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Recht

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  • alle
  • Urteile zu Komplexpauschalen

    Es gibt genug Stoff für Auslegungsfragen

    • f&w
    • Ausgabe 2/2019

    Eine gemeinsame Erklärung von BMG, DKG und GKV hat den teils absurden Rückforderungen der Krankenkassen auf Basis von zwei strittigen Urteilen des Bundessozialgerichts ein Ende gesetzt. Es ist ein Sieg der Vernunft – und der Krankenhausverbände. Doch Rechtssicherheit haben die Kliniken damit noch nicht.

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    NUB

    Potenzialleistungen sind doch vergütungsrelevant

    • f&w
    • Ausgabe 2/2019

    Eine neuere Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg ermöglicht den Einsatz von neuen Behandlungsmethoden mit Potenzial in der stationären Krankenversorgung im Rahmen von NUB-Vereinbarungen. Die vom Gesetzgeber gewünschte Innovationsförderung kann hierbei grundsätzlich erreicht werden. Der Gemeinsame...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Entscheidungen, die für viele Gesundheitseinrichtungen erheblich sind.

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    Praxisfrage 155

    Welche Informationspflichten hat der Hersteller?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Frage eines Leiters der Medizintechnik im Krankenhaus In der Vergangenheit lieferten Hersteller in der Regel Informationen zum sicheren Betrieb von Medizinprodukten (wie etwa Art und Intervall von regelmäßigen Prüfungen, Wartungen oder die Angabe, dass keine Maßnahme außer einer Prüfung entsprechend der...

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    Patientenrecht

    Freiheitsentziehende Maßnahmen nach der jüngsten BVerfG-Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beschäftigt sich der folgende Beitrag mit den rechtlichen Grundlagen der freiheitsentziehenden Maßnahmen.

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    Medizinrecht

    Intravenöse Applikation von Chemotherapie durch Pflegepersonal*

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Obwohl eigentlich die Rechtslage bei i.v.-Injektionen seit etlichen Jahren geklärt ist, gibt es immer noch eine Abwehrhaltung, die der Patientenversorgung nicht gerecht wird. Am Beispiel der Chemotherapie werden die wichtigsten Rechtsfragen in diesem Beitrag dargestellt.

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    Medienrecht

    Bewertungsportale im Internet

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Bewertungsportale wie jameda & Co. sind in aller Munde. Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten auf, wie sich von negativer Kritik Betroffene zur Wehr setzen können.

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    Krankenhausversicherungsrecht

    Die Krankentransportrichtlinie im Spiegel der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Das Bundessozialgericht hat die Krankentransportrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses recht restriktiv auslegt: Zwei bis vier Fahrten zur Kontrolluntersuchung in ein Transplantationszentrum soll keine hohe Behandlungsfrequenz sein. Ob diese Rechtsprechung überzeugt, beleuchtet dieser Aufsatz.

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    Buchbesprechungen

    Handbuch Datenschutz in der Pflege

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Das Datenschutzrecht ist vor allem seit der Einführung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in aller Munde. Zahlreiche Fachbücher und Kommentare beschäftigen sich mit dem Thema. Das Handbuch von Rechtsanwalt Jörg M. Leuchtner, der als externer Datenschutzbeauftragter Träger und Einrichtungen des Gesundheits-...

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    Arbeitsrecht

    Berechnung der flexiblen Arbeitszeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Die Berechnung der flexiblen Arbeitszeit der Beschäftigten in öffentlichen und kirchlichen Gesundheitseinrichtungen nach den einschlägigen tarifvertraglichen Bestimmungen ist nicht einfach. Die damit verbundenen Probleme werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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  • Arztrecht
  • Medizinrecht

    Physician Assistant – haftungsrechtliche Aspekte eines neuen Gesundheitsberufs

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Der Physician Assistant (Arztassistent) erobert die deutschen Krankenhäuser. Dabei treten mit seinem Einsatz neue haftungsrechtliche Risiken auf, die mit gewissenhafter Planung und klaren Vereinbarungen beherrschbar sind.

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    Arbeitsrecht

    „Wer hat an der Uhr gedreht?“

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Was Arbeitszeit in Gesundheitseinrichtungen ist, wird von Leitung und Mitarbeiter oftmals unterschiedlich gesehen. Das wirkt sich auf die Vergütung aus. Die Rechtsprechung ist aber eindeutig. Der vorliegende Beitrag behandelt die mit der Zeiterfassung zusammenhängenden Probleme.

