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Streit über GKV-Finanzen

GKV kontra Gröhe

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Über die angemessene Höhe des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist ein Streit zwischen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) entbrannt. Anlass ist das Ergebnis des gestrigen Schätzerkreises. Laut den Schätzungen des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesversicherungsamtes ergibt sich für das kommende Jahr ein geringerer durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz von einem Prozent. Nach den Berechnungen des GKV-SV soll der Wert hingegen unverändert bei 1,1 Prozent bleiben. Gröhe muss nun bis Anfang November festlegen, ob sich der Beitragssatz verändern wird.

Gröhe erneuerte nach dem Beschluss seine Aussage über die solide Finanzlage der GKV. Seine Gesundheitspolitik der vergangenen Jahre sei „mit Augenmaß erfolgt“ und beruhe auf einer verantwortungsvollen Finanzplanung. „Die Krankenkassen – auch wenn sie sich der Einschätzung leider nicht anschließen konnten – haben weiterhin gute Spielräume, ihre Versicherten mit hochwertigen Leistungen bei attraktiven Beiträgen zu unterstützen.“

Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-SV, verwies dagegen darauf, dass „die Rücklagen der Krankenkassen insgesamt unter einer Monatsausgabe“ lägen. Darüber hinaus seien die Mittel unter den Kassen ungleich verteilt. „Deshalb wäre es richtig, den Stabilisierungsprozess der vergangenen Jahre fortzusetzen, statt den rechnerischen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz abzusenken“, forderte Pfeiffer. Die guten Zahlen dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass den Rekordeinnahmen aufgrund der brummenden Konjunktur und hoher Tariflohnsteigerungen auch so hohe Ausgaben wie nie zuvor gegenüberstünden.

Berechnungen der Bibliomed-Redaktion zeigen, dass die Ausgaben der GKV seit dem Jahr 2000 deutlich schneller wachsen als das Bruttoinlandsprodukt.

Autor

Dr. Stephan Balling

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