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Saarland und Niedersachsen

Krankenhausgesellschaften fordern mehr Investitionsmittel

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Sowohl in Niedersachsen als auch im Saarland kritisieren die Krankenhausgesellschaften die aus ihrer Sicht unzureichende Investitionsfinanzierung. Anlass war in Niedersachsen der gestrige Krankenhausplanungsausschuss, der einige längerfristig geplante Investitionsmaßnahmen für niedersächsische Kliniken beschlossen hat. "Eine Verbesserung der Lage ist damit jedoch nicht verbunden", erklärte Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG), gestern in einer Pressemitteilung. Es bleibe aktuell bei der seit Jahren unveränderten Summe von 120 Millionen Euro. Der Investitionsstau belaufe sich aber auf mindestens 1,3 Milliarden Euro, was sich aus den bereits gestellten Anträgen ableiten ließe. Höchstwahrscheinlich sei der tatsächliche Investitionsstau noch wesentlich höher, so Engelke. Anfang Juni hatten die Krankenhäuser in Niedersachsen im Rahmen eines Aktionstages protestiert und ebenfalls eine deutliche Aufstockung der Investitionsmittel gefordert. 

Als Reaktion auf das im Saarland am Dienstag verabschiedete neue Krankenhausgesetz äußerte die Krankenhausgesellschaft des Saarlandes Kritik. Einem von unabhängigen Gutachtern ermittelten Sanierungsstau von mehreren hundert Millionen Euro und einem jährlichen Investitionsbedarf von 80 Millionen Euro stünden aktuell Haushaltsmittel von jährlich 32,5 Millionen Euro gegenüber. Der Vorstandsvorsitzende der Saarländischen Krankenhausgesellschaft, Alfons Vogtel, sagte: "Wenn aber Krankenhäuser in immer größerem Ausmaß gezwungen sind, Investitionen zu mehr als 50 Prozent aus erwirtschafteten Gewinnen zu finanzieren, geht das zwangsläufig zu lasten der Personalausstattung. Vergleichbare Effekte gibt es etwa im Bildungsbereich nicht."

Autor

 Philipp Schwehm

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