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Ärzte knicken vor Gröhe ein

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wird weitere Rechtsmittel gegen ihren früheren Vorstandsvorsitzenden Andreas Köhler einlegen und Regressforderungen geltend machen. Außerdem sollen fragwürdige Immobiliengeschäfte der KBV aufgearbeitet werden und daraus entstehende Finanzmittel zur Entschuldung der Körperschaft genutzt werden. Das hat die Vertreterversammlung der KBV laut Medienberichten am Montag beschlossen. Damit hoffen die Kassenärzte den von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) angedrohten Staatskommissar abzuwenden.

Die KBV hat zugleich ein Papier mit dem Titel „KBV 2020" vorgelegt. Ziel scheint es dabei zu sein, das KV-System gegenüber den Krankenhäusern zu stärken. So fordern die Kassenärzte die Politik auf, „wirtschaftlich nicht tragbare Krankenhäuser zu schließen". Einige dieser Kliniken könnten dann  mit einer entsprechenden Förderung – etwa aus den Mitteln des Strukturfonds – in ambulante fachärztliche Einrichtungen umgewandelt werden, schlägt die KBV vor. Ferner fordert die KBV, die sektorenübergreifende Versorgung „unter Administration der KVen zu stärken und zu fördern".

Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), reagierte am Dienstag mit Ärger und Ablehnung auf den KBV-Vorstoß. „Die Einschätzung des KBV-Vorsitzenden Andreas Gassen, die Krankenhäuser in Deutschland seien zu teuer und lieferten zweifelhafte Qualität, ist als Unverschämtheit und offensichtlicher Versuch der Ablenkung von den organisatorischen und personellen Problemen des KV-Systems zurückzuweisen", erklärte er in einer Pressemitteilung. Anders als im System der niedergelassenen Ärzte stellten sich die Krankenhäuser einer umfassenden externen Qualitätssicherung und machten die Ergebnisse in der Öffentlichkeit transparent mit jährlichen Qualitätsberichten eines jeden Krankenhauses. Vergleichbares gebe es im niedergelassenen Bereich nicht.

„Mit freihändigen Qualitätsdiffamierungen legt der KBV-Vorsitzende ein dem ärztlichen Berufsstand absolut unwürdiges Verhalten an den Tag und betreibt medizinisch unverantwortliche Patientenverunsicherung", so Baum weiter. Die Forderung aus der KBV, die administrative Zuständigkeit („Sicherstellung") für ambulante Leistungen der Krankenhäuser übernehmen zu wollen, sei angesichts der erwiesenen begrenzten Fähigkeit des Systems, den bestehenden ambulanten Sicherstellungsauftrag auf geordnetem Wege zu gewährleisten, „nicht ernst zu nehmen".

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