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    Sozialversicherung bei Honorarärzten

    Vorsicht: Scheinselbstständigkeit

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Mit einem Urteil vom 22. März 2018 hat sich das Bayerische Landessozialgericht zur Frage der Selbstständigkeit einer für Bereitschaftsdienste eingesetzten „Honorarärztin“ geäußert.

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    Medizinrecht

    Empfehlungen in der Ärzteschaft/ den Heilberufen und hieraus resultierende Probleme im Recht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Vor zwei Jahren sind besondere Straftatbestände zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Die Verunsicherung bei Angehörigen der Heilberufe ist weiterhin groß, inwieweit Empfehlungen, Zusammenarbeit und Kooperation strafbar sein können. Der vorliegende Beitrag behandelt die Grundlinien des neuen Rechts....

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    Buchführung

    Lösungen für knifflige Fälle

    • f&w
    • Ausgabe 7/2018

    Wer im Krankenhaus für den Bereich „Recht“ verantwortlich ist, sollte nicht allein auf den Rat anderer vertrauen, sondern sich selbst ein fundiertes Hintergrundwissen schaffen. Eine enorme Hilfe ist dabei das „Handbuch Arzthaftungsrecht“, das im März 2018 im Verlag C.F. Müller erschienen ist und von der renommierten...

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    Arbeitsrecht

    Pflegedienstleitungen: Eingruppierung nach TV-L und TVöD

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Obwohl der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) seit 2005 durch den TVöD für den Bereich der kommunalen Einrichtungen und derjenigen des Bundes und den TV-L für Länder ersetzt wurde, gibt es erst seit 1. Januar 2012 eine Entgeltordnung zum TV-L, seit 1. Januar 2014 eine solche zum TVöD für den Bereich des Bundes und seit 1....

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    Arbeitsrecht

    Die Haftung von Auszubildenden

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Die Haftung von Auszubildenden hat einige Besonderheiten, die in diesem Beitrag problematisiert werden.

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    von Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München a. D.

    Überstunden im Schichtdienst – Neues aus Erfurt, Teil 2

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 3/2018

    Während im Teil 1 ausführlich die tarifliche Überstunde im Schichtdienst bei Vollbeschäftigten behandelt wurde, wird im Teil 2 grundlegend die Regelung von Mehrarbeit und Überstunden bei Teilzeitbeschäftigung dargestellt.

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    Haftungsrecht

    Lebensverlängerung kann schadensersatzpflichtig sein

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 2/2018

    Im Entscheidungskonflikt des Arztes, weiter zu behandeln oder die Behandlung abzubrechen, wird im Zweifel häufig entschieden, weiter zu behandeln mit der zynischen Begründung, dass deswegen noch kein Arzt verurteilt wurde. Das dürfte jetzt vorbei sein, nachdem das Oberlandesgericht München erstmals einen Arzt zur...

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    Entlassmanagement

    Vorgaben mit Tücken

    • f&w
    • Ausgabe 12/2017

    Seit 1. Oktober 2017 gelten die Regelungen des Rahmenvertrags zum Entlassmanagement. Ursprünglich waren die Selbstverwaltungspartner im Zuge des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes nach § 39 Abs. 1a S. 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag bis Ende 2015 zu schließen. Nach intensiven Verhandlungen ohne Einigung setzte das...

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  • Pflegerecht
  • Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Entscheidungen, die für viele Gesundheitseinrichtungen erheblich sind.

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    Patientenrecht

    Freiheitsentziehende Maßnahmen nach der jüngsten BVerfG-Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beschäftigt sich der folgende Beitrag mit den rechtlichen Grundlagen der freiheitsentziehenden Maßnahmen.

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    Medizinrecht

    Intravenöse Applikation von Chemotherapie durch Pflegepersonal*

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Obwohl eigentlich die Rechtslage bei i.v.-Injektionen seit etlichen Jahren geklärt ist, gibt es immer noch eine Abwehrhaltung, die der Patientenversorgung nicht gerecht wird. Am Beispiel der Chemotherapie werden die wichtigsten Rechtsfragen in diesem Beitrag dargestellt.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Medizinrecht

    Aromatherapie und Recht, Teil 3

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Der abschließende dritte Teil der Serie zur Aromatherapie behandelt die Patientenrechte. Transparenz und Patientenwille sind hier die Hauptthemen. Abschließend wird auf Haftungsfragen eingegangen.

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    Praxisfrage 154

    Ist Prophylaxe „Pflege“?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Frage einer Gesundheitsberaterin: Ist jede Form der Prophylaxe „Pflege“ oder gibt es einen Graubereich?

