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Honorarstreit: Kliniken müssen Schiedsstelle anrufen

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Ab kommendem September müssen Kliniken und Krankenkassen beim Streit über Vergütungen bis 2.000 Euro nun doch wieder eine Schlichtungsstelle anrufen. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BLGS) in der vergangenen Woche in Kassel entschieden. Erst im Oktober 2014 hatte das Gericht Krankenhäusern erlaubt, auf Honorarzahlungen zu klagen.

In einer Mitteilung des BSG zum Richtungswechsel heißt es unter anderem: „Die ursprünglich im Gesetz vorgesehenen Schlichtungsausschüsse sind bislang nicht funktionsfähig, ersatzweise berufene Schiedsstellen nahmen die Schlichtung bisher nicht wahr, indem sie ihre Funktionsfähigkeit nicht anzeigten."

In einem Bericht der „Ärzte Zeitung" kritisierte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Entscheidung als „nicht mehr nachvollziehbar". „Den Krankenhäusern bleibt nach erster Einschätzung nur der Weg, bis zum 31. August 2015 so viele Klagen wie möglich bei den Sozialgerichten anhängig zu machen", wird die DKG in der Zeitung zitiert.

(Az.: B 1 KR 26/14 R)

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