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AOK muss sieben Millionen Euro zahlen

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Die AOK Rheinland/Hamburg soll wegen Falschkodierungen eine Strafe in Millionenhöhe zahlen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Freitag berichtete, hatte das Bundesversicherungsamt (BVA) die Krankenkasse vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen auf eine Zahlung von sieben Millionen Euro verklagt.

Die AOK habe „im Zusammenwirken mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und ausdrücklicher Billigung durch die Aufsichtsbehörde auf die Vertragsärzte in Nordrhein und Hamburg hingewirkt, die Diagnosen bei der Behandlung von AOK-Versicherten nachträglich derart zu ergänzen, dass die Versicherten kränker werden" ¬ zitiert die FAZ das Gericht. Wegen nachträglicher Datenkorrekturen habe die AOK zu hohe Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten.

Die Kasse, so die FAZ weiter, habe am vergangenen Mittwoch, einen Tag vor dem angesetzten Gerichtstermin, den Bescheid des BVA „im Vergleichswege" akzeptiert. Die Klage sei daraufhin zurückgezogen worden. „Offenbar wollte die Gesundheitskasse Aufsehen vermeiden. Erstmals hat damit eine Kasse solche Verstöße eingeräumt", schreibt die Tageszeitung. Der Vorstandsvorsitzende der AOK, Günter Wältermann, zahle nun nicht nur die „zu viel kassierten 5,6 Millionen Euro" zurück, sondern auch einen Strafzuschlag in Höhe von 1,4 Millionen Euro an das BVA, den das Amt „in den Bescheid über sieben Millionen Euro eingerechnet hatte".

Nach FAZ-Informationen habe das BVA gegen elf Krankenkassen wegen Manipulationsversuchen ermittelt. Nur im Falle der AOK Rheinland/Hamburg sei es zu einem Verfahren gekommen. Unlängst hatte der Vorstandschef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, Manipulationen der Kassen eingeräumt und dafür viel Kritik erfahren.
 

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Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

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