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Generalistik

Bundesrat beschließt Pflegeberufegesetz

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Die Bundesländer haben am Freitag grünes Licht gegeben für eine Reform der Ausbildung in der Pflege hin zu einem generalistischen Berufsbild. Das Gesetz, dem der Bundesrat nun in seiner vorletzten Sitzung vor der Bundestagswahl zustimmte, sieht vor, dass die Krankenpflege als eigener Berufsabschluss abgeschafft und hin zu einer generalistischen Ausbildung mit Schwerpunktbildung entwickelt wird. So sollen gleichberechtigt Elemente auch der Alten- sowie der Kinderkrankenpflege im Curriculum verankert werden. Das Gesetz soll 2020 in Kraft treten, allerdings muss der Bundestag in der nächsten Wahlperiode noch der Verordnung mit den genauen Ausbildungsinhalten zustimmen. Insgesamt billigte die Länderkammer fünf Gesetze und drei Verordnungen, für die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) federführend verantwortlich war, unter anderem die künftigen gesetzlichen Regeln zu Personalmindeststandards in Krankenhäusern. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben demnach im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) spätestens bis zum 30. Juni 2018, mit Wirkung zum 1. Januar 2019, verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen für solche Krankenhausbereiche festzulegen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig sei, heißt es in einer Pressemitteilung des BMG. Sollte bis zum 30. Juni 2018 keine Vereinbarung zustande kommen, werde das BMG mit Wirkung zum 1. Januar 2019 durch eine Rechtsverordnung ersatzweise die ausstehenden Entscheidungen treffen.

Autor

Dr. Stephan Balling

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