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KRITIS-Verordnung

Datenschützer halten Maßzahl für kritische Infrastruktur für ungeeignet

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Das Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen (ISDSG) sieht Änderungsbedarf beim Referentenentwurf zur ersten Verordnung zur Änderung der BSI-KRITIS-Verordnung. Der Entwurf konkretisiert zum ersten Mal die Anforderungen des im Jahr 2016 in Kraft getretenen IT-Sicherheitsgesetzes an das Gesundheitswesen. Darin wurde die Maßzahl von 30.000 Krankenhausfällen als Schwelle dafür festgelegt, ob ein Krankenhaus als kritische Infrastruktur gewertet wird. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Einrichtungen ab einer bestimmten Größe und Versorgungsrelevanz unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen. Diese Krankenhäuser müssten im Falle des Überschreitens dieses Schwellenwertes in neue IT-Infrastrukturen investieren, um ihre Systeme zusätzlich zu sichern. 

Das ISDSG sieht die Maßzahl kritisch. „Die gewählte Definition ist nach unserer Auffassung für eine flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung ungeeignet und erscheint uns daher nicht zielführend“, heißt es in einer Stellungnahme des ISDSG. Denn mit der Fallzahl werde nur die Menge von Behandlungsfällen gemessen und alle Krankenhausbehandlungen - von der akuten Notfallversorgung bis zur elektiv/disponierbaren Operation - zusammengefasst, so das ISDSG. Ein Krankenhaus, das sich auf operative Eingriffe mit kurzer Verweildauer der Patienten spezialisiere und seine Prozesse dahingehend optimiert habe, werde bei gleicher Bettenzahl eine höhere Fallzahl erzielen, als ein vergleichbares Haus, das den selben Eingriff nicht so effizient durchführe, so das ISDSG. „Die reine Fallzahl ist also vielmehr ein Kriterium für die Effizienz eines Krankenhauses beziehungsweise einer Abteilung und nicht unbedingt ein Indikator für die Systemrelevanz des Krankenhauses“, heißt es in der Stellungnahme.

Autor

 Hendrik Bensch

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Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

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