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PÜK-Prüfbericht

Auffälligkeiten bei Transplantationen nur in Berlin, Göttingen und Essen

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Die für die Prüfung der Transplantationszentren zuständigen Gremien haben eine positive Zwischenbilanz ihrer zweiten Prüfperiode gezogen. Für die allermeisten Kliniken sei es selbstverständlich, sich an die Richtlinien für die Organvergabe zu halten, betonten die Vorsitzenden der Prüfungs- und Überwachungskommission (PÜK) - in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesärztekammer, Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband - am Mittwoch in Berlin. Wie aus dem Jahresbericht der Kommissionen hervorgeht, haben sich bei Nieren-, Pankreas- und kombinierten Nieren-Pankreastransplantationen sowie der Lungentransplantationen keine Auffälligkeiten ergeben. Auch Prüfungen der Herz- und der Lebertransplantationsprogramme hätten bestätigt, dass der ganz überwiegende Teil der Zentren ordnungsgemäß und korrekt arbeite. Auffälligkeiten stellten die Kommissionen lediglich in den Universitätskliniken Berlin, Göttingen und Essen fest.

Seit dem Jahr 2012 schauen sich die Prüfungskommission und die Überwachungskommission in Drei-Jahres-Abständen alle Transplantationsprogramme genauer an. In diesem Jahr haben die Kommissionen 59 Programme überprüft. Dabei sahen sie sich die Krankenakten von mehr als 1.900 Empfängern postmortal gespendeter Organe aus den Jahren 2013 bis 2015 an. Die zentrale Frage dabei war, ob bei den Anmeldungen zur Warteliste und insbesondere bei den Hochdringlichkeitsanträgen an Eurotransplant gegen Richtlinien der Bundesärztekammer verstoßen wird.

Beanstandet wurde unter anderem das Herztransplantationsprogramm des Deutschen Herzzentrums Berlin. Das Transplantationszentrum hatte auf Richtlinienverstöße bereits zu Beginn der Prüfung hingewiesen und diese der Staatsanwaltschaft gemeldet. Seit dem Frühjahr 2014 habe es keine Anhaltspunkte mehr für systematische Verstöße oder Manipulationen gegeben, heißt es in dem Prüfbericht.

Auch beim Lebertransplantationsprogramm des Universitätsklinikums Göttingen stellten die Experten systematische Richtlinienverstöße fest. Hierbei ging es unter anderem um die Abklärung der Alkoholkarenz bei alkoholbedingter Leberzirrhose bis zum Jahre 2011. Das Zentrum habe sich jedoch nach der Prüfung in der letzten Prüfungsperiode von 2013 an „im Wesentlichen richtlinienkonform verhalten“ und auch Fehler aus der Vergangenheit korrigiert, teilten die Kommissionen mit. Für die nachfolgenden Jahre habe es keine Anhaltspunkte mehr für systematische Richtlinienverstöße gegeben.

Zudem beanstandeten die Prüfer das Lebertransplantationsprogramm des Universitätsklinikums Essen. Hierbei handelte es sich zum einen um Verstöße gegen die Ausnahmeregelung zur Anmeldung auf die Warteliste bei Vorliegen von Leberkrebs. Zum anderen sei hier ebenfalls die Frage der Alkoholkarenz bei alkoholbedingter Leberzirrhose nicht ausreichend abgeklärt worden. Weiterhin habe die Kommissionen „in erheblichem Umfang“ Verstöße gegen die Regeln des beschleunigten Vermittlungsverfahrens festgestellt.

Mit Blick auf die in den Richtlinien geforderte sechsmonatige Alkoholkarenz der Patienten teilte die Vorsitzende der Prüfungskommission, Anne-Gret Rinder, mit, dass die Prüfungen fortgesetzt werden. Zwar gehe die Entscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 28. Juni 2017 davon aus, dass der „strikte Ausschluss“ von der Warteliste vor Ablauf von sechs Monaten unter anderem die Ermächtigungsnorm von § 16 Abs. 1 des Transplantationsgesetzes überschreite. Er sei daher nicht strafrechtsbegründend. Die Aussage des Senats beziehe sich jedoch auf eine Regelung, die bereits vor zwei Jahren geändert worden sei. Bis August 2015 schrieb die Richtlinie eine sechsmonatige Alkoholkarenz als Voraussetzung einer Aufnahme in die Warteliste vor. Seither gilt eine Neufassung, die eine Ausnahmeregelung vorsieht. Die Kommission stehe deshalb weiterhin in der Pflicht, die Alkoholkarenz der Patienten zu überprüfen.

Autor

 Hendrik Bensch

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Foto: GettyImages/Faysal Ahamed

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