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E-Health-Positionspapier der Union

Digitalisierung voranbringen und Gematik neu ausrichten

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Die AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit einem gestern verabschiedeten Positionspapier erstmals in dieser Legislaturperiode umfassend zum Thema E-Health positioniert. In dem von Rechtsanwalt und Bundestagsmitglied Tino Sorge federführend initiierten und verfassten Papier „Die Digitalisierung des Gesundheitswesens entschlossen vorantreiben“, fordert die Union unter anderem eine Neuausrichtung der Betreibergesellschaft für die Telematikinfrastruktur (Gematik).

Die Rolle der Selbstverwaltung und der Gematik sei grundsätzlich zu überdenken, "wenn sich die Beteiligten regelmäßig im Umsetzungsstreit blockieren", schreibt Sorge, der seit 2013 im Gesundheitsausschuss sitzt, in einer aktuellen Pressemitteilung.

"Bei der Digitalisierung brauchen wir in dieser Legislatur mehr Rechtsklarheit, mehr Teamgeist, vor allem aber auch mehr politische Führung und Ordnung", sagt der Magdeburger Bundestagsabgeordnete. Der digitale Fortschritt dürfe "nicht länger durch zeitliche Verzögerungen, unklare Zuständigkeiten oder Rechtsunsicherheit ausgebremst werden".

Als große Herausforderungen bezeichnet Sorge die Interoperabilität, vernetzte Forschung und eine Förderung des E-Health-Standorts Deutschlands. "Wir brauchen ein zeitgemäßes Datenverständnis, bei dem sich Innovation und Datenschutz sinnvoll ergänzen. Und für neue digitale Lösungen benötigen wir Sicherheit in Finanzierungs- und Erstattungsfragen. Im Zuge des E-Health-Gesetzes 2.0 wollen wir uns dieser Themen annehmen", so Sorge weiter

Er wolle einen E-Health-Strategieprozess unter Führung der Politik anregen, der im deutschen Gesundheitswesen bislang weitgehend ausgeblieben sei.

Autor

 Mark Sleziona

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