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Streik am UKD

Uniklinikum darf nicht in Tarifverhandlungen treten

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Das seit vergangener Woche von einem Streik betroffene Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) ist nicht zu Tarifverhandlungen mit Verdi berechtigt, schreibt das UKD in einer aktuellen Pressemitteilung unter Berufung auf eine Klarstellung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). In einem Schreiben der TdL an Verdi vom 3. Juli sei eindeutig formuliert, dass für einzelne Mitglieder die Zustimmung der TdL-Mitgliederversammlung nötig sei, um Tarifverhandlungen zu führen. Eine derartige Zustimmung habe die Mitgliederversammlung den Universitätskliniken “bislang nicht erteilt und ist auch nicht zu erwarten. Für die Universitätskliniken ist diese Beschlusslage bindend“, heißt es in der im Schreiben formulierten Stellungnahme des Vorsitzenden des Vorstandes der TdL, Finanzsenator des Landes Berlin, Matthias Kollatz-Ahnen.

Die Frage von Personaluntergrenzen sei keine tarifpolitische, sondern eine gesundheitspolitische Aufgabenstellung. Die Vereinbarung einer Mindestpersonalausstattung werde aktuell von den Spitzenverbänden des Gesundheitswesens verhandelt. „Die Spitzenverbände sind derzeit gemeinsam mit der Bundesregierung dabei, verbindliche Personaluntergrenzen in der Pflege vorzugeben. Ein Ergebnis soll noch in diesem Monat vorliegen“, so Kollatz-Ahnen. Und weiter: „Für die derzeitige Eskalation an den Universitätskliniken besteht daher überhaupt kein Anlass.“

Anderweitige Fragen zum Thema Entlastung seien nicht durch Tarifverträge, sondern durch Absprachen auf betrieblicher Ebene vor Ort zu lösen. Entsprechende Gespräche habe Verdi jedoch „abgebrochen“. Die TdL wolle weiterhin gemeinsam mit der Gewerkschaft für die an den Universitätskliniken eingetretene Eskalation nach Lösungsmöglichkeiten suchen.

Wegen des Streiks hat die Uniklinik Düsseldorf eigenen Angaben zufolge bereits die Belegung mit stationären Patienten reduziert: Statt über 1.000 seien derzeit weniger als 900 Betten belegt. „Daher haben wir bereits am Dienstag mehrere Stationen zusammen gelegt und so auf die Einschränkungen durch den verdi-Streik schnell reagiert “, erklärt Torsten Rantzsch, Pflegedirektor und Vorstandsmitglied des UKD.

Autor

 Mark Sleziona

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