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Krankenhaus Isny soll bis Monatsende geschlossen sein

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Das Schicksal des Krankenhauses Isny scheint besiegelt. Nachdem der Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg eine Verfassungsbeschwerde der Stadt zurückgewiesen hat, will der Betreiber nun schnell Konsequenzen ziehen. Spätestens zum Monatsende soll der stationäre Betrieb eingestellt sein, teilte die Oberschwabenklinik heute mit. Isnys Bürgermeister Rainer Magenreuter kündigte indes an, der Gemeinderat werde sich in seiner nächsten regulären Sitzung am 30. Juni mit dem Thema befassen. Laut der „Schwäbischen Zeitung" soll zu diesem Termin auch entschieden werden, ob die noch laufende Nichtzulassungsbeschwerde am Bundesgerichtshof aufrechterhalten wird.

Der Staatsgerichtshof hatte in einem gestern veröffentlichten Beschluss die Verfassungsbeschwerde der Stadt Isny gegen das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart vom April als „offensichtlich unbegründet" zurückgewiesen, weil kein Gesichtspunkt zu erkennen sei, unter dem die Beschwerde Aussicht auf Erfolg habe. Das OLG hatte seinerseits eine einstweilige Verfügung gegen die Schließung des Krankenhauses aufgehoben und das Recht der OSK bestätigt, das defizitäre Haus aufzugeben und den zugrunde liegenden Vertrag mit der Stadt zu kündigen.

Nach Angaben der OSK sollen planbare stationäre Aufnahmen ab sofort im OSK-Klinikum Westallgäu in Wangen erfolgen und auch Notfallpatienten nach Möglichkeit bereits dort behandelt werden. Die Patientensicherheit bleibe stets gewährleistet. In den Räumen des Isnyer Krankenhauses setze ab Monatsende ein Medizinisches Versorgungszentrum mit den Fachbereichen Chirurgie und Orthopädie die Arbeit fort. Zudem bleibe Isny Notarztstandort mit einer durch die OSK organisierten 24-Stunden-Besetzung.

Auch mit den rund 60 betroffenen Mitarbeitern des Krankenhauses seien unverzüglich nach dem Beschluss des Staatsgerichtshofs Gespräche aufgenommen worden. Für alle Beschäftigten gelte eine Arbeitsplatzgarantie innerhalb der OSK, entweder in Form einer neuen Planstelle oder der Zuordnung zu einem Mitarbeiterpool, aus dem Vertretungen oder Einsätze zum Überstundenabbau an anderen Stellen organisiert würden.

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