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Pflege

Personalvorgaben sollen ab 2020 greifen

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Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Kliniken konkrete Vorgaben dazu machen, wie viele Pflegekräfte Patienten versorgen müssen. Das geht aus dem überarbeiteten Entwurf für das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz hervor, wie die Berliner Zeitung berichtet. Demnach soll künftig die Zahl der Beschäftigten in der Pflege mit dem anfallenden Pflegeaufwand ins Verhältnis gesetzt werden. Das Bundeskabinett soll den Gesetzentwurf am kommenden Mittwoch beschließen.

Die Verhältniszahlen sollen im Laufe des kommenden Jahres erhoben und erstmals im Mai 2020 veröffentlicht werden, heißt es in dem Medienbericht. Bis dahin will das Gesundheitsministerium auch die Untergrenze für die Personalausstattung festlegen. Krankenhäuser, die diese Grenze unterschreiten, sollen ab dem Jahr 2020 mit Sanktionen belegt werden können. Dabei geht es um finanzielle Abschläge bei der Vergütung. Mit dem Vorschlag setzt Spahn das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um, für alle bettenführenden Abteilungen Personaluntergrenzen einzuführen.

Zudem drängt das Gesundheitsministerium laut dem Bericht weiter auf schichtgenaue Personaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche. Der Abschluss der Verhandlungen hierzu zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) war in der vergangenen Woche vorerst gescheitert. Die Verhandlungspartner konnten sich insbesondere nicht auf einen Grenzwert einigen, ab dem die Zahl der Pflegekräfte in einer Klinik als ausreichend gelten soll. Wie die Berliner Zeitung berichtet, will das Gesundheitsministerium die DKG und den GKV-Spitzenverband nun zu weiteren Gesprächen zusammenbringen. Sollte es weiterhin keine Einigung geben, könnte das Ministerium selber Vorgaben festlegen.

Autor

 Hendrik Bensch

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