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Qualitätssicherung

Unionspolitiker wehren sich gegen Mindestmengen

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Vertreter von CDU und CSU aus den Bundesländern sehen die Einführung weiterer Mindestmengen für Behandlungen in Krankenhäusern kritisch. Am Rande einer Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU–Fraktionen in Düsseldorf erklärte der Sprecher der CDU–Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Sebastian Ehlers,  gestern: „Wir haben uns heute gemeinsam gegen eine Überbetonung der sogenannten Qualitätskriterien des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Krankenhauslandschaft (G-BA) ausgesprochen.“ Mindestmengen für Operationen würde kleinen Standorten die Daseinsberechtigung entziehen. „Das kann nicht im Sinne einer flächendeckenden Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern sein“, so Ehlers.

Für Ballungszentren könnten wenige „Superkrankenhäuser“ unter Kostengesichtspunkten attraktiv sein. „Für ein Flächenland wie Mecklenburg–Vorpommern hätte es das Ende vieler kleiner Häuser zur Folge“, so Ehlers. Insbesondere Vertreter aus Flächenländern hätten der Position aus Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt.

Der G-BA hatte im vergangenen Jahr dafür die Grundlagen gelegt, leichter Vorgaben für Mindestmengen zu erlassen. Der GKV-Spitzenverband hatte daraufhin angekündigt, neue Mindestmengen im G-BA zu beantragen. Neu eingereicht hat der Spitzenverband einen ersten Antrag für die Mammakarzinombehandlung.

Derzeit sind in Deutschland Mindestmengen für sieben Leistungsbereiche vorgeschrieben. Dazu zählen etwa schwierige Eingriffe an der Speiseröhre und der Bauchspeicheldrüse sowie Leber- und Nierentransplantationen. Nach Ansicht der AOK sollten Untergrenzen künftig auch für komplizierte Lungenkrebsoperationen gelten. Auch Helios-Vorstand Ralf Kuhlen hatte sich im Fachmagazin „f&w“ für mehr und schärfere Vorgaben ausgesprochen.

Autor

 Hendrik Bensch

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