250
Passwort vergessen

Conhit-Diskussion zur Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens

SPD will Innovationsfonds verstetigen und Agentur für Gematik

  • News des Tages

Die SPD hat für die nächste Wahlperiode konkrete Vorhaben, um die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens voranzubringen. Das machte der SPD-Abgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied im Bundestags-Gesundheitsausschuss, zum Auftakt der IT-Messe Conhit in Berlin am Dienstagmittag deutlich. Heidenblut nannte als zentrale Vorhaben die Etablierung der elektronischen Patientenakte (EPA) und die „Verstetigung des Innovationsfonds“. Der insgesamt 1,2 Milliarden Euro (300 Millionen Euro pro Jahr) schwere Fonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) läuft nach derzeitigem Stand 2019 aus.

Als weitere Vorhaben nannte Heidenblut Überlegungen, wie im System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit Apps umzugehen sei. Mit Blick auf die Digitalisierung sagte der SPD-Politiker: „Wir werden uns mit der Frage der Nutzenbewertung nochmal sehr genau beschäftigen müssen.“ Seit diesem Jahr müssen neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten einer Nutzenbewertung beim G-BA unterzogen werden, damit sie im Krankenhaus zum Einsatz kommen dürfen.

Zur Frage, ob der Aufbau der digitalen Infrastruktur, insbesondere die elektronische Gesundheitskarte (eGK), weiter in der Gematik und den Händen der Selbstverwaltung verbleiben soll, sagte Heidenblut: „Wir müssen schneller werden beim Aufbau der digitalen Infrastruktur.“ Deutschland sei in der Vergangenheit nicht schnell gewesen. „Man muss die Frage stellen, ob es sinnvoll ist, das in der Selbstverwaltung zu halten“, stellte Heidenblut klar. Auf Dauer sei es nicht sinnvoll, wenn die Politik die Selbstverwaltung dauerhaft mit Anreizen und Sanktionen antreiben müsse. „Ich hätte nichts dagegen, das in eine Art Bundesinstitut zu überführen.“

Oliver Schenk, Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), verwies hingegen auf Fortschritte in den zurückliegenden Jahren. „Die Selbstverwaltung hat in dieser Legislaturperiode einen guten Job gemacht“, sagte er. Dabei sei der Aufbau der eGK nicht leicht, schließlich gebe es unterschiedliche Interessen der Akteure. Jedoch: „Es ist gelungen, den Turnaround hinzukriegen“, sagte Schenk und ergänzte: „Ganz wichtig ist, dass wir die elektronische Patientenakte hinbekommen.“

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Katja Leikert erteilte Heidenbluts Vorschlag nach Überführung der Gematik in eine Bundesagentur eine Absage. „Es macht derzeit keinen Sinn, das Pferd zu wechseln“, sagte sie. Auch der Idee einer einheitlichen staatlichen EPA erteilte Leikert eine Absage, ebenso wie ihre Kollegen von SPD, Grünen und FDP. Vielmehr gehe es darum, einen Rahmen zu schaffen für den Aufbau. Leikert verwies ferner auf den Zwölf-Punkte-Plan ihrer Partei zur Digitalisierung des Gesundheitswesens. Zugleich machte sie den Grünen Avancen und sagte in Richtung der ebenfalls auf dem Podium sitzenden Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir könnten das auch mit der Frau Klein-Schmeink fortführen.“

Klein-Schmeink betonte, dass die EPA eingebettet sein müsse in ein Patientenportal, in dem die Bürger ihre Daten selbst verwalten können sollten. „Es muss ein Markenzeichen im deutschen Gesundheitswesen sein: Maximale informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz.“ Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zuständig im FDP-Bundesvorstand für Gesundheitspolitik, stieß in dieses Horn. „Der Datenschutz darf auf keinen Fall vernachlässigt werden“, forderte die liberale Politikerin.

Beim offiziellen Eröffnungsplenum der Conhit am Dienstagnachmittag sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die Digitalisierung im Gesundheitswesen sei nötig aufgrund von Versorgungsnotwendigkeiten. „Wir müssen Tempo machen. Wir müssen weiter vorangehen“, sagte Gröhe und ergänzte: „Unser Gesundheitswesen selbst braucht Veränderung, die ich unter die Überschrift Vernetzung stellen möchte.“ Gröhe kündigte an, dass der Medikationsplan, der derzeit in Papierform gesetzlich geregelt ist, ab dem Jahr 2018 auf der eGK getestet werden solle. Er kündigte ferner die Veröffentlichung einer Studie noch vor der Sommerpause an zur Frage, wie Digitalisierung zu einer besseren Pflege führen könne.

„Der Patient muss mobil werden, er muss autark werden“, skizzierte Matthias Meierhofer, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Gesundheits-IT (BVITG), seine Vorstellungen für die künftige Entwicklung eines digitalen Gesundheitswesens. Insbesondere müssten Apps stärker zu Anwendung kommen. Nötig für die Industrie seien dafür verlässliche Rahmenbedingungen. 

Autor

Dr. Stephan Balling

Zur Übersicht

Klinik-Newsletter abonnieren

Die wichtigsten News aus Krankenhäusern und der Gesundheitswirtschaft direkt in Ihr Postfach - täglich und kostenfrei!
Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich