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BVA-Bericht

1.600 Klinikbetten weniger durch den Strukturfonds

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Der Strukturfonds für den Umbau der Krankenhauslandschaft in Deutschland wird voraussichtlich zu einem Abbau von rund 1.600 Betten führen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamtes (BVA) für das Jahr 2017 hervor, den die Behörde heute veröffentlicht hat. Die geförderten Vorhaben würden zudem zu geringeren Vorhaltekosten im zweistelligen Millionenbereich führen, heißt es in dem Bericht.

Bis Ende vergangenen Jahres gab es für 23 von 63 Anträgen einen positiven Bescheid, drei Anträge bewilligte das BVA teilweise. In einem Fall gab es keine Fördermittel. Die anderen Fälle hatte das BVA bis Jahresende noch nicht abgeschlossen. Insgesamt geht es bei zwei Dritteln der Anträge darum, stationäre Klinikangebote zusammenzulegen. Zehn Anträge betreffen Schließungen.

Die Bundesregierung hatte den Fonds eingerichtet, um dadurch Anreize für den Rückbau der Krankenhauslandschaft zu geben. Er soll zu drei Entwicklungen beitragen: bestehende Überkapazitäten abbauen, stationäre Angebote zusammenführen und Krankenhäuser in nicht akutstationäre Einrichtungen umwandeln. Dabei stehen insgesamt 500 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung, die Bundesländer zahlen bei erfolgreichen Anträgen eine Summe in gleicher Höhe.

Durch die Anträge im vergangenen Jahr wird das Fördervolumen voraussichtlich vollständig ausgeschöpft werden. Die Große Koalition hat deshalb beschlossen, den Fonds wieder aufzulegen. Von 2019 bis 2022 sollen bis zu vier Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das Geld soll wieder je zur Hälfte durch die Länder und aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds stammen.

Autor

 Hendrik Bensch

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