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Patientensicherheit

Niedersachsen: Anonyme Meldesysteme an Kliniken geplant

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An den Kliniken in Niedersachsen sollen anonyme Meldesysteme eingerichtet, Todesfälle gründlicher untersucht und die Arzneimittelgaben besser kontrolliert werden. Das sieht eine Novelle des Krankenhausgesetzes vor, die das niedersächsische Kabinett gestern beschlossen hat. Mit der geplanten Gesetzesänderung reagiert die Landesregierung auf die Mordserie des Pflegers Niels H.

Die Novelle sieht zum einen Änderungen zu den Vorgaben für Stationsapotheker vor. Demnach sollen sich künftig alle Krankenhäuser durch Stationsapotheker „ausreichend“ beraten lassen. Die Apotheker sollen alle „notwendigen Informationen“ zu arzneimittelbezogenen Fragen zur Verfügung stellen. Die Vorgabe sollen alle Kliniken innerhalb von drei Jahren umsetzen. Die Kliniken in Niedersachsen hatten sich im vergangenen Jahr gegen das Vorhaben gewandt.

Die niedersächsische Landesregierung will mit der Novelle zudem anonyme Meldesysteme in Kliniken einführen. Durch diese Systeme sollen Mitarbeiter künftig einen Verdacht für ein Fehlverhalten oder Straftaten mitteilen können, ohne dass ihre Identität bekannt wird. In den niedersächsischen Kliniken sollen zudem in allen Krankenhäusern Morbiditäts- und Mortalitätsstatistiken geführt werden und entsprechende Konferenzen stattfinden. In den Konferenzen sollen Todesfälle und besonders schwere Krankheitsverläufe besprochen werden. So soll schneller als bisher bemerkt werden, wenn sich ähnliche Todesfälle häufen. Zudem sollen in Zukunft alle Krankenhäuser eine Arzneimittelkommission bilden, die eine Arzneimittelliste führt und das ärztliche und pflegerische Personal berät.

Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung die Fehlerkultur verbessern und die interdisziplinäre Zusammenarbeit im Krankenhaus fördern. „Das Risiko von Medikationsfehlern – ob aus Versehen oder vorsätzlich – kann so deutlich gesenkt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Niedersächsischen Staatskanzlei. Bereits zuvor hatte die Landesregierung dem Landtag eine Novelle des Bestattungsgesetzes vorgelegt. Die Gesetzesänderung sieht unter anderem eine erweiterte Leichenschau vor. So sollen unnatürliche Todesursachen künftig besser erkannt werden.

Mit den geplanten Gesetzesänderungen reagiert die Landesregierung auf die Mordserie des Pflegers Niels H. Ihm wird mittlerweile der Mord an fast 100 Menschen vorgeworfen. „Eine Mordserie, wie sie sich in Delmenhorst und Oldenburg ereignet hat, darf es in diesem schrecklichen Ausmaß nie wieder geben – kriminelles Handeln muss so früh wie möglich gestoppt und geahndet werden“, so Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann.

Autor

 Hendrik Bensch

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