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    Buchbesprechungen

    Leitfaden Betreuungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Wolfgang Raack, Jürgen Thar, Leitfaden Betreuungsrecht, 7. Auflage, Köln 2018, Bundesanzeiger Verlag GmbH, 368 Seiten, Softcover, 26,80 Euro, ISBN: 978-3-8462-0934-9

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    Buchbesprechungen

    Systematischer Praxiskommentar Betreuungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Georg Dodegge, Andreas Roth, Systematischer Praxiskommentar Betreuungsrecht, 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage, Köln 2018, Bundesanzeiger Verlag GmbH, 892 Seiten, Hardcover, 64,00 Euro, ISBN: 978-3-8462-0854-0

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    Arbeitsrecht

    „Wer hat an der Uhr gedreht?“

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Was Arbeitszeit in Gesundheitseinrichtungen ist, wird von Leitung und Mitarbeiter oftmals unterschiedlich gesehen. Das wirkt sich auf die Vergütung aus. Die Rechtsprechung ist aber eindeutig. Der vorliegende Beitrag behandelt die mit der Zeiterfassung zusammenhängenden Probleme.

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    Pflegerecht

    Die Verschwiegenheitspflicht von Pflegekräften

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Über die Verschwiegenheitspflicht von Ärzten gibt es bereits etliche Veröffentlichungen. Ganz anders sieht das für Pflegekräfte aus. Nachfolgend werden die rechtlichen Grundlagen für den Umgang von Pflegekräften mit Patienteninformationen und betrieblichen Geheimnissen dargestellt.

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  • Krankenhausrecht
  • Urteile zu Komplexpauschalen

    Es gibt genug Stoff für Auslegungsfragen

    • f&w
    • Ausgabe 2/2019

    Eine gemeinsame Erklärung von BMG, DKG und GKV hat den teils absurden Rückforderungen der Krankenkassen auf Basis von zwei strittigen Urteilen des Bundessozialgerichts ein Ende gesetzt. Es ist ein Sieg der Vernunft – und der Krankenhausverbände. Doch Rechtssicherheit haben die Kliniken damit noch nicht.

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    NUB

    Potenzialleistungen sind doch vergütungsrelevant

    • f&w
    • Ausgabe 2/2019

    Eine neuere Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg ermöglicht den Einsatz von neuen Behandlungsmethoden mit Potenzial in der stationären Krankenversorgung im Rahmen von NUB-Vereinbarungen. Die vom Gesetzgeber gewünschte Innovationsförderung kann hierbei grundsätzlich erreicht werden. Der Gemeinsame...

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Entscheidungen, die für viele Gesundheitseinrichtungen erheblich sind.

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    Krankenhausversicherungsrecht

    Die Krankentransportrichtlinie im Spiegel der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Das Bundessozialgericht hat die Krankentransportrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses recht restriktiv auslegt: Zwei bis vier Fahrten zur Kontrolluntersuchung in ein Transplantationszentrum soll keine hohe Behandlungsfrequenz sein. Ob diese Rechtsprechung überzeugt, beleuchtet dieser Aufsatz.

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    Arbeitsrecht

    Berechnung der flexiblen Arbeitszeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Die Berechnung der flexiblen Arbeitszeit der Beschäftigten in öffentlichen und kirchlichen Gesundheitseinrichtungen nach den einschlägigen tarifvertraglichen Bestimmungen ist nicht einfach. Die damit verbundenen Probleme werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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    Sicherstellungszuschlag

    Zuschlag nicht nur für Inselkrankenhäuser

    • f&w
    • Ausgabe 1/2019

    Die Rechtslage für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen hat sich bereits zum 1.Januar 2017 wesentlich geändert. Zwischenzeitlich liegt eine erste gerichtliche Entscheidung vor, die nicht nur für Inselkrankenhäuser von Bedeutung ist. Seit dem Entgeltzeitraum 2017 gilt für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen...

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    Krankenhausplanung

    Keine Bedarfsplanung ohne Planbetten

    • f&w
    • Ausgabe 12/2018

    Das Beispiel Sachsen zeigt, wie gefährlich es sein kann, wenn die Krankenhausplanung eines Landes auf die Festlegung von Bettenzahlen je Fachrichtung in seinem Krankenhausplan verzichtet. Auch anderen Bundesländern könnte ein gerichtlich einklagbarer Aufnahmeanspruch von Krankenhausträgern drohen.

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    Rechtsprechung aktuell

    Neues aus der Rechtsprechung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

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    Vergütung

    Zankapfel Mehrleistungsabschläge

    • f&w
    • Ausgabe 11/2018

    Das Verwaltungsgericht Karlsruhe befasst sich mit Urteil vom 4. Juli 2018 (2 K 7195/16) mit der Auslegung pflegesatzrechtlicher Ausnahmetatbestände zum Mehrleistungsabschlag.

