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Gewinne von Pflegeeinrichtungen

Spahn: "Pflege ist kein Markt wie jeder andere"

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In der Debatte um die Gewinne von privaten Betreibern von Pflegeeinrichtungen hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erläutert, wieso er einen verbindlichen Rahmen für die Personalausstattung und Bezahlung in der Pflege für notwendig hält. Da der überwiegende Teil der Kosten in der Pflege Personalkosten seien, sei die Versuchung groß, hier zulasten der Pflegekräfte und Pflegebedürftigen zu sparen, so Spahn in einem Gastbeitrag im Handelsblatt. Einen Wettbewerb darum, wer seine Mitarbeiter am schlechtesten behandele, "wollen wir jedenfalls definitiv nicht", so der Gesundheitsminister. In einem personalintensiven Bereich des Sozialwesens wie der Pflege sei ein „kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige (!) Renditeerwartungen“ nicht angemessen.

Spahn betonte in dem Beitrag zugleich, dass in der Pflege auch private Betreiber "unbedingt" tätig sein sollten. Denn so könnten Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ihren Pflegeanbieter frei wählen. Private Anbieter leisteten zudem einen "entscheidenden Beitrag", um die Milliardeninvestitionen in Pflegeheime in einer immer älter werdenden Bevölkerung stemmen zu können. Der Gesundheitsminister merkte jedoch an: "Pflege ist kein Markt wie jeder andere." Pflegebedürftige könne man nicht mit normalen Kunden vergleichen, da die Mehrheit alt, krank oder dement sei. Viele Pflegebedürftige seien also häufig gar nicht in der Lage, ohne Hilfe anderer Entscheidungen zu treffen.

Kritik an den Vorstellungen des Gesundheitsministers kommt vonseiten der Arbeitgeber. "Wo kommen wir denn da hin, wenn wir nun verbandsmäßig oder auch staatlich festgesetzte Gewinne verordnen?", fragte der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Rainer Brüderle, dem Handelsblatt. "Welche Rendite angemessen ist, regelt letztendlich der Markt." Bis 2030 würden 100 Milliarden Euro an Investitionen in die Altenpflegeinfrastruktur gebraucht. "Da ist es mir lieber, das Kapital fließt in die deutsche Pflege als ins Ausland", so Brüderle.

Autor

 Hendrik Bensch

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