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VKD-Jahrestagung in Würzburg

Politik plant G-BA-Reform

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Die Politik stellt eine Reform des Medizinische Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) in Aussicht. Entsprechend äußerte sich Dietrich Monstadt (CDU/CSU), Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, auf der heutigen 60. Jahrestagung des Verbandes der Krankenhausdirektoren (VKD) in Würzburg. Angesichts der Aufgabenvielfalt sei eine Neujustierung des G-BA notwendig, sagte er vor rund 190 Gästen. Konkret nannte Monstadt eine Reform der Rechts- und Fachaufsicht, eine bessere demokratische Legitimation des höchsten Gremiums der Selbstverwaltung und eine neue Ausgestaltung der Bänke. Der Unions-Politiker stellte zudem eine Reform des MDK in Aussicht. Dieser sei zu einseitig aufgestellt. "Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir ihn unabhängiger aufstellen." Wie auch bei der G-BA-Reform gebe es hier entsprechende Überlegungen, diese seien aber noch nicht konkret ausformuliert. Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, plädierte indes für eine Stärkung der Patientenvertreter im G-BA.

VKD-Präsident Josef Düllings hatte zuvor entsprechenden Handlungsbedarf angemahnt. Der G-BA sei von der Politik für viele Detailregelungen zuständig gemacht worden. "Wir brauchen keinen Oberlehrer für Qualität, sondern praxisfähige Regelungen, die auch die Bedingungen vor Ort berücksichtigen.“ Die nun beschlossenen Personaluntergrenzen seien ein gutes Beispiel für "praxisfremden Strukturvorgaben". Es nütze dem Patienten wenig, wenn am grünen Tisch etwas festgelegt werde, das in der Praxis der Krankenhäuser am Ende dessen Sicherheit sogar verschlechtere. 

Autor

 Florian Albert

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Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

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