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Regierungsbildung

GroKo-Sondierungen zu Gesundheitsthemen starten morgen

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Bei den Gesprächen zwischen den Verhandlungsgruppen von CDU, CSU und SPD über eine mögliche Große Koalition steht morgen und übermorgen das Thema Gesundheit auf der Agenda. Die Verhandlungsführung für das Themenfeld „Soziales/Rente/Gesundheit/Pflege“ wird bei der CDU die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer übernehmen. Neben ihr werden Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales, Sabine Weiss, am Verhandlungstisch sitzen. Für die SPD werden die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, sowie Gesundheitsexperte Karl Lauterbach an den Gesprächen teilnehmen. Für die CSU sind die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Barbara Stamm, und Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml dabei. Drittes Mitglied im Verhandlungsteam der CSU ist Stephan Stracke, der in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales war.

Die Sondierungsgespräche über alle Themenfelder sollen bis Donnerstag laufen. Am Freitag wollen die Parteien die Ergebnisse bewerten. Am 21. Januar soll dann ein SPD-Sonderparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU entscheiden.

Autor

 Hendrik Bensch

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