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    Aktuelle gesundheitspolitische Entwicklungen

    Gesetzgebungen und Initiativen

    • f&w
    • Ausgabe 10/2018

    Welche politischen Rahmenbedingungen bestimmen in naher Zukunft die Gesundheitsversorgung in Deutschland? Wie kann die Situation der Pflege nachhaltig verbessert werden? Welche Voraussetzungen sind notwendig, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen stärker voranzutreiben? Der BDPK bringt sich mit Stellungnahmen und seinen...

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  • Sonstiges
  • Praxisfrage 155

    Welche Informationspflichten hat der Hersteller?

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Frage eines Leiters der Medizintechnik im Krankenhaus In der Vergangenheit lieferten Hersteller in der Regel Informationen zum sicheren Betrieb von Medizinprodukten (wie etwa Art und Intervall von regelmäßigen Prüfungen, Wartungen oder die Angabe, dass keine Maßnahme außer einer Prüfung entsprechend der...

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    Medienrecht

    Bewertungsportale im Internet

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Bewertungsportale wie jameda & Co. sind in aller Munde. Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten auf, wie sich von negativer Kritik Betroffene zur Wehr setzen können.

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    Buchbesprechungen

    Handbuch Datenschutz in der Pflege

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Das Datenschutzrecht ist vor allem seit der Einführung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in aller Munde. Zahlreiche Fachbücher und Kommentare beschäftigen sich mit dem Thema. Das Handbuch von Rechtsanwalt Jörg M. Leuchtner, der als externer Datenschutzbeauftragter Träger und Einrichtungen des Gesundheits-...

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    Arbeitsrecht

    Berechnung der flexiblen Arbeitszeit

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Die Berechnung der flexiblen Arbeitszeit der Beschäftigten in öffentlichen und kirchlichen Gesundheitseinrichtungen nach den einschlägigen tarifvertraglichen Bestimmungen ist nicht einfach. Die damit verbundenen Probleme werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.

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    Editorial

    Aktueller, umfangreicher, zielgenauer

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 1/2019

    Der 21. Jahrgang begann mit einer Umstellung auf ein zweimonatliches Erscheinen, bereits zwei Jahre vorher war die Seitenzahl beim Einzelheft um 15 Prozent auf 32 Seiten erhöht worden. Der größere Umfang und die kürzere Erscheinungsweise gibt Autoren und Redaktion die Möglichkeit, aktueller und zielgenauer zu reagieren. 2018...

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    Buchbesprechungen

    Leitfaden Betreuungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Wolfgang Raack, Jürgen Thar, Leitfaden Betreuungsrecht, 7. Auflage, Köln 2018, Bundesanzeiger Verlag GmbH, 368 Seiten, Softcover, 26,80 Euro, ISBN: 978-3-8462-0934-9

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    Buchbesprechungen

    Systematischer Praxiskommentar Betreuungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Georg Dodegge, Andreas Roth, Systematischer Praxiskommentar Betreuungsrecht, 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage, Köln 2018, Bundesanzeiger Verlag GmbH, 892 Seiten, Hardcover, 64,00 Euro, ISBN: 978-3-8462-0854-0

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    Sozialrecht

    Probleme „freiwilliger“ obligatorischer Anschlusspflichtversicherung

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 6/2018

    Mit der Einführung des vierten Absatzes zu § 188 SGB V hat der Gesetzgeber eine obligatorische Anschlusspflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen, die für den Fall des Ausscheidens aus der Pflicht- oder der Familienversicherung gedacht ist. Die damit zusammenhängenden Probleme werden in diesem Aufsatz...

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    Aus dem BDPK

    Privatkliniken nach § 30 GewO

    • f&w
    • Ausgabe 11/2018

    Mit einem aktuellen Gesetzentwurf will der Gesetzgeber steuerliche Änderungen vornehmen. Unter anderem soll das deutsche Steuerrecht an das EU-Recht angepasst werden. In diesem Zusammenhang fordert der BDPK e.V. die Umsetzung der Europäischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes. ...

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    Buchbesprechung

    Grundwissen Arzthaftungsrecht

    • Pflege- und Krankenhausrecht
    • Ausgabe 5/2018

    Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 („Patientenrechtegesetz“, BGBl. I, 277) wurde das Arzthaftungsrecht, das zuvor im Wesent­lichen Richterrecht darstellte, in die §§ 630 a bis 630 h des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) aufgenommen. Das Patientenrechtegesetz soll...

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