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Stackelberg fordert Gesamtkonzept für die Pflege

  • Pflege

Die gesetzlichen Krankenkassen mahnen zu einer konsistenten politischen Lösung bei der Reform der Pflege im Krankenhaus. „Es kann nicht sein, dass wir Rahmenbedingungen schaffen, die die Finanzierungsverantwortung an die Kassen weiterreichen“, sagte Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, heute auf dem 17. Nationalen DRG Forum und dem 2. Nationalen Reha-Forum in Berlin. Wenn die Politik beispielsweise eine vollständige Refinanzierung von Tariflohnsteigerungen fordere, müsste dies eigentlich bedeuten, dass die Krankenversicherungen in den Verhandlungen mit am Tisch sitzen. „Wir wollen das nicht. Aber zahlen sollen wir. Wo ist hier das System der Checks-and-balances?“, fragte Stackelberg. Ebenso sei die Frage zu klären, ob man überhaupt noch Personaluntergrenzen brauche, wenn es eine auskömmliche Pflegefinanzierung gebe. „Das klingt dann stark nach Anhaltszahlen, die keiner will“, so Stackelberg.

Nachdenklich zeigte er sich bezüglich der Reformpläne für das DRG-System. „Der Glaube an den Wettbewerb und die DRG hat tiefe Risse bekommen.“ Die Pflegevergütung komme in den Krankenhäusern nicht bei der Pflege an, sondern lande bei anderen wohlgemeinten Zwecken, vor allem der Investitionsfinanzierung. Trotz Pflegeprogrammen, PKMS oder Pflegezuschlägen habe die Politik die rote Karte gezeigt. „Das sollte uns in der Selbstverwaltung und in den Krankenhäusern tief ins Nachdenken bringen“, so Stackelberg.

Zur Debatte um Krankenhausschließungen merkte er an, dass die Krankenkasse bereit seien, Strukturveränderungen zu finanzieren, etwa über den Strukturfonds. „Man sollte uns aber nicht als zweiten Investitionsfinanzier entdecken.“

 

Autor

 Florian Albert

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