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Neues Krankenhausgesetz

Sachsen-Anhalt: Sozialministerin gibt Kliniken Bestandsschutz

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In Sachsen-Anhalt wird derzeit an einem neuen Krankenhausgesetz gearbeitet. Sozialministerin Petra Grimm-Benne hat hierzu nun angekündigt, dass keine der landesweit 48 Kliniken geschlossen werden soll, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Das neue Gesetz solle aber die Rechtsgrundlage dafür schaffen, Krankenhäusern, die Mindestanforderungen nicht erfüllten, den Versorgungsauftrag einzuschränken oder zu entziehen. Auch Mehrfachstrukturen wolle man vermeiden, heißt es in dem MDR-Bericht. Krankenhäuser müssten nicht alle alles können und sich dadurch Konkurrenz machen, so Grimm-Benne. Hier setze man auf Kooperationen.

Grimm-Benne kündigte zudem an, dass das Land vor allem die oft eher kleineren Krankenhäuser im ländlichen Raum aufwerten und zu regionalen Gesundheitszentren ausbauen wolle. Es müsse überall eine gewisse Notfallversorgung bereitstehen. „Das heißt aber auch, dass sich die Krankenhäuser öffnen und dass man in Gemeinden, in denen kein Landarzt oder Hausarzt mehr da ist, Sprechstunden anbietet“, sagte die Sozialministerin gegenüber dem MDR.

Autor

 Hendrik Bensch

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