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Vor den Koalitionsgesprächen

Niedersächsische Krankenhäuser fordern mehr Investitionen

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Angesichts der anstehenden Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU in Niedersachsen hat die dortige Krankenhausgesellschaft an die Parteien appelliert, ihre Wahlversprechen zu Investitionen in Kliniken einzulösen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser erwarten, dass ihre Anliegen angemessen berücksichtigt werden“, erklärte der Vorsitzende der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG), Hans-Heinrich Aldag. In einem ersten Schritt müsse nun der Umfang der zusätzlichen Investitionsmittel festgelegt werden.

Die CDU hatte in ihrem Wahlprogramm 200 Millionen Euro für die Einzelförderung von Krankenhäusern versprochen. Die SPD hatte für den Zeitraum von 2017 bis 2020 jährlich fast 300 Millionen Euro für Investitionen in Aussicht gestellt.

Die bisherige rot-grüne Landesregierung hatte in diesem Jahr ein Sonder-Investitionsprogramm für Krankenhäuser in Höhe von mehr als 600 Millionen Euro aufgelegt. Trotz dieses Sondervermögens sei die Investitionsfinanzierung „unzureichend“ und bereite den Krankenhäusern „erhebliche Probleme“, so die NKG. Niedersachsen sei eines der Bundesländer, das zwischen 1991 und 2015 am wenigsten Investitionsmittel je Bett zur Verfügung gestellt habe. Das Sondervermögen habe zwar einen Teil des „Investitionsstaus“ abgebaut, so NKG-Verbandsdirektor Helge Engelke. „Auf der anderen Seite sollen jedoch Kürzungen bei den Krankenhäusern vorgenommen werden, um einen Teil der Haushaltsbelastung durch dieses Sondervermögen von den Krankenhäusern selbst finanzieren zu lassen. Hier besteht deutlicher Nachbesserungsbedarf.“ Darüber hinaus würden Investitionen zum Ausbau der Digitalisierung benötigt.

Autor

 Hendrik Bensch

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Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

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