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Spahn: Redesign your Krankenhauslandschaft

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Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Bundesgesundheitsminister hat Jens Spahn (CDU) auf dem 17. Nationalen DRG-Forum in Berlin seine Agenda für diese Wahlperiode skizziert. Spahn nahm das diesjährige Motto „Redesign your Hospital“ des wichtigsten Branchentreffs vor 1.500 Teilnehmern auf. Gemeinsam mit den Bundesländern müsse man eine Strukturreform der Krankenhauslandschaft angehen. Dazu seien möglicherweise klare Kriterien auf Bundesebene nötig, damit Strukturänderungen vor Ort leichter umsetzbar seien. „Manchmal sind Entscheidungen vor Ort leichter, wenn man auch auf Berlin schimpfen kann“, sagte der Minister. „Redesign your Krankenhauslandschaft“, nannte Spahn die Aufgabe, „eine der komplexesten im Gesundheitswesen.“ 

Zugleich bekannte er sich zu früheren Aussagen, dass es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gebe. Diese stellten allerdings vielfach die Versorgung sicher - 24 Stunden und sieben Tage die Woche. Entscheidend sei am Ende nicht die Zahl, sondern welches Angebot in der Fläche vorgehalten werde. „Wenn im manchen Regionen nichts mehr da ist, übernehmen die Krankenhäuser und überdecken Unzulänglichkeiten in anderen Bereichen", sagte Spahn. Es gehe um „ein intelligent vernetztes System“.

Er kündigte darüberhinaus an, das Thema Digitalisierung anzugehen. „Ich habe im Jahr 2004 miterlebt, wie wir die digitale Gesundheitskarte eingeführt haben - zumindest im Gesetz.“ Heute würde man sicher eine andere Struktur aufsetzen, um das Projekt zum Erfolg zu bringen. Spahn: „Ich möchte, dass wir das Ding in den nächsten drei Jahren hinkriegen.“ Das werde sich auch in einer anderen Struktur des Bundesgesundheitsministeriums spiegeln mit einem „klaren Fokus auf Digitalisierung“. 

Der Minister bekannte sich zum DRG-System. „Das Geld muss der Leistung folgen“, sagte er. „So-da-Kosten“ zu finanzieren sei am Ende auch keine effiziente Steuerung. Es müsse auch weiterhin eine Verbindung geben zwischen der Frage, wo ein Patient behandelt werde, und wohin das Geld fließe. „Da sind die Fallpauschalen der richtige Ansatz, an dem wir auch festhalten wollen“, stellte Spahn klar. Zur laut dem Koalitionsvertrag vorgesehenen Herauslösung der Vergütung der Pflege im Krankenhaus aus dem DRG-System sagte er, es sei ein schwieriger „Spagat“, die Pflege gesondert zu finanzieren und zugleich die Krankenhäuser nicht aus ihrer betriebswirtschaftlichen Leistung zu entlassen. Spahn sagte: „Da biete ich Ihnen Dialog an - wenn sie auf wichtigen Tagungen wie dieser zu konstruktiven Lösungen kommen.“

Es gehöre aber auch zur Wahrheit, dass die Debatte rund um das Pflegepersonal zusammenhänge mit der Investitionsfinanzierung. In manchen Bundesländern seien die Häuser gezwungen, Honorare der Krankenkassen, die eigentlich zur Finanzierung des laufenden Betriebs gedacht seien, für Investitionen zu verwenden, weil die Länder ihren Pflichten nicht nachkämen. 

Zur Kritik vonseiten der anwesenden Klinikmanager am Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) sagte Spahn: „ Ich war jetzt zweieinhalb Jahren nicht in den Untiefen des Systems. Aus den Jahren davor hätte ich aber noch ein paar Ideen, wo man hinschauen könnte.“ Die Frage laute, ob der MDK nicht ein paar Dinge reduzieren oder unterlassen könne. Es gehe aber nicht darum, den MDK abschaffen.

Zum Ende seiner Rede sagte Spahn mit Blick auf die Zeit, die bis zur Regierungsbildung nach der Wahl im September vergangen ist: „Nachdem wir länger gebraucht haben, möchte ich jetzt schnell starten. Lassen Sie uns im besten Sinne der Patienten, aber auch der vielen Beschäftigten, die nicht in eine Frustationsspirale kommen sollen, zusammenarbeiten. Ich freue mich darauf.“ 

Zuvor hatte der Vorsitzende der B. Braun-Stiftung, Michael Ungethüm, die 1.500 Gäste zum 17. Nationale DRG-Forum mit den Worten begrüßt: „Habemus regnum.“ Mit Blick auf den Koalitionsvertrag sagte er: „Wir hätten das Motto Redesign your Hospital auch umbenennen können in Redesign your Entgeltsystem.“ Und an den auf dem Podium sitzenden Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, gerichtet sagte Ungethüm: „Auf Sie, Herr Dr. Gassen, wird es bei der Weiterentwicklung der Versorgung maßgeblich ankommen.

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Copyright: BibliomedManager.de/Regina Sablotny

Autor

Dr. Stephan Balling

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