250
Passwort vergessen

Krankenhausrecht

Rechtliche Fallstricke bei wahlärztlichen Eingriffen

  • News des Tages

Verstöße gegen die Verhaltenspflichten aus Wahlleistungsvereinbarungen zwischen liquidationsberechtigtem Arzt und Patienten können mit Tätigwerden anderer Ärzte zu rechtlich erheblichen Konsequenzen führen, wie ein aktuelles Urteil des OLG Hamm (Az. 26 U 74/17) zeigt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in der Vergangenheit mehrfach mit den rechtlichen Folgen einer vereinbarten wahlärztlichen Behandlung beschäftigt. Wenn ein Patient die Einwilligung nur in Bezug auf einen bestimmten Operateur und behandelnden Arzt (Wahlarzt) erteilt, liegt hierin gleichzeitig die Vorgabe, dass andere Ärzte als dieser Benannte dann nicht hauptverantwortlich im Sinne der sogenannten Kernleistungen tätig werden dürfen. Kann der gewünschte Wahlarzt nicht persönlich tätig werden, ist der Patient hierüber rechtzeitig aufzuklären und seine Einwilligung für einen Vertreter einzuholen, schreiben Christoph Heppekausen und Stefan Heuberger von der Bayerischen Krankenhausgesellschaft e. V. in der PKR-Juli-Ausgabe 2018.

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 15. Dezember 2017 beruht auf diesem BGH-Ansatz. “Weiter ist in diesem Fall interessant, dass die Klägerin nicht der Erbe der Patientin, sondern der gesetzliche Krankenversicherer war, der auf Ersatz der Aufwendungen für die Behandlung der Patientin geklagt hatte. Dies zeigt, wie sich eigentlich zivilrechtliche Problematiken auch auf den GKV-Bereich auswirken können”, schreiben die Autoren.

Autor

 Mark Sleziona

Zur Übersicht

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche

Unsere Zeitschriften

f&w

Pflege und Krankenhausrecht

Meinung: Orientierungswert

Orientierungswert von Boris Augurzky

Organspende: Club der Willigen

  • News des Tages

Orientierungswert von Andreas Beivers

Brutto gleich Netto

  • Orientierungswerte

Orientierungswert von Bernadette Rümmelin

Gewagtes Experimentierfeld Notfallversorgung

  • News des Tages

Empfehlung der Redaktion

Weitblick und Menschennähe: f&w gedenkt Michael Philippi mit Nachrufen des langjährigen Chefredakteurs Stefan Deges sowie des BDPK und öffnet das Archiv für Philippis Artikel aus der ersten f&w-Ausgabe aus dem Jahr 1984

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich