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Reimann wird Gesundheitsministerin

Niedersachsen will Einzelförderung von Krankenhäusern deutlich erhöhen

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SPD und CDU in Niedersachsen haben gestern den Entwurf für den Koalitionsvertrag vorgestellt und dabei auch zahlreiche Maßnahmen für Krankenhäuser bekanntgegeben. Im Koalitionsvertrag haben die künftigen Koalitionspartner das Ziel ausgelobt, den Investitionsstau bei den Kliniken in Niedersachsen weiter abzubauen und einen neuen zu verhindern. Hierzu will die künftige Landesregierung das Fördervolumen für die Einzelförderung „deutlich erhöhen“, heißt es. Zudem wollen die beiden Parteien das Krankenhausinvestitionsprogramm „fortentwickeln“ und „verstetigen“. Den Posten der künftigen Gesundheitsministerin in Niedersachsen soll Carola Reimann (SPD) übernehmen.

In den kommenden vier Jahren will die künftige Landesregierung stärker Spezialisierungen, Kooperationen und Fusionen finanziell unterstützen. „Wir werden Wege der Spezialisierung eröffnen. Fusionen und Schwerpunktbildungen sollen gefördert werden“, heißt es im Koalitionsvertrag. Außerdem wollen SPD und CDU die Notfallversorgung umgestalten. „Wir wollen die Zusammenführung des Kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes und der Notaufnahme der Krankenhäuser“, haben die beiden Parteien beschlossen. In Modellprojekten solle die Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Ärzten und Notfallambulanzen in Kliniken „neu strukturiert“ werden. Hierfür wolle das Land die Einrichtung  von Portalpraxen unterstützen.

Darüber hinaus soll es nach den Vorstellungen der künftigen Großen Koalition mehr Personal in den Krankenhäusern geben. Dies gelte insbesondere für die Pflege. Die Refinanzierung müsse dabei durch den Landesbasisfallwert gewährleistet werden. „Die Erfüllung der Personalbemessung durch die Kostenträger muss sichergestellt werden“, heißt es im Koalitionsvertrag. Dazu will die kommende Landesregierung gegebenenfalls eine Bundesratsinitiative starten.

Über den Koalitionsvertrag werden die beiden Parteien nun in den kommenden Tagen noch ihre Basis abstimmen lassen.

Autor

 Hendrik Bensch

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