe aus aktuellem Anlass Ihren Artikel zur Mitgabepflicht eines Medikationsplans durch Krankenhausärzte in der Februarausgabe 2017 der Zeitschrift „Die Schwester | Der Pfleger“ gelesen. Hat sich an Ihrer Einschätzung bis heute etwas geändert? Ich...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen einschlägigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Krankenhausrecht

    Die Abmeldung von Stationen im zugelassenen Krankenhaus

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Im Notfall müssen Krankenhäuser verfügbar sein. Wie ist aber die Rechtslage, wenn sich Stationen oder Teile davon zeitweilig beim Rettungsdienst abmelden? Die Autoren geben hier einen umfassenden Überblick über die damit zusammenhängenden Rechtsprobleme.

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    Medizinrecht

    Die Kostenerstattung nach § 13 SGB V

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt im Gegensatz zur privaten Krankenversicherung das Sachleistungsprinzip. Allerdings kommt ausnahmsweise doch eine Kostenerstattung infrage, die in § 13 SGB V geregelt ist. Im vorliegenden Beitrag wird diese Kostenerstattung nach § 13 SGB V umfassend dargestellt.

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    Medizinrecht

    Übertherapie am Lebensende – Wann ist „genug“ genug? – Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Wird am Ende des Lebens zu viel und zu teuer kurativ behandelt und welche Grenzen sind akzeptabel? In diesem Beitrag werden die damit zusammenhängenden Fragen ausführlich, kritisch und anschaulich in zwei Teilen dargestellt.

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    Arbeitsrecht

    Kirchen-Arbeitsrecht im Spannungsverhältnis von BVerfG und EuGH

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Die jüngsten Entscheidungen des BAG aufgrund der Voranfragen beim EuGH haben im kirchlichen Arbeitsrecht bei Experten und Betroffenen erhebliche Irritationen zur Folge. Die Hintergründe und die Komplexität der Rechtsfragen werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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    PpUGV

    Umstrittene Untergrenzen

    • f&w
    • Ausgabe 9/2019

    Seit Anfang des Jahres sind die Pflegepersonaluntergrenzen scharfgestellt, eine Ausweitung auf andere Bereiche steht kurz bevor. Allerdings werfen die Regelungen vielfältige Rechtsfragen auf, deren rechtliche Klärung noch aussteht.

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    Verpflichtung zur Kalkulation

    Das InEK ist keine Behörde

    • f&w
    • Ausgabe 8/2019

    Wenn das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) Krankenhausträger zur Teilnahme an der Kalkulation der Krankenhausentgelte verpflichtet, entbehrt das einer rechtlichen Grundlage. So urteilte im April das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Begründung: Das InEK sei keine Behörde und dürfe...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Auch in dieser PKR werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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  • Sonstiges
  • Buchbesprechung

    Praxiskommentar Arbeitsförderung SGB III

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Der vorliegende Kommentar erscheint vier Jahre nach der 2. Auflage. Insbesondere sind folgende Gesetzesänderungen eingearbeitet: 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung) Bundesteilhabegesetz (BTHG)...

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    Praxisfrage 160

    Darf ein Arbeitsverhältnis mit Abruf auf Arbeit verbunden werden?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    Frage einer Pflegedienstleitung eines Krankenhauses: Darf ich Mitarbeiter in einem 80 %-igen Arbeitsverhältnis beschäftigen mit der Regelung, dass bei Bedarf bis zu 100 % gearbeitet werden kann? Antwort des Rechts­experten: Die Arbeitsvertragsparteien haben nicht nur die Wahl zwischen Abrufarbeit in einem gesonderten...

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    Medizinrecht

    Die Kostenerstattung nach § 13 SGB V

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2019

    In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt im Gegensatz zur privaten Krankenversicherung das Sachleistungsprinzip. Allerdings kommt ausnahmsweise doch eine Kostenerstattung infrage, die in § 13 SGB V geregelt ist. Im vorliegenden Beitrag wird diese Kostenerstattung nach § 13 SGB V umfassend dargestellt.

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    Praxisfrage

    Frage 158: ist ein Befundungsmonitor ein Medizinprodukt und wer stellt das fest?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Frage einer Chefärztin in der Radiologie Wir haben bei uns anstatt als Medizinprodukt zertifizierte Befundungsmonitore einfache Officemonitore zur Befundung angeschafft. Solche Monitore sind nur ein Drittel so teuer wie Befundungsmonitore, die als Medizinprodukte zertifiziert sind. Die Aufsichtsbehörde bestärkt mich in dieser...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Auch in dieser PKR werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Strafrecht

    Ärzte und Pflegekräfte als Zeugen bei der Strafverfolgung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Wie sich Ärzte und Pflegekräfte als Zeugen bei einer Strafverfolgung verhalten sollen, ist aufgrund etlicher jüngster Fälle aktueller denn je. Im vorliegenden Beitrag wird die Rechtslage ausführlich dargestellt.

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    Medsizinprodukterecht

    Die Betreiberverantwortung im neuen Medizinprodukterecht, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 4/2019

    Haftungsfälle mit Medizinprodukten häufen sich. Seit der Neuordnung des Medizinprodukterechts stellen sich vermehrt Fragen nach der Betreiberverantwortung. Im zweiten Teil wird der Betreiberverantwortung im Einzelnen nachgegangen.

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    Medizinprodukterecht

    Die Betreiberverantwortung im neuen Medizinprodukterecht, Teil 1

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2019

    Haftungsfälle mit Medizinprodukten häufen sich. Seit der Neuordnung des Medizinprodukterechts stellen sich vermehrt Fragen nach der Betreiberverantwortung. Im ersten Teil wird die Neuordnung des Medizinprodukterechts vorgestellt.

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    Praxisfrage

    Frage 157: Kann der Mitarbeiter als Hersteller haften?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2019

    Frage einer Aroma­expertin In Kursen und auf Tagungen behaupten Referenten, dass derjenige, der Aromastoffe mischt, als Hersteller haftet. In der Regel sind wir im Krankenhaus, in einem Hospiz oder in einer Pflege­einrichtung beschäftigt. Kann der Mitarbeiter als Hersteller haften? Antwort des Rechts­experten Herstellen ist in...

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    Arbeitsrecht

    Arbeitsrechtliche Risiken bei Neuvergaben von Kantinen und Bistros

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2019

    Wenn in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Kantinen oder Bistros an andere Betreiber vergeben werden, treten im Zusammenhang mit einem etwaigen Betriebsübergang nach § 613 a BGB erhebliche Rechtsfolgen ein, die in diesem Beitrag ausführlich dargestellt werden.

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