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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Spahn plant Geldregen für Kliniken

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Krankenhäuser und Pflegeheime sollen künftig deutlich mehr Geld für ihr Pflegepersonal erhalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen entsprechenden Entwurf für ein Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vorgelegt, mit dem er konkrete Eckpunkte vom Mai in Gesetzesform gießt.

Die wesentlichen Inhalte lauten:

  • Finanzmittel für 13.000 zusätzliche Pflegestellen in den Pflegeheimen,
  • die Finanzierung jeder neuen Pflegestelle in den Krankenhäusern,
  • volle Refinanzierung der Steigerung der Tariflöhne in den Krankenhäusern und 
  • die Finanzierung der Personalkosten in der Pflege im Krankenhaus ab 2020 außerhalb des DRG-Systems über krankenhausindividuelle Budgets.

Spahn beziffert die daraus entstehenden Mehrausgaben der Krankenkassen auf 1,2 Milliarden Euro 2019, 1,5 Milliarden Euro 2020 und 1,7 Milliarden Euro 2021. 

Autor

Dr. Stephan Balling

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