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Bätzing-Lichtenthäler wendet sich an Spahn

Schlaganfallversorgung: Lösung soll bis Anfang 2019 kommen

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Die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), sieht bei der Schlaganfallversorgung Handlungsbedarf auf Bundesebene. Sie reagiert damit auf ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zu den Transportzeiten in der Schlaganfallversorgung. „Die im Urteil des BSG getroffene Definition der Transportzeiten könnte die flächendeckende Schlaganfallversorgung gefährden“, teilte Bätzing-Lichtenthäler gestern mit. Sie habe sich deshalb an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gewandt. Er habe angekündigt, eine Lösung „mit Beginn des Jahres 2019“ zu schaffen.

Die Gesundheitsministerin kündigte zudem einen Antrag für den Bundesrat an. Darin werde das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) gebeten zu prüfen, wie die Definition für die Transportzeit „rechtssicher ausgestaltet werden kann“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Hintergrund für die Initiative aus Rheinland-Pfalz ist ein Urteil des BSG zu den Transportzeiten bei neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie zu gefäßchirurgischen und interventionell-neuroradiologischen Behandlungen. Das Gericht urteilte: Die Transportzeit beginnt mit der Entscheidung des Arztes zur Verlegung in eine Neurochirurgie und endet mit der Übergabe des Patienten an die Ärzte der Neurochirurgie Das ist jedoch aus Sicht der Kritiker des Urteils zu kurz. Zahlreiche Krankenhäuser könnten künftig keine Vergütung mehr für ihre Leistungen erhalten, wird befürchtet. So wie Bätzing-Lichtenthäler sehen auch Kliniken und Fachgesellschaften, wie die Deutsche Schlaganfall­gesellschaft (DSG), die flächendeckende Versorgung durch das Urteil in Gefahr.

Autor

 Hendrik Bensch

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