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Urteil

Team Wallraff: RTL unterliegt MK-Kliniken

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Das Hanseatische Oberlandesgericht hat einen Antrag von RTL überwiegend zurückgewiesen, eine von der Marseille-Kliniken AG (heute MK-Kliniken AG) gegen den Sender erwirkte einstweilige Verfügung aufzuheben. RTL hatte behauptet, in einer Pflegeeinrichtung werde so wenig Essen ausgegeben, dass die Bewohner „unterernährt“ seien. Gegen diese und weitere Behauptungen von „Team Wallraff“ hatten sich die MK-Kliniken gegen den Kölner Privatsender juristisch zur Wehr gesetzt. Die einstweilige Verfügung war schon im Jahr 2016 erlassen und dann vom Landgericht auf Widerspruch RTLs bestätigt worden. Sie wurde nun bis auf einen einzigen Punkt auch im Berufungsverfahren bestätigt (Az: 7 U 204/16 Hanseatisches OLG und 324 O 6 /16 LG Hamburg).

Wegen desselben Beitrags ist beim Hanseatischen Oberlandesgericht noch die Berufung RTLs gegen das Hauptsacheurteil des Landgerichts Hamburg vom April 2017 anhängig. Darin wurde der Sender nicht nur zu Unterlassung, sondern auch zu einer Richtigstellung verurteilt; darüber hinaus wurde in der Entscheidung festgestellt, dass RTL zu Schadensersatz verpflichtet ist.

RTL hat angekündigt, das Verfahren weiterführen zu wollen. In dem Beitrag sei „unter Einhaltung der gebotenen journalistischen Sorgfaltspflichten in zulässiger Weise über tatsächliche Missstände in Pflegeheimen der Klägerinnen berichtet“ worden, sagte ein Sprecher gegenüber dem Medienmagazin DWDL.de. „Wir werden dieses Verfahren daher selbstbewusst weiter fortführen und sind sehr zuversichtlich, mit unserer Auffassung zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung durchzudringen.“

Im vergangenen Jahr hatte RTL auch gegen die Helios-Kliniken eine juristische Niederlage erlitten. Die Leiterin des Team Wallraff, Karla Steuckmann, hatte gegenüber dem Fachmagazin f&w - führen und wirtschaften im Krankenhaus die Recherche-Methoden verteidigt.

Autor

 Hendrik Bensch

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