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Institut will Innovationsfonds verändern

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In einem Gutachten für den Verband der Ersatzkassen (VDEK) fordert das IGES-Institut Nachbesserungen beim Innovationsfonds, den der Bundestag mit dem Versorgungsstärkungsgesetz kürzlich beschlossen hat. Dem Institut geht es vor allem darum, Projekte nach klaren Qualitätsstandards auszuwählen. Dazu wird ein Punktesystem vorgeschlagen. Nur wenn eine Mindestpunktzahl erreicht wird, soll ein Projekt zugelassen werden. Der Innovationsfonds soll in den Jahren 2016 bis 2019 jeweils 300 Millionen Euro schwer sein und zur Förderung innovativer Projekte in der Versorgung und zur Versorgungsforschung dienen.

Die Experten fordern des weiteren die Übertragbarkeit der Mittel auf mehrere Jahre, da Projektlaufzeiten von unter einem Jahr nicht realistisch seien. Dies hatte jüngst auch Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), gefordert. Allerdings ist unklar, ob dazu eine Gesetzesänderung nötig ist oder ob dies über das Haushaltsrecht geändert werden kann. Dazu will der G-BA-Vorsitzende Rechtsgutachten erstellen lassen.

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