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GKV und Gröhe einig bei Pflege-Fahrplan

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Vor einem Schnellschuss bei der Umsetzung der Pflegereform haben am Dienstagabend in Berlin Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Spitzenverbandes des Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), gewarnt. Er freue sich, dass GKV und Politik sich gemeinsam an den „Kraftakt" machten, sagte Gröhe beim GKV-Sommerfest. Man sei sich einig, dass die Verfahren zur Einteilung der Pflegebedürftigen in künftig fünf Pflegegrade statt bisher drei Pflegestufen Zeit benötige. Deshalb sei der Weg richtig, die Pflegereform in zwei Stufen durchzuführen. Pfeiffer sagte: „Wir alle wollen eine schnelle Umsetzung." Aber man wolle eben keine Versuche mit Menschen, die auf Hilfe angewiesen seien. 
  Die GKV-Vorsitzende nahm darüber hinaus eine Forderung auf, die zuletzt wiederholt von Vertretern der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erhoben worden war, nämlich die Einbeziehung des ambulanten Sektors in die Qualitätsoffensive der Bundesregierung. Außerdem forderte sie Verlässlichkeit beim Bundeszuschuss zur Gesetzlichen Krankenversicherung, den die Regierung zuletzt wiederholt gekürzt hat. Pfeiffer verlangte, dass dieser an die „Entwicklung der versicherungsfremden Ausgaben" gekoppelt werde. Gröhe wies dies zurück. In der Finanz- und Wirtschaftskrise seien die Beitragssätze durch zusätzliche Mittel aus dem Bundeshausalt stabilisiert worden, zum Preis einer steigenden Staatsverschuldung. Nun könne die GKV helfen, eine „wachstumsorientierte Haushaltspolitik" zu betreiben.  

Autor

Dr. Stephan Balling

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