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Sondierungsgespräche

Jamaika verhandelt Gesundheit erst nächste Woche

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Der Fahrplan für die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen steht. Am morgigen Dienstag trifft sich erstmals eine kleine Sondierungsrunde, um über die Themen Finanzen, Haushalt, Steuern (Themenblock 1) und Europa (Themenblock 2) zu sprechen. Am Donnerstag stehen dann drei weitere Themenblöcke auf der Agenda (1: Klima, Energie Umwelt; 2: Flucht, Asyl, Migration, Integration; 3: Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien). Am Montag trifft sich ab 10 Uhr die große Sondierungsrunde, um auf die Themenblöcke eins bis fünf zurückzublicken und einen Ausblick auf die Themen sechs bis zwölf vorzunehmen.

Diese Blöcke werden ab Mittwoch, 1. November, verhandelt. Los geht es unter anderem mit dem Themenblock sechs „Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales“ und dem Themenblock sieben „Familie, Frauen, Senioren, Jugend“. Letzterer ist aus gesundheitspolitischer Sicht interessant, weil in diesen Fachbereich auch die Reform der Pflegeausbildung fällt. FDP und Grüne haben sich klar gegen die Zusammenführung der bisherigen drei Berufsbilder in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege ausgesprochen, Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) dafür.

Gröhe ist Verhandlungsführer von CDU und CSU für den Themenblock sechs. Für die Grünen wird die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt den gesundheits- und sozialpolitischen Themenbereich koordinieren. Die FDP hat sich noch nicht offiziell erklärt. Für den Themenblock sechs gilt allerdings die stellvertretende Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann als gesetzt. Insgesamt haben die vier Parteien zwölf Themenblöcke identifiziert. 

Autor

Dr. Stephan Balling

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