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Große Koalition

Merkel will Spahn als Gesundheitsminister

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Der bisherige parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Jens Spahn (CDU) soll nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel neuer Gesundheitsminister werden. Das teilte Merkel am Sonntag in einer Pressekonferenz mit. Die CDU-Vorsitzende will ihren innerparteilichen Kritiker damit offenkundig in das künftige Bundeskabinett einbinden. Der 38-jährige Spahn bringt einiges an gesundheitspolitischer Erfahrung mit in das Amt:

  • seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, 
  • Leiter des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU sowie
  • von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU/CSU 

Darüber hinaus ist Spahn seit 2014 Mitglied des CDU-Präsidiums, damals gewann er eine Kampfabstimmung gegen den bisherigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Dieser wird dem künftigen Kabinett voraussichtlich nicht mehr angehören. Er war nach der Einigung der Union mit der SPD auf einen Koalitionsvertrag zwar noch als künftiger Minister für Bildung und Forschung gehandelt worden. Diesen Posten soll nun aber die 46-jährige Anja Karliczek erhalten. 

Wie Gröhe, so erhält auch Annette Widmann-Mauz, die bisherige parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), kein eigenes Ministerium im vierten Kabinett Merkel. Sie galt nach der Koalitionseinigung als Gröhes Nachfolgerin auf dem Ministerposten im BMG. Widmann-Mauz soll nun Staatsministerin im Kanzleramt für Integration werden. 

Die CDU hält heute in Berlin ihren Bundesparteitag ab, auf dem sie über den Eintritt in eine abermalige Koalition mit der SPD entscheiden will. Letztere führt dazu derzeit einen bundesweiten Mitgliederentscheid durch. Dessen Ergebnis soll am 4. März bekanntgegeben werden. Die Personalien über das künftige Bundeskabinett gelten abschließend erst, wenn beide Parteien den neuen Koalitionsvertrag unterschrieben haben. Die Wahl Merkels zur abermaligen Bundeskanzlerin würde dann voraussichtlich in der Woche ab dem 12. März erfolgen. Im Lauf dieser Woche würden dann auch die Minister offiziell ernannt. 

Autor

Dr. Stephan Balling

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